Navigation path

Left navigation

Additional tools

Other available languages: EN FR

IP/04/294

Brüssel, 3. März 2004

Kommission begrüßt Reform des EU-Kontrollsystems für Drogenausgangsstoffe

Die Kommission begrüßt die Verabschiedung der Verordnung (EG) Nr. 273/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verbesserung der Überwachung und Kontrolle des EU-Handels mit Chemikalien, die als Drogenausgangsstoffe bekannt sind. Es handelt sich dabei um chemische Stoffe, die durchaus viele legale und berechtigte Verwendungszwecke haben, die zuweilen aber auch zur Herstellung von illegalen Drogen wie beispielsweise Heroin, Amphetaminen oder Ecstasy verwendet werden. Es hat sich gezeigt, dass die effektive Kontrolle und Überwachung dieser Drogenausgangsstoffe eine der wirksamsten Waffen im Kampf gegen den Drogenhandel ist.

Der für Unternehmen zuständige Kommissar Erkki Liikanen begrüßte die Verordnung mit den Worten: „Diese neue Verordnung wird uns dabei helfen, die Herstellung illegaler Drogen zu bekämpfen, denn sie ermöglicht eine bessere Kontrolle von Stoffen, die zur Drogenherstellung verwendet werden können. Die neuen Vorschriften werden automatisch zu EU-Recht und erfordern keine weiteren Umsetzungsmaßnahmen in den 25 Mitgliedstaaten. Das System dürfte dadurch einfacher und leichter anwendbar werden."

Die neue Verordnung sieht eine verschärfte Kontrolle zweier Schlüsselsubstanzen vor, nämlich Kaliumpermanganat und Essigsäureanhydrid, die zur Herstellung von Kokain und Heroin verwendet werden. Außerdem werden die bestehenden Vorschriften über die Zulassung und Registrierung verbessert, indem verlangt wird, dass für jede Versendung bestimmter Stoffe eine Erklärung des Kunden vorgelegt werden muss. Diese Maßnahmen gelten für das Inverkehrbringen von Drogenausgangsstoffen innerhalb der Europäischen Union. Für Ein- und Ausfuhr solcher Stoffe gibt es eigene Rechtsvorschriften.

    Hintergrund

Aus dem Jahresbericht 2003 der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) ging hervor, dass im vergangenen Jahrzehnt in der EU und Norwegen jährlich zwischen 7000 und 9000 Todesfälle im Zusammenhang mit Drogenkonsum gemeldet wurden, mit steigender Tendenz. Bei den Betroffenen handelte es sich überwiegend um Personen der Altersgruppe 20-39 Jahre.

Die ersten Vorschriften auf diesem Gebiet wurden 1992 erlassen. Sie bewährten sich gut und trugen zum Entstehen einer engen Zusammenarbeit zwischen den EU-Institutionen, den Behörden der Mitgliedstaaten und den Wirtschaftsbeteiligten bei. Inzwischen gibt es jedoch 6 verschiedene Richtlinien und Verordnungen in diesem Bereich. Mit der Verordnung werden diese Rechtsvorschriften durch einen einzigen Text ersetzt. Dadurch dürfte die Gesetzgebung vereinfacht werden und sowohl für die Wirtschaftsbeteiligten als auch für die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten leichter zu handhaben sein.

Die Verordnung wurde am 18. Februar 2004 im EU-Amtsblatt L 47, S. 1, veröffentlicht. Weitere Informationen sind verfügbar unter:

http://ec.europa.eu/enterprise/chemicals/legislation/precursors/index.htm


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website