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IP/04/543

Brüssel/Luxemburg, den. 26 April 2004

Pestizide: Byrne begrüßt Unterstützung des Rates bei Festsetzung gemeinsamer Rückstandshöchstmengen

Die Rat „Landwirtschaft" ist heute zu einer politischen Einigung über eine Verordnung gelangt, die die Europäische Kommission im vergangenen Jahr vorgeschlagen hatte und mit der die zulässigen Höchstmengen für Pestizidrückstände (MRL-Werte) in Erzeugnissen pflanzlichen und tierischen Ursprungs gemeinschaftsweit harmonisiert werden sollen.

David Byrne, Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, begrüßte die politische Einigung des Rates: „Die Festlegung eines EU-weit einheitlichen Vorgehens bei Pestizidrückständen ist ein wichtiger Beitrag zum Verbraucherschutz in ganz Europa. EU-weit einheitliche Rückstandshöchstwerte werden sich günstig auf das Verbrauchervertrauen auswirken, weil damit klar ist, dass zum Beispiel Äpfel aus einem anderen Land keine höheren Pestizidrückstände aufweisen als die bekannten Äpfel aus dem eigenen Land."

Im Zuge des Inkrafttretens dieser Verordnung werden sämtliche MRL-Werte für Pflanzenschutzmittel (Pestizide) nach einer vorübergehenden 'Anlaufzeit' harmonisiert und künftig nur noch auf europäischer Ebene festgesetzt. Handelshemmnisse, wie in der bisherigen Situation, in der jeder Mitgliedstaat mangels EU-weiter (gemeinschaftlicher) Höchstmengen seine eigenen einzelstaatlichen MRL-Werte festsetzen konnte, wird es dann nicht mehr geben.

Neben der Konsolidierung und Vereinfachung geltender Rechtsvorschriften besteht ein weiteres Hauptziel der Verordnung darin, die Funktionen der am MRL-Festsetzungsprozess beteiligten Instanzen zu definieren. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) wird für die Risikobewertung zuständig sein, während die Kommission die Rolle des Risikomanagers übernimmt und unter Berücksichtigung der EFSA-Gutachten die MRL-Werte festsetzt.

Die Kommission hat bereits ein Jahresprogramm für Rückstandsüberwachung lanciert, das der EFSA zusätzliche Daten für die Risikobewertung an die Hand geben wird.

Was sind MRL?

Ein MRL-Wert gibt die höchstzulässige Menge eines Pestizidrückstands an, die auf einem Lebens- oder Futtermittel festgestellt werden darf. Es handelt sich nicht um einen toxikologischen Grenzwert, und eine Überschreitung gibt nicht unbedingt Anlass zu Besorgnis hinsichtlich der Gesundheit von Mensch oder Tier.

Bei Pestiziden, die zur Verwendung in der Landwirtschaft zugelassen sind, werden die MRL-Werte auf dem höchsten, noch sicheren Niveau festgesetzt, das zu erwarten ist, wenn das Pestizid unter Beachtung der in der Zulassung festgelegten Vorschriften und Beschränkungen verwendet wird.

Weitere Informationen finden sich auf folgender Internet-Webseite:

http://ec.europa.eu/food/fs/ph_ps/pest/intro_en.pdf

Der nächste Schritt

Die Verordnung geht nun zur zweiten Lesung an das Europäische Parlament, damit sie 2005 in Kraft treten kann.

Mit der vorgeschlagenen Verordnung werden die vier geltenden grundlegenden Richtlinien über Pestizidrückstände (namentlich die Richtlinie 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG) ersetzt und vereinfacht.


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