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EU-Kommission verhängt Geldbuße von 66.34 Millionen EUR gegen Tiervitamin-Kartell

European Commission - IP/04/1454   09/12/2004

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IP/04/1454

Brüssel, den 9. Dezember 2004

EU-Kommission verhängt Geldbuße von 66.34 Millionen EUR gegen Tiervitamin-Kartell

Die EU-Kommission hat Geldbußen von insgesamt 66.34 Mio. EUR gegen Akzo Nobel, BASF und UCB wegen Bildung eines Kartells auf dem Markt für Cholinchlorid verhängt. Das auch als Vitamin B4 bekannte Cholinchlorid wird vor allem als Futtermittelzusatz für Geflügel und Schweine verwendet, weil es das Wachstum der Tiere fördert, ihre Sterblichkeit verringert und die Fleischqualität verbessert. Verkauft wird der Zusatzstoff vor allem an Tierfuttermittelhersteller, die wiederum die europäischen Bauern beliefern. Mit der Höhe der Geldbuße hat die Kommission erneut deutlich gemacht, dass sie gegen Kartellpraktiken wie Preisabsprachen und die Aufteilung von Märkten mit aller Entschlossenheit vorzugehen gewillt ist.

Wie das für Wettbewerbspolitik zuständige Kommissionsmitglied Neelie Kroes erläuterte, „wird es die Kommission einfach nicht zulassen, dass die Vorteile des Binnenmarktes den Verbrauchern durch Kartelle und andere wettbewerbsfeindliche Verhaltensweisen vorenthalten werden. Es kann nicht angehen, dass die Beseitigung der Grenzschranken und die Schaffung gesamteuropäischer Märkte von Unternehmen unterlaufen werden, die den finanziellen Gewinn unter sich aufteilen. Ich habe wiederholt mit aller Deutlichkeit erklärt, dass der Kampf gegen Kartelle zu meinen wichtigsten Anliegen als das für Wettbewerb zuständige Kommissionsmitglied gehören wird; die heutige Entscheidung zeigt, dass diesen Worten auch Taten folgen“.

Nach einer sorgfältigen Untersuchung aufgrund von Informationen, die ihr in Anwendung ihrer Kronzeugenregelung zur Kenntnis gebracht wurden, war die Kommission zu dem Ergebnis gekommen, dass Akzo Nobel (Niederlande), BASF, UCB (Belgien), Bioproducts und DuCoa (USA) sowie Chinook (Kanada) unter Verstoß gegen Artikel 81 des EG-Vertrags insgeheim die Preise für Cholinchlorid im Europäischen Wirtschaftsraum abgesprochen und die Märkte untereinander aufgeteilt hatten.

Gemeinsam kontrollierten die beteiligten Unternehmen ungefähr rund 80% des Welt- und des EWR-Marktes für Cholinchlorid. Dieser Markt wies 1997, im letzten vollständigen Kalenderjahr, in dem das Kartell existierte, ein Volumen von 180 Mio. EUR weltweit und mehr als 50 Mio. EUR im EWR auf.

Von 1992 bis April 1994 hatten die größten nordamerikanischen und europäischen Produzenten von Cholinchlorid insgeheim weltweite Preiserhöhungen, die Aufteilung des Weltmarktes und die Eindämmung ihrer Konkurrenten vereinbart. Die nordamerikanischen Produzenten sagten zu, sich aus Europa zurückzuziehen. Als Gegenleistung stellten die europäischen Hersteller ihre Tätigkeit in Nordamerika ein. Zwischen März 1994 und Oktober 1998 führten die europäischen Produzenten ihre geheimen Zusammenkünfte fort und vereinbarten Preise und weitere Preiserhöhungen für mehrere nationale Märkte im EWR.

Zudem wiesen sie sich untereinander bestimmte Abnehmer zu und einigten sich auf EWR-weite Marktanteile.

Da die nordamerikanischen Unternehmen ihre Mitwirkung an der Zuwiderhandlung im April 1994 und damit mehr als 5 Jahre vor Beginn der Kommissionsuntersuchung einstellten, entgingen sie einer Geldbuße. In diesem Fall kam die fünfjährige

Verjährungsfrist zur Anwendung. Dennoch erging die Kommissionsentscheidung auch an diese Unternehmen, um zu gewährleisten, dass sie die betreffenden wettbewerbsfeindlichen Verhaltensweisen künftig unterlassen.

Die Kommission bewertete den Verstoß wegen seiner Natur und seiner geografischen Reichweite als sehr schwerwiegend. Ausschlaggebend für diese Würdigung waren der wertmäßige Umfang des Produktmarkts im EWR, die Dauer der Zuwiderhandlung, das individuelle Gewicht der beteiligten Unternehmen, ihre Gesamtgröße, die Mitwirkung von BASF an früheren ähnlichen Verstößen und die Mitarbeit der drei europäischen Produzenten bei der Aufklärung des Sachverhalts. Deswegen verhängte die Kommission Geldbußen in folgender Höhe:

-- Akzo Nobel: € 20.99 Mio

-- BASF: € 34.97 Mio

-- UCB: € 10.38 Mio


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