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Binnenmarkt: Zehn Jahre ohne Grenzen haben Europa verändert - aber das ist erst der Anfang.

European Commission - IP/03/7   07/01/2003

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IP/03/7

Brüssel, 7. Januar 2003

Binnenmarkt: Zehn Jahre ohne Grenzen haben Europa verändert - aber das ist erst der Anfang.

In Folge des Binnenmarkts wurden in der EU seit Aufhebung der Grenzen am 1. Januar 1993 ca. 2,5 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU ist 2002 um 1,8 % oder 164,5 Mrd. EUR höher als es ohne den Binnenmarkt wäre. Der zusätzliche Wohlstandsgewinn beträgt 877 Mrd. EUR. Diese Zahl entspricht der Summe des zusätzlichen BIP, das seit 1992 durch den Binnenmarkt pro Jahr erwirtschaftet wurde. Das sind im Schnitt 5 700 EUR je Haushalt. Die Europäische Kommission hat diese Zahlen, die auf eher vorsichtigen Schätzungen beruhen, im Rahmen eines Berichts mit dem Titel „Der Binnenmarkt - Zehn Jahre ohne Grenzen" veröffentlicht. Der Bericht gibt einen Überblick über die Errungenschaften, die der Binnenmarkt in dem Jahrzehnt seit Aufhebung der Grenzen erreicht hat, mit der auch eine enorme Zahl von Hindernissen für die europäische Wirtschaft beseitigt wurde. Der Bericht blickt aber auch in die Zukunft und nennt die Bereiche, in denen der Binnenmarkt sein volles Potenzial noch nicht ausspielen kann. Ferner werden Bereiche von vordringlicher Bedeutung angesprochen, wie beispielsweise der Dienstleistungssektor, in denen weitere Maßnahmen erforderlich sind. Der volle Wortlaut des Berichts „Der Binnenmarkt - Zehn Jahre ohne Grenzen" sowie weitere Einzelheiten über den Binnenmarkt zehn Jahre nach seinem Entstehen sind im MEMO/03/2 und auf der Internetseite  http://ec.europa.eu/10years  nachzulesen.

Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein sagte in diesem Zusammenhang: „Nach zehn Jahren Binnenmarkt ist Europa kaum wiederzuerkennen". Es wurden Millionen neuer Arbeitsplätze geschaffen und ein zusätzlicher Wohlstand in Höhe von mehreren hundert Milliarden Euro erwirtschaftet. Der Binnenmarkt hat Schranken beseitigt und Türen geöffnet. Die Europäer können überall in Europa leben, studieren, arbeiten oder ihren Ruhestand verbringen. Die Verbraucher blicken auf ein größeres Angebot hochwertiger Waren, und die Unternehmen haben Zugang zu größeren Märkten. Europa ist besser gegen wirtschaftlichen Schwächeperioden geschützt. Aber der Binnenmarkt muss noch besser funktionieren. Die kommenden zehn Jahre sind genauso wichtig wie die vergangenen, und die Kommission wird die Herausforderung annehmen."

Mehr Wohlstand und Arbeitsplätze

Die Vorteile eines grenzenlosen Europas sind vielfältig. Einem ökonomischen Modell der Generaldirektion der Kommission für Wirtschaft und Finanzen(1) zufolge ist das BIP der EU im Jahre 2002 dank des Binnenmarkts um schätzungsweise 1,8 Prozentpunkte oder 164,5 Mrd. EUR höher als es ohne Binnenmarkt wäre. Die Beschäftigung liegt um 1,46 Prozentpunkte höher, was 2,5 Millionen zusätzlichen Arbeitsplätzen entspricht. In den letzten zehn Jahren hat der Binnenmarkt den Wohlstand der Union um 877 Mrd. EUR(2) gesteigert. Das bedeutet, jeder Haushalt in der Union hat durchschnittlich 5 700 EUR mehr zur Verfügung. Diese Zahlen unterschätzen sicherlich die Gesamtwirkung des Binnenmarktes. So berücksichtigen sie beispielsweise die Auswirkungen des Binnenmarktes auf den Dienstleistungssektor nur teilweise.

Mehr Wettbewerb und niedrigere Preise

Die Unternehmen nutzen neue Marktchancen in anderen Mitgliedstaaten. Die Preise für viele Waren und Lebensmittel haben sich auf einem niedrigeren Niveau einander angenähert. In den Supermärkten steht den Kunden ein größeres Produktangebot aus ganz Europa zur Verfügung. Millionen von Menschen arbeiten jenseits der Grenzen ihres Heimatlandes in den verschiedensten Bereichen, angefangen bei der Gesundheitsfürsorge bis hin zur Informationstechnologie.

