Navigation path

Left navigation

Additional tools

Kommission verhängt gegen vier an Sorbatkartell beteiligte Unternehmen Geldbußen in Höhe von insgesamt 138.4 Millionen

European Commission - IP/03/1330   01/10/2003

Other available languages: EN FR ES IT SV

IP/03/1330

Brüssel, den 1. Oktober 2003

Kommission verhängt gegen vier an Sorbatkartell beteiligte Unternehmen Geldbußen in Höhe von insgesamt 138.4 Millionen

In ihrer am Mittwoch angenommenen Entscheidung kommt die Kommission zu dem Ergebnis, dass die Hoechst AG, Chisso Corporation, Daicel Chemical Industries Ltd., The Nippon Synthetic Chemical Industry Co. Ltd. und Ueno Fine Chemicals Industry Ltd. zwischen 1979 und 1996 an einem den Sorbatmarkt betreffenden Kartell beteiligt waren. Sorbate gehören zu den in Europa am häufigsten verwendeten Konservierungsmitteln und verhindern die Entwicklung von Schimmelpilzen, Bakterien und sonstigen Mikroorganismen in Lebensmitteln, beispielsweise Mayonnaise, Würsten und Getränken. Sie werden auch für die Beschichtung von Einwickelpapier für Käse und in Kosmetika verwendet. "Aufgrund dieser geheimen Abmachungen haben die europäischen Verbraucher für viele alltägliche Produkte mehr gezahlt als sie hätten zahlen müssen, wenn die Unternehmen im Wettbewerb zueinander gestanden hätten. Ich bin entschlossen zu verhindern, dass sich die Beteiligung an einem Kartell auszahlt. Die Unternehmen können nur dann hohe Geldbußen vermeiden, wenn sie aufhören sich an Kartellen zu beteiligen, deren einziger Zweck darin besteht, illegale Profite auf Kosten der unwissenden Zwischenhändler oder Endverbraucher zu machen", erklärte Wettbewerbskommission Mario Monti.

Die heutige Entscheidung wurde im Anschluss an eine gründliche Untersuchung getroffen, die zweifelsfrei ergab, dass Hoechst, Chisso, Daicel, Nippon und Ueno zwischen Ende Dezember 1978 und dem 31. Oktober 1996 (30. November 1995 für Nippon) an einem Kartell beteiligt waren und Preise sowie Absatzquoten vereinbarten.

1995 kontrollierten die fünf Unternehmen rund 85% des Sorbatmarkts im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)(1). Bis 1997, als das Unternehmen den Geschäftszweig Sorbate auf Nutrinova übertrug, war Hoechst der größte Hersteller der wichtigsten Sorbatart Sorbinsäure. An zweiter Stelle lag Daicel. Hoechst hat seinen Sitz in Deutschland, die übrigen vier Unternehmen haben ihren Hauptsitz in Japan.

Sorbate sind antimikrobielle Stoffe, die das Wachstum von Mikroorganismen wie Hefe, Bakterien und Schimmelpilzen insbesondere in Lebensmitteln und Getränken verzögern oder verhindern. Sie werden auch als Stabilisatoren in Arzneimitteln und Kosmetika eingesetzt.

Es gibt drei Arten von Sorbaten: Sorbinsäure, die u.a. in Margarine, Mayonnaise, Getränken und Backwaren verwendet wird, Kaliumsorbat, das in Produkten mit hohem Wasseranteil zum Einsatz kommt und Kalziumsorbat, das in Frankreich und Italien bei der Beschichtung von Einwickelpapier für Käse angewendet wird.

Die Prüfung wurde im Herbst 1998 eingeleitet, als Vertreter von Chisso im Rahmen der Kronzeugenregelung an die Kommission herantraten. Diese Regelung ermöglicht es, Unternehmen, die erste Informationen über ein Kartell vorlegen, gar keine oder geringere Sanktionen aufzuerlegen.

Die Kommission konnte eindeutig nachweisen, dass ein gegen Artikel 81 Absatz 1 EG-Vertrag und gegen Artikel 53 EWR-Abkommen verstoßendes Kartell bestand.

Die beteiligten Unternehmen trafen sich gewöhnlich zweimal im Jahr, um die Preise für jedes Land(2) und die Absatzmengen abzusprechen. Diese Zusammenkünfte wurden an verschiedenen Orten in Europa und Japan abgehalten. Die japanischen Hersteller organisierten auch - meistens in Tokyo - vorbereitende Zusammenkünfte, um sich über die auf den gemeinsamen Sitzungen zu besprechenden Preise und Mengen zu einigen.

Berechnung der Geldbußen

Nach Auffassung der Kommission handelte es sich bei der Kartellvereinbarung um einen besonders schweren Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht der EU. Bei der Festsetzung der Geldbußen trägt die Kommission der Schwere des Verstoßes, der Dauer sowie eventueller erschwerender oder mildernder Umstände Rechnung. Ferner werden der Marktanteil der Unternehmen und ihre Größe berücksichtigt. Nach den Gemeinschaftsvorschriften dürfen die Geldbußen 10% des Jahresumsatzes der Unternehmen nicht überschreiten.

Chisso erfüllte die Bedingungen für eine Befreiung von Geldbußen.

Gegen Hoechst wurde wegen der Größe des Unternehmens, seinem Anteil am relevanten Markt, der Tatsache, dass das Unternehmen in der Vergangenheit eine ähnliche Zuwiderhandlung begangen hatte und wegen seiner - mit Daicel geteilten - Anführerrolle im Kartell die höchste Geldbuße verhängt. Allerdings wurde der Endbetrag wegen der Zusammenarbeit des Unternehmens bei der Aufklärung der Sache um 50% herabgesetzt.

Auch die den japanischen Herstellern auferlegten Geldbußen wurden je nach deren Zusammenarbeit mit der Kommission in unterschiedlicher Höhe reduziert.

Nachstehend die Geldbußen im Einzelnen (in Mio. €):

Hoechst AG: 99

Daicel Chemical Industries, Ltd: 16.6

Ueno Fine Chemicals Industry, Ltd: 12.3

The Nippon Synthetic Chemical Industry Co, Ltd: 10.5

(1) Die Kommission ist für die Anwendung der Wettbewerbsvorschriften im gesamten EWR zuständig. Dazu gehören alle EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen, Liechtenstein und Island.

(2) Auch die Vereinigten Staaten und Kanada haben Nachprüfungen angestellt und Sanktionen wegen Preisfestsetzungen und sonstiger Beschränkungen gegen Sorbathersteller verhängt. Die davon betroffenen Unternehmen stimmen nicht genau mit den in dieser Entscheidung genannten überein.


Side Bar

My account

Manage your searches and email notifications


Help us improve our website