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IP/04/1118

Brüssel, den 21. September 2004

BSE: Aufhebung aller Ausfuhrbeschränkungen für Portugal

Die Mitgliedstaaten der EU stimmten heute einem Vorschlag von Kommissar Byrne zu, das über Portugal verhängte Embargo auf die Ausfuhr von Kühen, Rindfleisch und verwandten tierischen Erzeugnissen aufzuheben. Das Embargo wurde im November 1998 aufgrund der damals hohen BSE-Rate (BSE: Bovine Spongiforme Enzephalopathie) in Portugal. Durch das entschlossene Vorgehen Portugals bei der Durchführung von Risikomanagement-Maßnahmen sind die BSE-Fälle jedoch seither kontinuierlich zurückgegangen.

David Byrne, für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständiges Kommissionsmitglied, meinte: „Portugal hat erhebliche Anstrengungen zur Bewältigung seines BSE-Problems unternommen. Als Anerkennung dafür wird ihm nun die Wiederaufnahme des Handels gestattet. Nun, da das Ende meiner Amtszeit näher rückt, freue ich mich, dass das Verbrauchervertrauen in Rindfleisch dank der erfolgreichen Bemühungen aller EU-Länder beim Umgang mit BSE schließlich wieder zurückgekehrt ist.”
2001 wurden in allen Mitgliedstaaten harmonisierte EU-Rechtsvorschriften für den Umgang mit BSE eingeführt[1]. Die Verordnung betrifft alle durch Transmissible Spongiforme Enzephalopathien (TSE – deren bekannteste Form die BSE ist) hervorgerufene Risiken für die Gesundheit von Mensch und Tier und deckt die gesamte Erzeugungskette ab. Eine im Februar 2004 durchgeführte Kontrolle des Lebensmittel- und Veterinäramts hat gezeigt, dass Portugal die Vorschriften vollständig umgesetzt und alle darin vorgesehenen Maßnahmen ergriffen hat. Die BSE-Inzidenz in Portugal, berechnet auf der Grundlage der in den letzten 12 Monaten aufgetretenen Fälle, liegt derzeit deutlich unter der Obergrenze für Länder mit einem mäßigen BSE-Risiko gemäß der Definition des Internationalen Tiergesundheitscodex[2]. Außerdem zeigen die Untersuchungsergebnisse eine rückläufige Entwicklung der BSE-Inzidenz. Es empfiehlt sich daher, das Embargo aufzuheben und alle Handelsbeschränkungen für Portugal zu beseitigen. Selbstverständlich gelten für Portugal weiterhin die gleichen Vorschriften über den Umgang mit BSE und die einschlägigen Kontrollen wie für alle anderen Mitgliedstaaten[3].

Nächste Schritte

Der Entscheidung, das Embargo aufzuheben, wurde heute vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und die Tiergesundheit, der aus Vertretern der EU-Mitgliedstaaten besteht und deren Vorsitz die Europäische Kommission führt, zugestimmt.

In den kommenden Wochen werden die Rechtsvorschriften von der Europäischen Kommission formell angenommen und im Amtsblatt veröffentlicht. Danach treten sie unmittelbar in Kraft.

Hintergrund des über Portugal verhängten Embargos

1998 wurde ein Embargo über alle Ausfuhren lebender Rinder und daraus gewonnener Erzeugnisse aus Portugal in die übrige EU verhängt[4]. Infolge dieses Embargos ergriff Portugal sofort Maßnahmen zur Eindämmung des Risikos für den Menschen und der Gefahr der weiteren Ausbreitung der BSE durch Futtermittel. Die wichtigsten Maßnahmen waren ein Verbot der Verwendung von spezifiziertem Risikomaterial (wie Rückenmark, Gehirn usw.) sowohl in Lebens- als auch in Futtermitteln sowie das so genannte „Verfütterungsverbot“ von Säugetierprotein und –fetten an Tiere. Beide Maßnahmen wurden am 4. Dezember 1998 ins Leben gerufen. Außerdem wurde am 1. Juli 1999 in Portugal ein zentralisiertes nationales System zur Identifizierung und Registrierung von Rindern eingeführt.


[1] Verordnung (EG) Nr. 999/2001

[2] 200 Fälle pro Million ausgewachsener Tiere in den letzten 12 Monaten

[3] Im Vereinigten Königreich gelten zusätzliche Vorschriften

[4] Entscheidung der Kommission Nr. 98/653/EG


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