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Kommission begrüßt Ergebnis der Weltfunkkonferenz (WRC-03)

European Commission - IP/03/950   04/07/2003

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IP/03/950

Brüssel, den 4. Juli 2003

Kommission begrüßt Ergebnis der Weltfunkkonferenz (WRC-03)

Die Weltfunkkonferenz der ITU (WRC-03) endete heute nach vierwöchigen Verhandlungen der Vertreter von Ländern aus aller Welt über die Neuzuweisung von Funkfrequenzen und deren Nutzungsbedingungen auf weltweiter Ebene. Aus der Sicht der Gemeinschaft wurde das Hauptziel dieser Konferenz, das in einer im März1 verabschiedeten Mitteilung der Kommission dargelegt und vom Rat2 bestätigt wurde, weitgehend erreicht. Das positive Ergebnis dieser Verhandlungen wird wesentliche politische Bereiche auf Gemeinschaftsebene unterstützen, die auf Frequenzen angewiesen sind, z.B. Verkehr (Funknavigationssystem GALILEO) oder Informationsgesellschaft (drahtlose Breitband-Zugangsplattformen, insbesondere Systeme der dritten Generation (3G) und drahtlose LAN).

Die Schlussakten, die heute auf der WRC-03 verabschiedet wurden, bilden die letzte Etappe eines Vorgangs, der drei Jahre andauerte. Beteiligt waren Frequenzexperten nationaler Verwaltungen, die in der CEPT3 gemeinsame europäische Verhandlungspositionen festlegen. Die Kommission unterstützte diesen Vorgang im Namen der Gemeinschaft, indem sie die politischen Ziele im Zusammenhang mit der Tagesordnung vorgab. Diese wurden vom Rat bestätigt und befürwortet.

In seiner Erklärung zu der Konferenz stellte Erkki Liikanen, Europäischer Kommissar für Unternehmen und Informationsgesellschaft, fest: „Ich freue mich sehr über das Ergebnis der WRC-03. Es wird wesentliche politische Bereiche fördern, die maßgebend auf Frequenzen angewiesen sind, wie Breitbandzugang über unterschiedliche Plattformen, u.a. 3G-Systeme und drahtlose LAN, und das Unternehmen GALILEO. Neben diesen zufriedenstellenden Ergebnissen, die wir nun im Einzelnen prüfen werden, hat das beispielhafte Vorgehen Europas auf der WRC-03- bestätigt, dass eine enge Zusammenarbeit technischer Experten (CEPT) mit politischen Instanzen (Mitgliedstaaten, Kommission) eine wesentliche Vorausetzung für die Wahrnehmung gemeinsamer Interessen bei diesen komplexen weltweiten Verhandlungen ist. Die WRC-03 war in dieser Hinsicht ein besonderer Erfolg für Europa.

An dieser Stelle möchte ich die Arbeit vieler CEPT-Experten, ihr fortwährendes Engagement und ihren Zusammenhalt während der gesamten Konferenz würdigen und stelle fest, dass das politische Konzept zur Entwicklung einer Frequenzdimension auf Gemeinschaftsebene Früchte trägt.“

In einer anschließenden Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament wird die Kommission die Beschlüsse der WRC-03 auswerten und bei Bedarf Maßnahmen vorschlagen, um das frequenzpolitische Gemeinschaftskonzept zu konsolidieren. Mit dem Abschluss der WRC-03 beginnen bereits die Vorbereitungen für die nächste Konferenz (WRC-07), die von der Kommission in Verbindung mit der Gruppe für Frequenzpolitik4 erneut unterstützt werden, indem sie die technischen Diskussionen bei der CEPT abrundet und eine breite Beteiligung der Frequenznutzer fördert.

1 KOM(2003) 183 endgültig vom 14.4.2003

 http://ec.europa.eu/information_society/topics/telecoms/radiospec/doc/pdf/wrc_03_documents/wrc_03_en_final.pdf

2 Schlussfolgerungen des Rates vom 2. Juni 2003 (9131/03)

  http://ec.europa.eu/information_society/topics/telecoms/radiospec/doc/word/wrc_03_documents/adoption_council_main.doc

3 Europäische Konferenz der Verwaltungen für Post und Fernmeldewesen


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