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IP/01/1718

Brüssel, 3 Dezember 2001

URBAN II: Europäische Union bewilligt 14,9 Mio. EUR Fördermittel für die Stadterneuerung in Luckenwalde

Bei seinem Besuch in Luckenwalde gab der für Regionalpolitik zuständige Kommissar Michel Barnier die Genehmigung eines Stadterneuerungsprogramms für Luckenwalde. Dieses Programm im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN(1) wird von der Europäischen Union im Zeitraum 2000-2006 mit 14,8 Mio. EUR unterstützt. Aus öffentlichen Mitteln in Deutschland werden weitere 4,9 Mio. EUR investiert, so dass für das Programm insgesamt 19,8 Mio. EUR zur Verfügung stehen. Programmschwerpunkte sind die Förderung neuer Wirtschaftstätigkeiten und Arbeitsplätze, die Verbesserung der städtischen Infrastruktur, des Stadtgefüges und der Umwelt sowie Maßnahmen gegen die soziale Ausgrenzung.

Bei der Bekanntgabe dieser Entscheidung erklärte Kommissar Michel Barnier: "Die Gemeinschaftsinitiative URBAN bietet eine kreative und innovative Lösung für die Probleme der Stadterneuerung. Die Programme sind bürgernah ausgerichtet und beziehen die Bürger auf allen Stufen des Entscheidungsprozesses ein. Das Programm für Luckenwalde bildet hierbei keine Ausnahme. Es mobilisiert eine starke lokale Partnerschaft und umfasst Entwicklungsschwerpunkte, die ich voll und ganz unterstütze. Ich bin überzeugt, dass dieses Programm einen wesentlichen Beitrag zur Stadterneuerung in Luckenwalde leisten wird."

Das Programmgebiet umfasst die gesamte Stadt Luckenwalde mit 22 500 Einwohnern. Es ist Teil eines gemischten Industriegebiets vom Ende des 19. Jahrhunderts. Seit der Wiedervereinigung hat die Stadt einen radikalen Wandel mit schweren sozialen und wirtschaftlichen Problemen zu bewältigen: Bevölkerungsrückgang, Strukturschwächen in der lokalen Wirtschaft, Industriebrachen, überalterte Bausubstanz, hohe Arbeitslosigkeit, niedriges Bildungsniveau und Umweltschäden.

Das Programm konzentriert sich auf drei Schwerpunkte, mit der diese Probleme angegangen werden sollen:

  • Wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung: Projekte zur Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen und zur Schaffung von Arbeitsplätzen (EU-Beitrag 6,8 Mio. EUR);

  • Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung: Restaurierung des Kulturerbes und Förderung kultureller Aktivitäten, Wiedereingliederung von Randgruppen (EU-Beitrag 1,7 Mio. EUR);

  • Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umweltschutz: Neuerschließung von Brachgebieten und Sanierung des Stadtzentrums (EU-Beitrag 5,3 Mio. EUR).

Weitere EU-Mittel in Höhe von 1,0 Mio. EUR sind für technische Hilfe bestimmt.

Das Programme besitzt einige besonders innovative Merkmale: Aufbau eines multifunktionellen Industriezentrums, Renovierung der früheren Hutfabrik E. Mendelsohn (Kulturerbe und Industriedenkmal), interaktives Museum über das Gesellschafts- und Wirtschaftsleben von Mitbürgern anderer Kulturkreise, Aus- und Weiterbildungsprojekte in Zusammenarbeit mit dem Biotechnologiepark Luckenwalde, Programm "1000 Bäume", kombiniertes Netzwerk Bahn - Rad - Rollerskate ("Rail-Ride-Roll").

Wie alle URBAN-Programme wird auch dieses aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unter Zuständigkeit von Kommissar Barnier finanziert.

URBAN

Ziel der Gemeinschaftsinitiative URBAN ist die "wirtschaftliche und soziale Wiederbelebung der krisenbetroffenen Städte und Stadtviertel zur Förderung einer dauerhaften Städteentwicklung". Die zweite Auflage von URBAN (URBAN II) gilt für den Zeitraum 2000-2006. Im Rahmen dieser Initiative werden 70 benachteiligte städtische Gebiete in der gesamten EU gefördert. Allein die EU stellt insgesamt Fördermittel in Höhe von 728,3 Mio. EUR bereit, wodurch öffentliche und privatwirtschaftliche Mittel in zumindest gleicher Höhe mobilisiert werden.

Die Fördermittel von URBAN II für Deutschland belaufen sich auf insgesamt 145,7 Mio. EUR. Es wurden Programme für Berlin, Bremerhaven, Dessau, Dortmund, Gera, Kassel, Kiel, Leipzig, Luckenwalde, Mannheim/Ludwigshafen, Neubrandenburg und Saarbrücken eingereicht.

Ein besonderes Merkmal von URBAN II ist die Entwicklung innovativer Modelle für die Stadterneuerung. Ein weiteres Kennzeichen ist die große Bedeutung, die der Partnerschaft und der Mitwirkung der lokalen Akteure beigemessen wird. Außerdem findet ein EU-weiter Austausch von Informationen und Erfahrungen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung statt.

URBAN II wird aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unter der Zuständigkeit von Kommissar Michel Barnier finanziert. Gefördert werden Initiativen wie Renovierung von Gebäuden und Sanierung öffentlicher Anlagen, örtliche Beschäftigungsinitiativen, Verbesserung des allgemeinen und beruflichen Bildungssystems zur Integration benachteiligter Gruppen, Entwicklung umweltfreundlicher öffentlicher Verkehrsmittel, Förderung eines effizienteren Energiemanagements, Einsatz regenerierbarer Energien und Erschließung des Potenzials der Informationsgesellschaft.

Die Kommission genehmigt die Programme auf Vorschlag einer Partnerschaft, der die verschiedenen lokalen Akteure angehören. Die Programmlaufzeit erstreckt sich über den gesamten Zeitraum 20002006, wobei die lokalen Akteure auf allen Stufen dieses Prozesses einbezogen werden.

Verwaltungsbehörde

Ministerium für Finanzen des Landes Brandenburg, Referat 22

Steinstr. 104-106

D-14480 Potsdam

Telefon: + 49 331 866 6710

Telefax : + 49 331 866 6810

E-Mail: alexandra.schubert@mdf.brandenburg.de

Weitere Informationen

Ergänzende Informationen zu URBAN II finden Sie in der Unterlage MEMO/01/301 vom 25. September 2001 und auf folgender Website der Europäischen Kommission:

http://www.inforegio.ec.europa.eu/urban/

(1) Nähere Beschreibung von URBAN II siehe unten.


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