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IP/04/1300

Brüssel, 26. Oktober 2004

Europäische Kommission unterzeichnet Vertrag für SIS II und Visa-Informationssystem für 40 Mio. Euro

Die Generaldirektion Justiz und Inneres der Europäischen Kommission hat mit einem multinationalen Team von IT-Unternehmen geführt von STERIA-France und HP-Belgium einen Vertrag über die Entwicklung eines neuen Schengen-Informationssystems (SIS II) und eines Visa-Informationssystems (VIS) unterzeichnet. Weitere IT-Unternehmen, die mit STERIA-France und HP-Belgium zusammenarbeiten, sind STERIA-Belgium, Mummert und Partner-Deutschland und Primesphere-Luxembourg.

Der von der Kommission unterzeichnete Vertrag für ein Gesamtbudget von bis zu 40 Mio. Euro wird sicherstellen, dass die zentralen, von der EU verwalteten Teile des VIS bis Ende 2006 bzw. des SIS II bis März 2007 in Betrieb sind. SIS II wird SIS I ersetzen, das in den 1990-er Jahren entworfen wurde, technisch mittlerweile überholt ist und nur für 18 Mitgliedstaaten angelegt war.

Die Durchführung des SIS II stellt eine wichtige Bedingung für die Aufhebung der Grenzkontrollen zwischen den alten und den neuen Mitgliedstaaten dar.

Es sind verlässliche Informationssysteme nötig, die ausreichende Angaben, die auch weitergeleitet werden können, über Drittstaatsangehörige liefern, die in die EU einreisen oder sich in der Union aufhalten möchten, da die Freizügigkeit innerhalb des Schengener Raumes nur für Personen gilt, die sich rechtmäßig in einem Mitgliedstaat der EU aufhalten.

Der Europäische Rat hat die Kommission mit der Entwicklung von SIS II und VIS beauftragt. Um Synergien zu erreichen, werden beide Systeme eine gemeinsame technische Plattform haben. Die Mitgliedstaaten sind für die Aktualisierung der nationalen Informationssysteme innerhalb von SIS II zuständig.

Das Auswahlverfahren wurde 2003 eingeleitet. Dabei wurden die finanziellen und technischen Kapazitäten sowie die rechtliche und wirtschaftliche Situation der Unternehmen geprüft. Daraufhin wurden die Angebote nach ihrer Qualität beurteilt. Jedes Unternehmen hatte ein Modell in einem praxisbezogenen Kontext zu schaffen, das dann geprüft wurde. Schließlich wurden die Finanzvorschläge der Unternehmen, die diesen Benchmarking-Test bestanden hatten, untersucht. Der Vertrag wurde mit dem Unternehmen abgeschlossen, das das beste Preis-Leistungs-Verhältnis und damit die optimale Lösung für den Steuerzahler anbot.


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