Ein einheitliches System macht es auch für Unternehmen aus Drittländern einfacher, auf dem Markt Fuß zu fassen, wodurch sich der Wettbewerb weiter verschärft und sich auch das Warenangebot noch vergrößert. In den letzten zehn Jahren haben die Importe in die EU wie auch die Exporte aus der EU kontinuierlich zugenommen. 2001 sind viermal mehr ausländische Direktinvestitionen in die EU geflossen als 1992, obwohl 2001 ein eher schwaches Jahr für Direktinvestitionen war.

Aufgrund transparenterer und wettbewerbsfreundlicherer Verfahren im öffentlichen Beschaffungswesen sparen die Regierungen Geld, das sinnvoller im Gesundheitswesen, in der Bildung oder für die Sicherung der Renten eingesetzt wird. Und das Potenzial für eine weitere Integration der Beschaffungsmärkte kann noch stärker genutzt werden, wenn der Kommissionsvorschlag für ein neues Legislativpaket über das Beschaffungswesen rasch verabschiedet werden kann.

In den vergangenen zehn Jahren hat sich der Binnenmarkt auf neue Bereiche ausgedehnt. Infolgedessen sind die Kosten im Telekommunikations- und im Energiesektor teilweise dramatisch gefallen. Niedrigere Flugtarife haben dazu geführt, dass jetzt auch viele Menschen fliegen können, die sich früher Flugreisen nicht leisten konnten. Der Verbraucherschutz und die soziale Sicherheit wurden erhöht. Und da die europäische Wirtschaft wettbewerbsfähiger geworden ist, ist auch die Umwelt in Europa sauberer geworden.

Aber große Herausforderungen liegen noch vor uns

Trotz dieser Erfolge bleibt auf dem Binnenmarkt noch viel zu tun. Die Erhaltung und der Ausbau der Errungenschaften erfordern kontinuierliche Anstrengungen, eine ständige Wachsamkeit und die permanente Aktualisierung des Rechtsrahmens. Es kann noch sehr viel mehr Nutzen aus dem Binnenmarkt gezogen werden. Jüngste Forschungen schätzen, dass die Integration der Finanzmärkte makroökonomisch gesehen das EU-weite BIP zu Preisen von 2002 um 1,1% und die Beschäftigung um 0,5 % ansteigen lassen wird (vgl. IP/02/1649).

Es steht fest (vgl. IP/02/1180 und MEMO/02/178), dass im Dienstleistungssektor, der 70 % des BIP und der Beschäftigung in der EU ausmacht, noch viele Hindernisse beseitigt werden müssen. Die Dienstleistungen werden im Mittelpunkt der neuen mittelfristigen Strategie der Kommission für den Binnenmarkt stehen, die im Frühjahr 2003 vorgestellt werden soll.

Nach der Erweiterung im Mai 2004 gilt es zunächst sicherzustellen, dass der Binnenmarkt mit 452 Millionen Bürgern reibungslos funktioniert. Es ist sicherlich eine „zweite Ernte" zu erwarten, da sich der Binnenmarkt über den gesamten Kontinent ausdehnen wird. Aber in einer Union mit 25 Mitgliedstaaten werden auch Hindernisse deutlicher zu spüren und schwieriger zu beseitigen sein.

Die zweite Herausforderung besteht darin, das Ziel von Lissabon zu erreichen, nämlich bis 2010 der wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt zu werden. Dazu sind weitreichende wirtschaftliche und strukturelle Reformen nötig. Diese Reformen sind unerlässlich nicht als Selbstzweck, sondern als Mittel zur Erhaltung des Wohlstands in einer auf soziale Integration ausgerichteten Gesellschaft. Das ist besonders wichtig, wenn die EU den Folgen der Bevölkerungsüberalterung gewachsen sein will.

(1)Weitere Informationen zu dem Modell und den verwendeten Inputs sind nachzulesen unter: HYPERLINK "http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/economic_papers/economicpapers123_en.htm" http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/economic_papers/economicpapers123_en.htm

(2)Diese Zahl resultiert aus der Summe des seit 1992 durch den Binnenmarkt pro Jahr zusätzlich erwirtschafteten BIP.


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