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IP/01/1747

Brüssel, 5/12/2001

Medizinische Versorgung Kommission schlägt drei gemeinsame EU-Ziele für Gesundheitswesen und Altenpflege vor: Zugang für alle, hohe Qualität und langfristige Finanzierbarkeit

Die Kommission stimmte heute einer Analyse des Gesundheitswesens und der Altenpflege in der EU zu und benannte drei gemeinsame Ziele für alle in der EU bestehenden Systeme. Sie kommt zu dem Schluss, dass die nationalen Systeme trotz ihrer großen Unterschiede in Konzept, Leistungen und Finanzierung heute und in Zukunft mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert sind. Erstens leben die Menschen länger (was zum großen Teil den Gesundheitssystemen selbst zu verdanken ist) und die traditionellen Familienstrukturen ändern sich. Zweitens entwickeln sich die medizinischen Technologien rasch und sind kostenintensiv. Drittens stellen die EU-Bürger als Kunden neue Ansprüche an die Gesundheits- und Pflegesysteme. Angesichts dieser drei Herausforderungen schlägt die Kommission drei gemeinsame Ziele vor: die Schaffung eines allgemeinen Zugangs zu medizinischer Versorgung und Altenpflege, hohe Qualität der Versorgung und langfristige Finanzierbarkeit der Systeme. Dieses Grundsatzpapier soll im Frühjahr 2002 dem Europäischen Rat in Barcelona vorgelegt werden und letztendlich in die jährlichen Grundzüge der Wirtschaftspolitik der EU einfließen.

Zur Erläuterung dieses Beschlusses führte Kommissionsmitglied Anna Diamantopoulou aus: „Dass allen Menschen Zugang zu angemessener medizinischer Versorgung und Altenpflege offen steht, ist Bestandteil der Verträge zwischen unseren Regierungen und den EU-Bürgern. Um dies zu gewährleisten, müssen wir vorausplanen. Und wir müssen die sich wandelnden Bedürfnisse der Menschen ermitteln und dementsprechend handeln."

Der Kommission kommt die wichtige Aufgabe zu, die Weitergabe vorbildlicher Verfahren zwischen den Mitgliedstaaten zu unterstützen. Diese Art der Zusammenarbeit ist ein wichtiger Schritt in Richtung auf bessere Lösungen für die gemeinsamen Probleme, vor denen die Gesundheitssysteme in Europa stehen. Ohne Maßnahmen auf europäischer Ebene müsste jeder Mitgliedstaat ganz von vorn anfangen und könnte nicht auf dem Wissen und der Erfahrung der anderen aufbauen.

Die Herausforderungen

Die Mitteilung unterstreicht, dass die nationalen Systeme die Erbringung von Leistungen und ihre Finanzierung äußerst unterschiedlich gestalten, dass sie aber gleichwohl vor immer ähnlicher werdenden Problemen stehen.

Alternde Bevölkerung: Erstens altert die europäische Bevölkerung. Die Menschen leben länger; seit 1970 ist die Lebenserwartung bei der Geburt für Frauen um 5,5 Jahre und für Männer um knapp fünf Jahre gestiegen eine enorme Leistung der Gesundheitssysteme. Und der Anteil der über 65jährigen an der europäischen Bevölkerung wird größer 16,1 % im Jahr 2000 und 27,5 % bis 2050 -, wobei davon auszugehen ist, dass die über 80jährigen (3,6 % im Jahre 2000) bis 2050 10 % der Bevölkerung ausmachen. Obgleich es schwierig ist, vorauszusagen, in welchem Gesundheitszustand die älteren Menschen sich in Zukunft befinden werden oder welche Lebenserwartung „bei guter Gesundheit" die Generationen haben werden, die um das Jahr 2030 das 60. Lebensjahr vollenden, wird die Alterung auf jeden Fall wichtige Folgen haben.

Im Zeitraum 2000 - 2050 könnten die öffentlichen Ausgaben für medizinische Versorgung um 0,7 bis 2,3 BIP-Punkte steigen; dies geben die "Snapshot"-Vorausschätzungen der Arbeitsgruppe "Alterung" des Ausschusses für Wirtschaftspolitik an. Die Auswirkungen auf die Langzeitpflege für ältere Menschen dürften jedoch noch größer sein. Die steigende Anzahl kleinerer und instabilerer Familienstrukturen könnte die familiären Solidaritätsnetze untergraben und die gesundheitliche Versorgung und Pflege innerhalb der Familien künftig gefährden. Wenn die Zahl der Menschen, die Langzeitpflege benötigen, weiter steigt und die Erwerbstätigkeit der Frauen zunimmt (sie sind die wichtigsten "informellen" Pflegepersonen), so müssen die professionellen Pflegedienste für ältere Menschen weiter ausgebaut werden. Daher sollte man eine Unterscheidung treffen zwischen denjenigen Ländern, die bereits über formalere Pflegesysteme (und somit höhere öffentliche Ausgaben) verfügen, und den übrigen Ländern: bei ersteren ist mit dem zweifachen Anstieg zu rechnen (von 1,7 bis 2,5 BIP-Punkte).

