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IP/02/976

Brüssel, den 2. Juli 2002

Kommission verhängt Geldbußen gegen Degussa und Nippon Soda wegen Futtermittel- (Methionin-) Kartell

Die Europäische Kommission hat heute Geldbußen in Höhe von 118 Mio. € gegen die Degussa AG und 9 Mio. € gegen die Nippon Soda Company Ltd verhängt, da sich die Unternehmen zusammen mit Aventis SA an einem Preiskartell für Methionin beteiligt haben. Aventis (früher Rhône-Poulenc) blieb straffrei, da das Unternehmen das Kartell bei der Kommission angezeigt und entscheidende Beweise geliefert hatte. Methionin gehört weltweit zu den wichtigsten Aminosäuren für die Herstellung von Tierfutter, vor allem für Geflügel und Schweine. Das Kartell wurde bis 1999 fast dreizehn Jahre lang betrieben.

"Das Verhalten von Aventis, Degussa und Nippon Soda zeugt von völliger Missachtung der Kunden und letztlich der Hühner- und Schweinefleischkonsumenten, die für die betreffenden Erzeugnisse einen höheren Preis zahlen mussten als bei gesundem Wettbewerb zwischen den Unternehmen", so Wettbewerbskommissar Mario Monti. "Die Kommission hofft, dass sich andere Unternehmen wie Aventis nun ermutigt sehen, solche rechtswidrigen Verhaltensweisen, die einzig und allein auf eine Übervorteilung des Verbrauchers abzielen, anzuzeigen".

Nach einer eingehenden Prüfung, die 1999 eingleitet wurde, hat die Europäische Kommission festgestellt, dass die französische Aventis SA und ihre Tochter Aventis Animal Nutrition SA, die deutsche Degussa AG und die japanische Nippon Soda Company Ltd von 1986 bis 1999 an einem weltweiten Kartell beteiligt waren, das Preisziele vereinbarte, Preiserhöhungen durchsetzte und Informationen über Umsatzvolumina und Marktanteile für Methionin austauschte.

Während des Kartellzeitraums belief sich der Marktwert im Europäischen Wirtschaftsraum, d.h. den 15 EU-Ländern plus Norwegen, Island und Liechtenstein, auf jährlich rund 260 Mio. €.

Ziel des Kartells waren die Festlegung von "Preiszielen" und Mindestpreisen, die Durchsetzung vereinbarter Preiserhöhungen, der Austausch von Umsatzdaten sowie die Absprache von Preisen gegenüber einzelnen Kunden.

Die Unternehmen veranstalteten regelmäßig Zusammenkünfte sowohl auf höchster Ebene die so genannten "Gipfeltreffen" als auch auf fachlicher Ebene die "Manager-" oder "Mitarbeitertreffen". Bei diesen Zusammenkünften tauschten die Teilnehmer Umsatzzahlen aus, die dann zusammengerechnet und als Grundlage für die Festlegung der "Preisziele" herangezogen wurden.

Das Verhalten der Unternehmen stellt einen sehr schwerwiegenden Verstoß gegen die Wettbewerbsvorschriften nach Artikel 81 EG-Vertrag dar, der mit einer Geldstrafe von 118 Mio. € für Degussa bzw. 9 Mio. € für Nippon Soda geahndet wird.

Aventis ging straffrei aus, da es das Kartell bei der Kommission angezeigt und entscheidende Informationen geliefert hatte. Andernfalls hätte das Unternehmen mit einer ähnlichen Geldstrafe rechnen müssen wie Degussa.

Die unterschiedliche Höhe der Geldbußen spiegelt die sehr unterschiedlichen Marktanteile von Degussa als weltweit größtem Methionin-Hersteller und Nippon Soda wieder, dessen Marktanteil 1998 fast um ein Fünffaches kleiner war. Bei der Berechnung der Geldstrafen berücksichtigt die Kommission, dass marktführende Unternehmen de facto größeren Schaden anrichten können als kleinere Marktteilnehmer und die Strafen in jedem Fall hinreichend abschreckend wirken müssen.

