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IP/03/340

Brüssel, 7. März 2003

EU stellt 57,75 Mio. EUR für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge zur Verfügung

Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, 2003 insgesamt 57,75 Mio. € für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees UNRWA) bereitzustellen. Diese Hilfsmittel sind für UNRWA-Programme in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Soforthilfe und soziale Dienste für registrierte palästinensische Flüchtlinge bestimmt, die in Jordanien, im Libanon, in der Arabischen Republik Syrien, im Westjordanland und im Gazastreifen leben.

Der Beschluss, für 2003 einen Beitrag in Höhe von 57,75 Mio. € zum Gesamthaushalt des UNRWA zu leisten, erfolgte auf der Grundlage des am 26. September 2002 unterzeichneten Rahmenabkommens zwischen der EU und dem UNRWA, in dem für den Zeitraum 2002 2005 eine finanzielle Unterstützung des UNRWA in Höhe von 237 Mio. € zugesagt wurde.(1) Mit den Mitteln sollen über das UNRWA rund 3,9 Mio. palästinensische Flüchtlinge in Jordanien, dem Libanon, Syrien, dem Westjordanland und im Gazastreifen unterstützt werden.

Die weitere Unterstützung des UNRWA ist ein maßgebliches Element der EU-Strategie zur Förderung des Friedensprozesses im Nahen Osten. Eine der zentralen Komponenten dieser Strategie besteht darin, der palästinensischen Seite zu verdeutlichen, dass die internationale Gemeinschaft der Flüchtlingsproblematik weiterhin eine große Bedeutung beimisst und sie dafür sorgen wird, dass ihr in den Verhandlungen über den endgültigen Status von Palästina genügend Beachtung geschenkt wird. Die vorgeschlagenen, von der EU finanzierten Vorhaben sollen dazu beitragen, dass in den Flüchtlingslagern die erforderlichen Dienste zur Verfügung gestellt werden können.

Im Beschluss der Kommission wurde berücksichtigt, welche Unterstützung das UNRWA von der internationalen Gemeinschaft einschließlich der EU-Mitgliedstaaten erhält. Zugleich trägt er der zunehmenden Belastung des UNRWA angesichts der anhaltenden Krise, der steigenden Zahl palästinensischer Flüchtlinge und der stark gestiegenen Durchführungskosten aufgrund der von den israelischen Behörden auferlegten Sicherheitsmaßnahmen Rechnung.

http://ec.europa.eu/external_relations/mepp/index.htm

(1) HYPERLINK "http://europa.eu/rapid/start/cgi/guesten.ksh?p_action.gettxt=gt&doc=IP/02/1638|0|AGED&lg=EN&display=" IP/02/1638 vom 8.11.2002: EU stellt 2002 55 Mio. € für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge zur Verfügung.


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