Neue Technologien: Der technische Fortschritt wird neue Produkte und Therapien für die alternde Bevölkerung mit sich bringen, was vermehrten Forschungs- und Entwicklungsbedarf bedeutet. Dies bringt den Bürgern zwar deutliche Vorteile, wirft jedoch auch die Frage nach der Finanzierung auf: Wer soll die Last der Ausgaben tragen? Wo die verfügbaren Mittel begrenzt sind, müssen klare, transparente und wirksame Evaluierungsmechanismen entwickelt werden, denn dies ist die einzige Möglichkeit, um den Zugang zu diesen neuen Produkten und Therapien zu gewährleisten.

Erwartungen der Verbraucher: Hinzu kommt, dass die Patienten eine immer höhere Qualität von ihren Gesundheitssystemen erwarten. Die Verbreitung der neuen Informationstechnologien bietet bessere Möglichkeiten für die Suche nach medizinischen Informationen, aber auch nach Dienstleistungen (z. B. Gesundheitsberatung). Außerdem möchten die Patienten heute als Partner im Gesundheitssystem angesehen werden, und zwar nicht nur von den Angehörigen der Gesundheitsberufe, sondern auch von den Behörden. Sie erwarten auch in zunehmendem Maße eine größere Transparenz hinsichtlich der Leistung und Qualität der Versorgung.

Die Ziele

Die Mitteilung stellt drei langfristige Ziele für die nationalen Systeme heraus, die parallel verwirklicht werden sollten:

Zugänglichkeit: Der Zugang zur medizinischen Versorgung ist ein Recht, das in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschrieben ist und einen wesentlichen Bestandteil der Menschenwürde ausmacht. Er muss daher für alle Menschen garantiert werden. Dies ist noch wichtiger, wenn neue Produkte und Therapien auf den Markt kommen, die verbesserte Versorgung zu höheren Kosten bieten.

Qualität: Medizinische Versorgung von guter Qualität bedeutet die Erreichung von Zielen der öffentlichen Gesundheit bei gleichzeitiger Herbeiführung eines Gleichgewichts zwischen dem gesundheitlichen Nutzen und den Kosten von Arzneimitteln und Therapien. Kompliziert wird dieser Aspekt durch die Unterschiede bei der Struktur von Pflege und medizinischer Behandlung in der Union. Daher verlangt das Grundsatzpapier mehr vergleichende Analysen, damit "vorbildliche Verfahren" ermittelt werden können und infolgedessen ein Beitrag zur besseren Qualität der Gesundheitssysteme geleistet wird.

Langfristige Finanzierbarkeit: Ein Anstieg der Gesundheitskosten macht sich bemerkbar, unabhängig davon, wie die Gesundheitssysteme organisiert sind; und die Mitgliedstaaten arbeiten bereits seit Jahren an der Reform ihrer Systeme. Es ist jedoch häufig schwierig, die kurzfristigen und die eher strukturellen Auswirkungen dieser Maßnahmen auseinander zu halten, wobei unter letzteren ihre Fähigkeit verstanden wird, dafür zu sorgen, dass die Ausgaben sich in einem Tempo entwickeln, das eine langfristige Finanzierbarkeit sowie die Qualität und Wirksamkeit der medizinischen Versorgung gewährleistet. Auch unter diesem Gesichtspunkt ruft das Grundsatzpapier zu verstärktem Erfahrungsaustausch auf, der es ermöglichen soll, die im Laufe mehrerer Jahre durchgeführten Maßnahmen zu verfolgen, und auf diese Weise Fortschritte anregen könnte.

Diese Ziele können nur dann verwirklicht werden, wenn es sämtlichen Akteuren innerhalb der Gesundheitssysteme gelingt, starke Partnerschaften aufzubauen.

Hintergrund

Diese Mitteilung stellt eine Antwort auf die Schlussfolgerungen des Gipfeltreffens von Lissabon (März 2000) dar, in denen hervorgehoben wurde, dass die Sozialschutzsysteme einer Reform bedürfen, damit sie weiterhin medizinische Leistungen von hoher Qualität erbringen können. Mit dem Papier wird ferner dem auf dem Gipfel von Göteborg im vergangenen Juni erteilten Auftrag entsprochen, für das Treffen im Frühjahr 2002 einen Bericht über Leitlinien im Bereich des Gesundheitswesens und der Altenpflege zu erstellen. Es ist gedacht als Beitrag zur bevorstehenden Debatte im Sozialschutzausschuss des Rates und im Ausschuss für Wirtschaftspolitik und soll letztendlich in die jährlichen Grundzüge der Wirtschaftspolitik der EU einfließen.


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