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Pestizide: Verbraucherschutz soll durch Harmonisierung von Rückstandshöchstmengen verbessert werden

European Commission - IP/03/383   14/03/2003

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IP/03/383

Brüssel, den 14. März 2003

Pestizide: Verbraucherschutz soll durch Harmonisierung von Rückstandshöchstmengen verbessert werden

Die Europäische Kommission hat heute einen Verordnungsvorschlag zur gemeinschaftsweiten Harmonisierung der zulässigen Höchstmengen für Pestizidrückstände (MRL-Werte) in Erzeugnissen pflanzlichen und tierischen Ursprungs angenommen.

David Byrne, Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, erklärte, mit dem Vorschlag würden die geltenden Vorschriften konsolidiert und vereinfacht. "Nach 27 Jahren Rechtsvorschriften, die auf gemeinschaftlicher und nationaler Ebene als Einzelregelungen erlassen wurden, bringt diese Verordnung eine einheitliche Rahmenregelung für Höchstwerte für Pestizidrückstände," so Byrne, "und trägt als solche europaweit zum Verbraucherschutz bei."

Im Zuge des Inkrafttretens dieses Verordnungsentwurfs werden sämtliche MRL-Werte für Pflanzenschutzmittel nach einer vorübergehenden 'Anlaufzeit' harmonisiert und künftig nur noch auf europäischer Ebene festgesetzt. Handelshemmnisse, wie in der bisherigen Situation, in der jeder Mitgliedstaat mangels gemeinschaftlicher Höchstmengen seine eigenen einzelstaatlichen MRL-Werte festsetzen konnte, wird es dann nicht mehr geben.

Neben der Konsolidierung und Vereinfachung geltender Rechtsvorschriften besteht ein weiteres Hauptziel der Verordnung darin, die Funktionen der am MRL-Festsetzungsprozess beteiligten Instanzen zu definieren. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) wird für die Risikobewertung zuständig sein, während die Kommission die Rolle des Risikomanagers übernimmt und unter Berücksichtigung der EFSA-Gutachten die MRL-Werte festsetzt. Die Kommission hat bereits ein Jahresprogramm für Rückstandsüberwachung lanciert, das der EFSA zusätzliche Daten für die Risikobewertung an die Hand geben wird.

Was sind MRL?

Ein MRL-Wert ist die höchstzulässige Menge eines Pestizidrückstands, die auf einem Lebens- oder Futtermittel festgestellt werden darf. Es handelt sich nicht um einen toxikologischen Grenzwert, und eine Überschreitung gibt nicht unbedingt Anlass zu Besorgnis hinsichtlich der Gesundheit von Mensch oder Tier. Bei Pestiziden, die zur Verwendung in der Landwirtschaft zugelassen sind, werden die MRL-Werte auf dem höchsten, noch sicheren Niveau festgesetzt, das zu erwarten ist, wenn das Pestizid unter Beachtung der in der Zulassung festgelegten Vorschriften und Beschränkungen verwendet wird.

Weitere Informationen finden sich auf folgender Internet-Webseite:

http://ec.europa.eu/food/fs/ph_ps/pest/intro_en.pdf

Der nächste Schritt

Die Kommission wird den Verordnungsentwurf dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Annahme vorlegen und ihre Handelspartner im Rahmen der Welthandelsorganisation und des Cotonou-Abkommens mit den AKP-Ländern entsprechend unterrichten. Der Vorschlag wird hoffentlich vor Januar 2005 in Kraft treten.

Mit der vorgeschlagenen Verordnung werden die vier geltenden grundlegenden Richtlinien über Pestizidrückstände (namentlich die Richtlinie 76/895/EWG, 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG) ersetzt und vereinfacht.


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