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IP/02/1776

Brüssel, den 29. November 2002

Kommission schlägt neue Verwendungen von Lebensmittelzusatzstoffen sowie verbesserte Bestimmungen für Aromen vor

Die Kommission hat heute einen Vorschlag zur Änderung der Richtlinie 95/2/EG über andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel angenommen. Zweck der Änderung ist die EU-weite Harmonisierung der Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen in Aromen, um einen unfairen Wettbewerb in diesem Bereich zu vermeiden und die Verbraucherinteressen besser zu schützen. Gleichzeitig werden die Verwendung eines neuen Lebensmittelzusatzstoffs sowie neue Verwendungen von bereits zugelassenen Zusatzstoffen genehmigt.

"Lebensmittelzusatzstoffe sind in mehrfacher Hinsicht nützlich. Sie erhalten den Nährwert, verlängern die Haltbarkeit und verbessern den Geschmack und die Textur von Lebensmitteln. Die Zulassung ihrer Verwendung erfordert eine wissenschaftliche Sicherheitsbewertung. Auf der Grundlage solcher Bewertungen können wir dann neue Verwendungen vorschlagen, so wie wir es heute getan haben", erklärte der für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständige Kommissar David Byrne. "Darüber hinaus ist unser Vorschlag zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften für Lebensmittelzusatzstoffe in Aromen ein wichtiger Schritt, um in allen Mitgliedstaaten ein gleich hohes Verbraucherschutzniveau sowie einen fairen Wettbewerb bei Aromen zu gewährleisten."

Die Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen ist harmonisiert, was bedeutet, dass die Rechtsvorschriften auf EU-Ebene statt auf nationaler Ebene festgelegt sind und nur Stoffe verwendet werden dürfen, die ausdrücklich zugelassen sind. Vor der Zulassung werden Lebensmittelzusatzstoffe vom Wissenschaftlichen Lebensmittelausschuss, dem unabhängigen wissenschaftlichen Gremium, das die Kommissionen in Fragen der Lebensmittelsicherheit berät, einer eingehenden Sicherheitsbewertung unterzogen.

Von der Sicherheit abgesehen, werden Zusatzstoffe auch darauf untersucht, ob sie notwendig sind und ob ihre Verwendung den Verbraucher möglicherweise in die Irre führen könnte. Die Kommission schlägt nun vor, die geltenden Rechtsvorschriften an die neuesten technischen und wissenschaftlichen Entwicklungen anzupassen und die Verwendung eines neuen Lebensmittelzusatzstoffs (hydriertes Poly-1-decen(1)) zu genehmigen, einige bislang zugelassene Zusatzstoffe zurückzuziehen sowie mehrere neue Verwendungen von bereits zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffen zu genehmigen.

Lebensmittelzusatzstoffe werden auch in Aromen verwendet, beispielsweise um diese haltbar zu machen. Aufgrund des Fehlens einer EU-weiten Harmonisierung ist die Verwendung von Zusatzstoffen in Aromen in den Mitgliedstaaten unterschiedlich geregelt, was den freien Warenverkehr mit Aromen und Lebensmitteln, die diese enthalten, behindert und einen unfairen Wettbewerb sowie mögliche Unterschiede beim Verbraucherschutz begünstigt. Infolgedessen bezweckt dieser Vorschlag auch eine Harmonisierung der EU-Rechtsvorschriften für Zusatzstoffe, die für die Lagerung und Verwendung von Aromen erforderlich sind. Damit sollen das Funktionieren des Binnenmarktes, ein hohes Gesundheitsschutzniveau und der Schutz der Verbraucherinteressen gewährleistet werden

Nächste Schritte

Der Vorschlag wird nun im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens dem Rat und dem Europäischen Parlament unterbreitet.

Weitere Informationen:

Website "Lebensmittelzusatzstoffe und Aromen" der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz:

http://europa.eu.int/comm/food/fs/sfp/addit_flavor/index_de.html

(1) Hydriertes Poly-1-decen, ein farb-, geruch- und geschmackloser sowie inerter Stoff, wird zur Verwendung als Überzugmittel für Süßwaren und Trockenfrüchte vorgeschlagen (Schutzüberzug). Die Stellungnahme des Wissenschaftlichen Lebensmittelausschusses kann abgerufen werden unter: http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/scf/out95_en.pdf


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