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Kommission fordert verstärkte Anstrengungen zum Schutz Minderjähriger in audiovisuellen Diensten und neuen Medien

European Commission - IP/01/273   28/02/2001

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IP/01/273

Brüssel, 28.02.2001

Kommission fordert verstärkte Anstrengungen zum Schutz Minderjähriger in audiovisuellen Diensten und neuen Medien

Die Kommission hat ihren Evaluierungsbericht zur Anwendung der Empfehlung des Rates vom 24. September 1998 zum Jugendschutz und zum Schutz der Menschenwürde angenommen. Der Berichte analysiert die Maßnahmen der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft in den letzten zwei Jahren. Er stellt fest, dass die Anwendung der Empfehlung generell zufrieden stellend ist und die kulturelle Vielfalt umfassend berücksichtigt, auch wenn zu bedauern ist, dass die Verbraucher an der Entwicklung von Verhaltenskodizes zu wenig beteiligt sind.

„Angesichts der Konvergenz zwischen den einzelnen audiovisuellen Diensten Internetfernsehen, Herunterladen von Videospielen oder Filmen aus dem Internet usw. ist ein kohärenter Ansatz für alle Medien zum Schutz von Minderjährigen und Menschenwürde erforderlich." Dies erklärte Viviane Reding anlässlich der Verabschiedung des auf ihre Initiative zurückgehenden Berichts. Die für Bildung, Kultur und audiovisuelle Dienste zuständige Kommissarin forderte weiter, dass „Industrie und Behörden in Europa zunehmend die Selbstregulierung und Erziehung zu einer kritischen Nutzung der Medien fördern, um ein Schutzniveau für Minderjährige zu gewährleisten, dass dem Europäischen Sozialmodell angemessen ist."

Die im September 1998 in der Folge des Grünbuchs der Kommission von 1996 zum Jugendschutz und zum Schutz der Menschenwürde in audiovisuellen und Informationsdiensten verabschiedete Empfehlung fordert die Schaffung nationaler Systeme der Selbstregulierung in Ergänzung zum Regulierungsrahmen.

In Anwendung der Empfehlung wurden in den meisten Mitgliedstaaten Verbände von Internet-Betreibern gegründet, fast überall sind die Anbieter von Internetdiensten Mitglieder des europäischen Verbandes EuroISPA, der an Verhaltenskodizes zur Verantwortung der Anbieter arbeitet. Fast überall wurden Telefon-Notdienste für Beschwerden über schädliche oder illegale Inhalte eingerichtet(1).

Die Europäische Kommission unterstützt die Einrichtung dieser Notdienste mit ihrem Aktionsplan für eine sichere Nutzung des Internet. Nach den Informationen der Mitgliedstaaten sind die meisten Websites, die politischen Extremismus oder sexuelle Gewalt propagieren, und zahlreiche Sites mit pädophilen oder pornografischen Inhalten außerhalb der Europäischen Union angesiedelt, was die Notwendigkeit einer weltweiten Strategie bekräftigt, wie sie im Aktionsplan der Kommission vorgesehen ist.

Die Industrie arbeitet darüber hinaus an Klassifizierungs- und Filtersystemen sowie an der Einrichtung geschützter Bereiche, „walled gardens", also Portalen, deren Betreiber die Qualität der Websites garantieren, zu denen sie Zugang anbieten. Der Aktionsplan der Gemeinschaft zur sicheren Nutzung des Internet unterstützt auch diese Initiativen.

Bezüglich der Anwendung der Empfehlung durch Rundfunk und Fernsehen verfügen mittlerweile alle Mitgliedstaaten über Regelungen, wonach vor Sendungen, die für Minderjährige schädlich sein könnten, ein akustisches Zeichen ausgestrahlt wird oder diese Sendungen während der gesamten Dauer durch ein optisches Symbol gekennzeichnet werden. Die Filtersysteme werden ausschließlich für das digitale Fernsehen eingesetzt, das schrittweise an die Stelle des analogen Fernsehens treten wird, für welches die Filtersysteme wenig wirksam sind. Die Kommission hatte 1999 eine Studie zur elterlichen Kontrolle des Fernsehens in Auftrag gegeben; die Studie plädiert für weitgehende Selbstregulierung und fordert, den Familien kostengünstige Filtermöglichkeiten zur Verfügung zu stellen.

Der Bericht über die Anwendung der Empfehlung stellt weiterhin fest, dass derzeit eine Klassifizierung von Videospielen nur in wenigen Mitgliedstaaten besteht.

Auch wenn die Empfehlung nicht im direkten Zusammenhang mit der Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen" steht, wird dieser Evaluierungsbericht doch bei der beginnenden Debatte über eine mögliche Überarbeitung dieser Richtlinie berücksichtigt.

(1) Siehe beispielsweise http://www.inhope.org/, http://www.fsm.de/, http://jugendschutz.net/, http://www.eco.de/index_de.htm, http://www.meldpunt.org/, http://www.iwf.org.uk/, http://www.pointdecontact.org/, http://hotline.ispa.at/, HYPERLINK https://www.hotline.ie https://www.hotline.ie


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