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IP/04/848

Brüssel, den 5. Juli 2004

Besuch von Kommissionsmitglied Potočnik in Georgien, Aserbaidschan und Armenien vom 5. bis 8. Juli

Kommissionsmitglied Janez Potočnik besucht Georgien am 5./6 Juli, Aserbaidschan am 6./7. Juli und Armenien am 7./8. Juli. Diese Besuchsreise findet im Anschluss an den Beschluss des Rates vom 14. Juni statt, diese drei Länder des südlichen Kaukasus in die neue Europäische Nachbarschaftspolitik einzubeziehen. Herr Potočnik wird diese Länder als Teilnehmer an der Europäischen Nachbarschaftspolitik begrüßen und seinen Gesprächspartnern die Bedeutung dieser Initiative darlegen.

Dazu erklärte Kommissionsmitglied Potočnik: "Mit der Einbeziehung von Georgien, Aserbaidschan und Armenien in die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) signalisiert die EU ihre Entschlossenheit, die Länder des südlichen Kaukasus beim Aufbau stabiler Gesellschaften auf der Grundlage demokratischer Werte zu unterstützen. Mit der ENP steht uns ein wichtiges Instrument zur Förderung von Reformen in diesen drei Ländern zur Verfügung".

Kommissionsmitglied Potočnik wird insbesondere mit den Präsidenten und Premierministern der drei Länder Gespräche führen. Auch Treffen mit anderen Ministern sowie mit Parlamentsmitgliedern und Oppositionsführern sind geplant. Er wird auch diese Gelegenheit nutzen, um Vertretern der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft die ENP und ihre Bedeutung für den südlichen Kaukasus zu erläutern.

Herr Potočnik wird seinen Gesprächspartnern sowohl die Zeile der ENP als auch die nächsten Schritte darlegen, die diese Länder als Folgemaßnahmen zum Beschluss des Rates unternehmen müssen. Bei den bilateralen Gesprächen wird er auch allgemeine Aspekte der Beziehungen der EU zu diesen Ländern ansprechen. Dabei wird Herr Potočnik seine Gesprächspartner dazu ermutigen, in ihrer Politik den Schwerpunk auf Konfliktbewältigung und –prävention sowie auf die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit zu legen.

Der Besuch findet vor dem Hintergrund der weiteren Bemühungen der EU statt, ihre politischen Beziehungen zu den Ländern dieser Region auszubauen und sich aktiver an Konfliktprävention, Vertrauensbildung und Wiederaufbau zu beteiligen.

Hintergrund

Am 14. Juni beschloss der Rat, Georgien, Aserbaidschan und Armenien in die Europäische Nachbarschaftspolitik einzubeziehen. Gleichzeitig billigte der Rat die von der Kommission vorgelegte Strategie zur praktischen Umsetzung der ENP.

Ziel der Europäischen Nachbarschaft (ENP) ist es, die Vorteile der Erweiterung, nämlich Stabilität, Sicherheit und Wohlstand, mit den Nachbarländern der EU zu teilen, jedoch in einer anderen Form als durch die EU-Mitgliedschaft. Damit soll das Entstehen neuer Trennlinien zwischen der erweiterten Union und ihren Nachbarn verhindert und diesen Ländern die Möglichkeit geboten werden, durch eine enge politische, sicherheitspolitische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit an verschiedenen Aktivitäten der EU teilzunehmen. Die ENP soll auch zur Verwirklichung eines zentralen Ziels der im Dezember 2002 von der EU beschlossenen Europäischen Sicherheitsstrategie, nämlich der Förderung der Sicherheit in der unmittelbaren Nachbarschaft der EU, beitragen.

Georgien, Aserbaidschan und Armenien haben bereits Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit der EU geschlossen. Wie in der ENP-Strategie vorgesehen, wird die EU auf der Grundlage der Verdienste jedes einzelnen Landes die Möglichkeit der Entwicklung von Aktionsplänen mit diesen Ländern prüfen.

Eine abschließende Pressekonferenz von Kommissair Potočnik wird am 7. Juli um 16h00 im Amirov Room im Hyatt Park Hotel in Baku stattfinden.

Für weitere Informationen siehe:
http://ec.europa.eu/external_relations/ceeca/index.htm
http://ec.europa.eu/world/enp/index_en.htm


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