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Zoll: Kooperationsabkommen mit der Volksrepublik China paraphiert

European Commission - IP/04/599   06/05/2004

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IP/04/599

Brüssel, den 6. Mai 2004

Zoll: Kooperationsabkommen mit der Volksrepublik China paraphiert

Ein Abkommen mit der Regierung der Volksrepublik China über die Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich wurde am 6. Mai in Brüssel von dem für Steuern und Zölle zuständigen Kommissionsmitglied Frits Bolkestein und dem für die chinesische Zollverwaltung zuständigen Minister Mu Xinsheng paraphiert. Mit diesem Abkommen soll die Zusammenarbeit im Zollbereich mit dem Ziel verbessert werden, den Handel zu erleichtern, die Sicherheit zu erhöhen, den Terrorismus zu bekämpfen und den Kampf gegen Zollbetrug und Produktfälschung und piraterie zu verstärken. Die Paraphierung des Abkommens erfolgte am Rande des Besuchs des chinesischen Premierministers Wen Jiabao in Brüssel am 5. und 6. Mai und wird von beiden Seiten nachdrücklich unterstützt.

Hierzu erklärte Kommissionsmitglied Frits Bolkestein: "Das Abkommen markiert einen wichtigen Schritt nach vorne, da es zur Handelserleichterung und zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung beitragen wird. Damit wird auch ein starker Anreiz zur Anwendung der modernsten Zollnormen und zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen der EU und anderen Ländern Asien im Zollbereich geschaffen."

Mit diesem Abkommen entsteht ein Rahmen für die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien bei der Vereinfachung der Zollverfahren und der Handelserleichterung im Einklang mit den internationalen Zollnormen. Damit wird auch ein Mechanismus für die gegenseitige Amtshilfe, den Austausch von Informationen und die Durchführung von Untersuchungen geschaffen, um Verstöße gegen die zollrechtlichen Bestimmungen der beiden Vertragsparteien zu bekämpfen. Dadurch trägt das Abkommen zu wirksameren Bekämpfung von Betrug und Fälschung unter gleichzeitiger Wahrung der Vertraulichkeit der Informationen und des Zwecks, zu dem die Daten erhoben werden.

China ist der zweit größte Handelspartner der EU. 2003 belief sich der bilaterale Handel auf mehr als 135 Mrd. €, d.h. 6,9 % des gesamten Außenhandels der EU.

Die Kommission handelte das Abkommen im Namen der Europäischen Gemeinschaft auf der Grundlage eines im Mai 1997 vom Rat erteilten Mandats aus. Das Abkommen weist eine große Ähnlichkeit mit anderen Abkommen auf, die die EU bereits mit anderen wichtigen Handelspartnern wie den Vereinigten Staaten, Kanada, Korea, Hongkong und Indien geschlossen hat.

Der förmliche Abschluss des Abkommens im Namen der Gemeinschaft soll in der zweiten Jahreshälfte 2004 erfolgen. Dazu ist ein Beschluss des EU-Ministerrats auf der Grundlage eines Vorschlags der Kommission erforderlich.


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