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Die Zukunft vorbereiten und die Vergangenheit herausstellen: Mitteilung der Kommission über das europäische Kino

Commission Européenne - IP/04/343   16/03/2004

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IP/04/343

Brüssel, den 16. März 2004

Die Zukunft vorbereiten und die Vergangenheit herausstellen: Mitteilung der Kommission über das europäische Kino

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung angenommen, die im Zusammenhang mit ihrer Mitteilung vom 26. September 2001 zu sehen ist. Diese neue Mitteilung verlängert zum einen die nationalen Beihilferegelungen für den audiovisuellen Sektor bis zum 30. Juni 2007, zum andern enthält sie einen Vorschlag für die Annahme einer Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Filmerbe. Die auf Vorschlag des für Bildung und Kultur zuständigen Kommissionsmitglieds Viviane Reding im Einvernehmen mit dem für Wettbewerb zuständigen Kommissionsmitglied Mario Monti angenommene Mitteilung ist das Ergebnis einer mehrmonatigen Konsultation mit den Mitgliedstaaten und Akteuren des audiovisuellen Sektors.

„Das audiovisuelle Schaffen in Europa muss über eine größere Rechtssicherheit verfügen", so das für Bildung und Kultur zuständige Kommissionsmitglied Viviane Reding auf einer Pressekonferenz in Brüssel. „Es geht hierbei um einen kulturell besonders wichtigen Bereich, der für die Entwicklung einer europäischen Identität eine wesentliche Rolle spielt, jedoch starkem Druck von außen ausgesetzt ist. Die Europäische Kommission hat sowohl die Behörden in den Mitgliedstaaten als auch die Akteure dieses Sektors konsultiert, und im Einvernehmen mit meinem Kollegen Mario Monti habe ich eine Verlängerung der 2001 festgelegten Regelung die auf breite Zustimmung stieß um drei Jahre vorgeschlagen. Während dieser Zeit soll im Rahmen einer Studie untersucht werden, ob die derzeitige Regelung den künftigen Anforderungen des europäischen audiovisuellen Sektors voll und ganz gewachsen ist."

In einer Mitteilung1 vom 26. September 2001 hatte die Kommission in aller Transparenz dargelegt, anhand welcher Kriterien die Regelungen zur Förderung von Kino- und Fernsehproduktionen beurteilt werden (zur Erinnerung: Gemäß Artikel 87 Absatz 3 Buchstabe d) EGV befasst sich die Kommission nicht mit Beihilfen für einzelne Filme, sondern mit den nationalen Beihilferegelungen).

Darin hatte die Kommission festgelegt, dass

  • zunächst überprüft werden muss, ob die Bedingungen für die Gewährung der staatlichen Beihilfe nicht gegen die allgemeine Rechtmäßigkeit verstoßen, z.B. was die Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit anbelangt;

  • ferner überprüft werden muss, ob die spezifischen Kriterien für die Zulässigkeit staatlicher Beihilfen für Kino- und Fernsehproduktionen eingehalten wurden (die zum ersten Mal in der Entscheidung vom Juni 1998 über die französische Beihilferegelung beschrieben wurden).

Diese Regelung wurde bis Juni 2004 genehmigt. In der Zwischenzeit hat die Kommission eine breit angelegte Konsultation über diese Regelung durchgeführt, insbesondere im Rahmen von Sitzungen in Brüssel zu Beginn dieses Jahres. Die für Beihilfen für den audiovisuellen Sektor zuständigen nationalen und regionalen Behörden der Mitgliedstaaten sowie die Akteure des audiovisuellen Sektors haben sich mit großer Mehrheit für die Beibehaltung der Regelung von 2001 ausgesprochen, da diese der Entwicklung des kulturellen Schaffens förderlich ist. Diese Regelung wird daher um drei Jahre bis 30. Juni 2007 verlängert.

Die Kommission möchte jedoch prüfen, ob die derzeitige Regelung voll und ganz den künftigen Anforderungen des europäischen audiovisuellen Marktes gewachsen ist. In diesem Zusammenhang will sie beispielsweise überprüfen, ob unverhältnismäßige Territorialisierungsbedingungen (d.h. die Gewährung von Beihilfen in einigen Staaten unter der Bedingung, dass ein beträchtlicher Teil des Budgets für die Produktion des Films im Inland ausgegeben wird) zu einer unzweckmäßigen Zersplitterung des europäischen audiovisuellen Marktes führen, da hierdurch beispielsweise europäische Koproduktionen behindert werden. Die Kommission weiß natürlich, dass das kulturelle Schaffen eine dauerhafte Präsenz personeller Ressourcen und technischer Kapazitäten in den Mitgliedstaaten erfordert, damit sich diese Kulturen entfalten können und die kulturelle Vielfalt erhalten bleibt, die die Kommission bewahren und fördern möchte.

Die Europäische Kommission wird daher vor Ablauf dieser Dreijahresfrist eine Studie über die kulturellen und wirtschaftlichen Auswirkungen der bestehenden Beihilferegelungen durchführen.

Erhaltung des Filmerbes

In ihrer Mitteilung aus dem Jahr 2001 hatte die Kommission angekündigt, dass sie prüfen würde, wie es um die Erhaltung des europäischen Filmerbes in den Mitgliedstaaten bestellt ist. Diese Untersuchung hat gezeigt, dass vier Fünftel der Mitgliedstaaten der Union über ein System für die obligatorische Hinterlegung aller Kinofilme oder aller öffentlich geförderten Kinofilme verfügen. Weitere Konsultationen der nationalen Behörden und der Akteure in den Jahren 2002 und 2004 haben ergeben, wie wichtig die Erhaltung des Filmerbes ist, die auch in zwei Entschließungen2 des Rates aus den Jahren 2000 und 2003 herausgestellt wurde. Das Europäische Parlament hat ferner in einem Bericht aus dem Jahr 2002 die Notwendigkeit einer obligatorischen Hinterlegung europäischer audiovisueller Werke unterstrichen.

Aus diesen Gründen schlägt die Kommission eine Empfehlung des Parlaments und des Rates vor, die ausschließlich Kinowerke betrifft und alle Aspekte des Schutzes des Filmerbes abdeckt, insbesondere die Katalogisierung der Werke, die Einrichtung von Datenbanken, die Filmrestaurierung, die Verwendung von Filmen im Unterricht und die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Einrichtungen des Sektors.

Darüber hinaus hat Viviane Reding heute mitgeteilt, dass das Filmfestival in Cannes wie auch 2003 einen Tag (Dienstag, den 18. Mai) dem europäischen Kino widmen wird. Anlässlich dieses Tages werden die Kulturminister der 25 Mitgliedstaaten sowie Vertreter der wichtigsten europäischen Filmhochschulen eingeladen, um Fragen der Filmausbildung in Europa und der notwendigen Mobilität der Studierenden in diesem Bereich zu erörtern.

    1  KOM (2001) 534 endg. vom 26.9.2001 Siehe IP/01/1326

    2  ABl. C 193 vom 11.7.2000 und ABl. C 295/5 vom 5.12.2003.


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