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IP/04/1524

Brüssel, den 21. Dezember 2004

Ausbau der Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kanada

Die kanadische Regierung und die Europäische Kommission haben sich heute auf einen freiwilligen Rahmen für die Zusammenarbeit in Regulierungsfragen geeinigt und damit einen wichtigen Schritt zur Erleichterung des Handels zwischen der EU und Kanada getan. Mit diesem freiwilligen Kooperationsrahmen soll erreicht werden, dass grundsätzlich bereits am Anfang der Ausarbeitung neuer Produktvorschriften ein systematischerer Dialog zwischen den Regulierungsbehörden der EU und Kanadas stattfindet. Auf diese Weise wird der Abbau von rechtlichen Hindernissen erleichtert, wie sie z. B. durch unterschiedliche Kennzeichnungsvorschriften entstehen. Die neue Arbeitsgrundlage wird nicht nur den Handel erleichtern und die Wahrscheinlichkeit von Handelskonflikten minimieren, sondern sie wird auch eine bessere Regulierungstätigkeit ermöglichen.

Der kanadische Handelsminister James Scott Peterson und der für Unternehmen und Industrie zuständige EU-Kommissar und Vizepräsident der Kommission Günter Verheugen begrüßten den freiwilligen Rahmen als wichtiges Instrument für die weitere Förderung des Handels zwischen der EU und Kanada.

„Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kanada sind bereits sehr eng. Diese neue Form der Zusammenarbeit ist jedoch eine elegantere Lösung, um es unseren Regulierungsbehörden zu ermöglichen, Fragen der Sicherheit sowie des Gesundheits-, des Umwelt- und des Verbraucherschutzes wirksamer zu regeln“, so Günter Verheugen.

Und Handelsminister Peterson erklärte: „Eine engere Zusammenarbeit zwischen den kanadischen und den europäischen Regulierungsbehörden wird für den transatlantischen Handel immer wichtiger. Das ist nur einer von vielen Wegen wie Kanada seine starken Handelbeziehungen mit der EU weiter intensiviert. Dieser Rahmen wird auch ein Schlüsselelement für unser vorgeschlagenes bilaterales Abkommen für Handels- und Investitionsverstärkung sein“.

Peterson und Verheugen erklärten übereinstimmend, dass sie sich darauf freuten, die Verwendung dieses freiwilligen Rahmens als Instrument zur Intensivierung der Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kanada zu fördern.

Der Abschluss der seit 2002 laufenden Verhandlungen über den „Rahmen für die Zusammenarbeit in Regulierungsfragen“ war für die Europäische Kommission ebenso vorrangig wie für Kanada und allen betroffenen Gruppen beiderseits des Atlantiks. Die Gespräche über den freiwilligen Rahmen begannen, nachdem sich Kanada und die EU auf ihrem Gipfeltreffen am 19. Dezember 2002 in Ottawa verpflichtet hatten, ihren Dialog über Regulierungsfragen zu intensivieren und auf eine neue Arbeitsgrundlage für diesen Bereich hinzuarbeiten.

Im dem Kooperationsrahmen werden bestimmte Vorgehensweisen beschrieben, die sich die Regulierungsbehörden in Kanada und der EU bei ihrem Dialog zu eigen machen sollten; hierzu gehören z. B. frühzeitige und regelmäßige Konsultationen, der Austausch von Daten und Informationen und die gegenseitige Information über geplante Regulierungsmaßahmen.

Die EU ist (mit einem Anteil an den Gesamteinfuhren Kanadas von 10 % und an seinen Gesamtausfuhren von 6 %) nach den USA der zweitwichtigste Handelspartner Kanadas, und Kanada liegt unter den zehn wichtigsten Handelspartnern der EU seit Jahren auf Platz neun. Der wichtigste Bestandteil der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und Kanada sind inzwischen Direktinvestitionen (DI). Kanada ist (mit einem Anteil an den DI-Verbindlichkeiten der EU von 4 % im Jahr 2002) nach den USA, der Schweiz und Japan der viertgrößte Direktinvestor in der EU, und die EU nimmt in Kanada (mit einem Anteil an den DI-Verbindlichkeiten des Landes von fast 25 %) unter den Direktinvestoren Platz zwei ein.

2003 bestanden die Ausfuhren der EU nach Kanada im Wesentlichen aus Maschinen und Fahrzeugen (44 %), verschiedenen Fertigwaren (23 %), chemischen Erzeugnissen (18 %) und landwirtschaftlichen Erzeugnissen (7 %), während Kanada in die EU in erster Linie Maschinen und Fahrzeuge (38 %), verschiedene Fertigwaren (23 %), Rohstoffe (18 %) und chemische Erzeugnisse (8 %) exportierte.

Die für Regulierungsfragen zuständigen Stellen der Europäischen Kommission und Kanadas erarbeiten jetzt die ersten Projekte, die auf der Grundlage des Kooperationsrahmens durchgeführt werden können.


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