Nippon Soda und Degussa haben in der einen oder anderen Weise mit der Kommission kooperiert und dafür entsprechende Strafnachlässe erhalten. Nippon Soda lieferte detaillierte Informationen, die zusammen mit den Angaben von Degussa in der Entscheidung verwendet wurden. Nippon Soda konnte der Kommission Unterlagen aus der Zeit des Kartells zur Verfügung stellen, unter anderem handschriftliche Aufzeichnungen aus Kartellsitzungen und wertvolle Belege dafür, dass das Kartell bereits vor 1999 existierte. Aus diesen Gründen erhielt Nippon Soda einen 50 %igen Strafnachlass.

Die meisten Informationen von Degussa wurden nicht freiwillig erteilt. Außerdem bestritt das Unternehmen, vor Mitte 1992 und nach 1997 an dem Kartell beteiligt gewesen zu sein, obgleich der Kommission eindeutige gegenteilige Beweise vorliegen. Die Kommission gewährte Degussa daher nur einen 25 %igen Strafnachlass.

Die von der Kommission sichergestellten Unterlagen lassen keinen Zweifel daran, dass der Markt manipuliert werden sollte. In einem von Nippon Soda eingereichten Vermerk zu einer Sitzung mit Degussa und Rhône-Poulenc vom Juni 1993 heißt es beispielsweise: "Im Grunde wurde vereinbart, das aktuelle Preisziel von 6,20 DM/kg im dritten Kalenderquartal beizubehalten. Später festgelegt werden sollten nur die Preisziele für Portugal und Spanien, deren Währungen um weitere 6 % abgewertet hatten, sowie das Vereinigte Königreich, für das schon zuvor eine Anhebung in zwei Stufen vereinbart worden war".

Hintergrund

Die Ermittlungen wurden 1999 eingeleitet, nachdem Aventis an die Kommission herangetreten war, um seine Beteiligung an einem weltweiten Kartell zwecks Preis- und Quotenfestlegung im Methioninhandel einzuräumen und Straffreiheit nach der Kronzeugenregelung von 1996 zu beantragen.

Die Kommission hat ihre Politik bezüglich der Straffreiheit in Kartellfällen im Februar dieses Jahres geändert, um die Gewährung völliger Straffreiheit zu erleichtern und in dieser Hinsicht ausreichende Rechtssicherheit zu schaffen, wodurch ihre Politik wirkungsvoller geworden ist. Da die Ermittlungen im Methionin-Fall allerdings schon 1999 eingeleitet wurden, fand noch die alte Regelung aus dem Jahr 1996 Anwendung. Einzelheiten zur Mitteilung der Kommission aus dem Jahr 1996 siehe:

http://europa.eu.int/comm/competition/antitrust/legislation/96c207_en.html.

Zur neuen Mitteilung aus dem Jahr 2002 siehe:

http://europa.eu.int/comm/competition/antitrust/leniency/

Methionin gehört zu den wichtigsten Aminosäuren für Tierfuttermischungen und -vormischungen für sämtliche Tierarten. Aminosäuren sind die organischen Grundbausteine der Eiweiße, einem grundlegenden Nahrungsbestandteil für Mensch und Tier. In Nahrungseiweißen kommen über 20 Aminosäuren vor. Aminosäuren, die der Körper nicht selbst herstellen kann, müssen von außen zugeführt werden. Sie werden auch als "essentielle Aminosäuren" bezeichnet. Methionin, eine schwefelhaltige Aminosäure, ist eine davon. Sind in der Nahrung nicht alle essentiellen Aminosäuren enthalten, so stellt der Organismus die Eiweißsynthese ein. Die erste Aminosäure, deren Mangel die Einweißsynthese der anderen Aminosäuren unterbricht, wird als "erstlimitierende Aminosäure" bezeichnet. Bei Geflügel ist Methionin die erstlimitierende Aminosäure. Auch Schweine- und Spezialfuttermitteln wird heute zunehmend Methionin zugesetzt.


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