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IP/03/1571

Brüssel, den 19. Oktober 2003

Kommission unterstreicht Erfolg auf der ITU-Weltfunkkonferenz 2003

Die Kommission hat heute eine Mitteilung verabschiedet, in der sie die Erfolge hervorhebt, die für Europa auf der im Juli 2003 zu Ende gegangenen Weltfunkkonferenz (WRC-03) erreicht wurden. Die Mitteilung gibt einen ausführlichen Überblick über die Auswirkungen der Konferenzbeschlüsse auf die EU-Politik und die nun notwendigen Umsetzungsmaßnahmen, die sich aus dieser Konferenz, die der Regelung des weltweiten Frequenzzugangs dient, ergeben.

Erkki Liikanen, das für Unternehmen und die Informationsgesellschaft zuständige Kommissionsmitglied erläutert hierzu: „Die europäische Union hat auf der Weltfunkkonferenz sehr gute Ergebnisse erzielt. Nun müssen wir diese Ergebnisse zügig zum Vorteil aller Europäer nutzen. Außerdem ist es höchste Zeit, mit unseren gemeinsamen Vorbereitungen für die nächste Konferenz zu beginnen, deren politische Auswirkungen für die EU sogar noch größer sein werden.“

In ihrer Mitteilung kommt die Kommission zu dem Schluss, dass die von ihr im Vorfeld der Konferenz festgelegten(1) und dann vom Rat der EU(2) gebilligten politischen Ziele weitgehend erreicht wurden, vor allem in Bezug auf den Schutz der IMT-2000-Frequenzen, die Schaffung günstiger rechtlicher Rahmenbedingungen für das europäische Satellitennavigationssystem Galileo und eine bedeutende Ausdehnung der weltweit harmonisierten Frequenzen für lokale Funknetze (R-LAN).

Ferner wird in der Mitteilung betont, dass es nun darauf ankommt, einige wichtige Ergebnisse der WRC-03 schnell in der Europäischen Union umzusetzen. Dazu werden mögliche Maßnahmen erörtert, die zur Vereinheitlichung der für lokale Funknetze, PPDR-Anwendungen und andere Systeme genutzten Frequenzen sowie zur Koordinierung der verschiedenen Satellitennavigationssystem im Interesse des Projektes Galileo in Betracht kommen.

Für die nächste Weltfunkkonferenz (WRC-07), die im Jahr 2007 stattfinden wird, hat die Kommission bereits eine Reihe von Verhandlungspunkten benannt, die für wichtige EU-Politikbereiche von großer Bedeutung sind. Dazu wird ein Mechanismus für die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Regierungen der Mitgliedstaaten in der Gruppe für Frequenzpolitik (RSPG) vorgeschlagen, um für die im Rahmen der CEPT durchzuführenden technischen und politischen Vorbereitungsarbeiten auf die WRC-07 einen systematischeren politischen Rahmen zu schaffen.

Der vollständige Wortlaut der Mitteilung findet sich im Internet unter

http://ec.europa.eu/information_society/topics/ecomm/shortcuts/radio_spectrum/wrc/index_en.htm

(1)KOM(2003) 183.

(2)Schlussfolgerungen des Rates der EU zur Weltfunkkonferenz 2003 (Dok. 9131/03).


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