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Pestizide: Kommission befragt Beteiligte über Strategie zur Risikominderung

European Commission - IP/02/996   04/07/2002

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IP/02/996

Brüssel, den 4. Juli 2002

Pestizide: Kommission befragt Beteiligte über Strategie zur Risikominderung

Die Europäische Kommission hat heute eine Mitteilung angenommen, in der eine neue Strategie zur Verringerung der Auswirkungen von Pestiziden auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit beschrieben wird. Durch diese Strategie sollen die Risiken für Landwirte, Verbraucher und die Umwelt verringert werden, ohne Abstriche an der Produktivität im Pflanzenbau machen zu müssen. Umweltkommissarin Margot Wallström hierzu: „Pestizide stellen ein Risiko für die Umwelt und die menschliche Gesundheit dar. Die jüngsten Ereignisse in Deutschland, wo das verbotene karzinogene Herbizid Nitrofen in Lebensmitteln festgestellt wurde, erinnern uns wieder daran. Wir müssen die Anwendung von Pestiziden am Prinzip der Nachhaltigkeit orientieren. Die Kommission möchte die Abhängigkeit der landwirtschaftlichen Produktion von Pestiziden verringern; dies gilt insbesondere für die gefährlichsten dieser Stoffe, für die bereits Alternativen bestehen "

In der Mitteilung „Hin zu einer thematischen Strategie zur nachhaltigen Nutzung von Pestiziden" sind folgende Ziele beschrieben:

  • Minimierung der mit der Verwendung von Pestiziden verbundenen Gefahren und Risiken für Gesundheit und Umwelt,

  • Verbesserung der Kontrollen der Verwendung und des Vertriebs von Pestiziden,

  • Verringerung der Mengen schädlicher Wirkstoffe, einschließlich durch Substitution der gefährlichsten Wirkstoffe durch unbedenklichere (auch nicht chemische) Alternativen,

  • Förderung der Anwendung von Anbaumethoden ohne oder mit geringem Pestizideinsatz,

  • Einführung eines transparenten Systems der Berichterstattung und Überwachung der erzielten Fortschritte, einschließlich der Entwicklung geeigneter Indikatoren.

In der Mitteilung wird die derzeitige rechtliche Lage in der Europäischen Union analysiert. Es werden Verknüpfungen mit anderen politischen Maßnahmen und Initiativen der EU hervorgehoben und Fragen der Erweiterung sowie internationale Verpflichtungen der Union berücksichtigt. Ferner beschreibt die Mitteilung auch wirksame Maßnahmen, die in einigen Mitgliedstaaten bereits in der Praxis angewandt werden, und schlägt verschiedene weitere Maßnahmen vor, die Teil der thematischen Strategie werden könnten.

Umfassende Konsultation

Ziel der Mitteilung ist es, eine umfassende Konsultation in Gang zu bringen, bei der alle Beteiligten wie Landwirte, NROs, Industrie, Sozialpartner und öffentliche Behörden einbezogen werden. Sämtliche Beteiligten, einschließlich der Öffentlichkeit, sind aufgefordert, bis zum 30. November 2002 die Mitteilung zu besprechen und Bemerkungen vorzubringen. Im November wird in Brüssel eine Konferenz der Beteiligten veranstaltet.

Nach Abschluss der Konsultation wird die Kommission die thematische Strategie erstellen, im Laufe des Jahres 2003 die vorgeschlagenen Maßnahmen präsentieren und die Strategie Anfang 2004 dem Rat und dem Parlament vorlegen. Die thematische Strategie war im sechsten Umweltaktionsprogramm angekündigt worden.

PSMs

Der Schwerpunkt der Strategie liegt auf Pestiziden, die in Pflanzenschutzmitteln (PSM) - insbesondere in der Landwirtschaft - verwendet werden. Bei der Mehrzahl dieser Stoffe handelt es sich um gefährliche Stoffe, die bei Verwendung in der Landwirtschaft gezielt in die Umwelt freigesetzt werden, weshalb diesen Substanzen schon seit geraumer Zeit besondere Aufmerksamkeit gilt. Ein weiterer Grund hierfür ist die Tatsache, dass Rückstände in Lebensmitteln festgestellt werden können. Solange die betreffenden Werte als unbedenklich betrachtet werden können, wird dies hingenommen, da die Verwendung dieser Stoffe in der landwirtschaftlichen Produktion erhebliche Vorteile bietet.

Durch eine verantwortlichere Nutzung von PSM kann der Ertrag gesichert und die Qualität und Unbedenklichkeit landwirtschaftlicher Produkte verbessert werden, so dass sowohl die Landwirte als auch die Verbraucher Nutznießer sind. Gleichzeitig wird eine zuverlässige Versorgung sichergestellt.

Hintergrund

Pestizide werden in den meisten Mitgliedstaaten und in der Europäischen Union bereits seit geraumer Zeit reguliert(1). Bei den meisten einschlägigen EU-Vorschriften liegt der Schwerpunkt auf der Zulassungspflicht von zur Verwendung in Pflanzenschutzmitteln bestimmten Stoffen vor dem Inverkehrbringen, wodurch Risiken bereits am Ursprung vermieden werden sollen. In den Vorschriften sind zudem Höchstwerte für Rückstände in Lebens- und Futtermitteln festgelegt, um den gesamten Verwendungszyklus zu kontrollieren.

In der Mitteilung wird auf der Grundlage der bereits erfolgten Vorarbeiten ein Bild des derzeitigen Stands in der EU und in den Mitgliedstaaten gezeichnet. Dies umfasst quantitative Angaben zur Verwendung von Pestiziden sowie zu Nutzen, Kosten und Risiken in Verbindung mit deren Anwendung. Der Einsatz von Pestiziden hat in den vergangenen Jahren tendenziell zugenommen. Die Europäische Union ist nach wie vor ein wichtiger Markt für Pflanzenschutzmittel. Hier werden jedes Jahr rund 320 000 Tonnen Wirkstoffe verkauft, was einem Viertel des Weltmarkts für Pflanzenschutzmittel entspricht.

Das Vorhandensein von Rückständen in Lebensmitteln wird durch die Mitgliedstaaten und seit 1996 im Rahmen eines koordinierten EU-Programms regelmäßig überwacht. Dem letzten Bericht des Lebensmittel- und Veterinäramts der Europäischen Kommission(2) zufolge wurden in etwa 4,5 % der Probenahmen die Höchstwerte für Rückstände überschritten.

Die thematische Strategie für Pestizide weist zahlreiche Verbindungen mit anderen politischen Maßnahmen der Gemeinschaft auf wie der Gemeinsamen Agrarpolitik (insbesondere umweltfreundliche Maßnahmen in der Landwirtschaft), dem Gesundheits- und Verbraucherschutz, der künftigen Chemikalienpolitik und anderen thematischen Strategien, die im sechsten Umweltaktionsprogramm gefordert wurden (z.B. Schutz der Böden).

Weitere Informationen stehen auf dem Internet zur Verfügung:

http://europa.eu.int/comm/environment/ppps/home.htm

(1) Die frühesten Richtlinien der Gemeinschaft zur Regulierung von Pflanzenschutzmitteln datieren aus dem Jahr 1979.

(2) Einzusehen unter folgender Internetadresse:http://europa.eu.int/comm/food/fs/inspections/fnaoi/reports/annual_eu/index_en.html


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