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IP/01/1715

Brüssel, den 3. Dezember 2001

URBAN II: Europäische Union steuert 9,9 Mio. EUR zur Stadterneuerung in der Dortmunder Nordstadt (Deutschland) bei

Der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Michel Barnier hat mitgeteilt, dass die Europäische Kommission ein Programm zur Stadterneuerung in Dortmund (Nordrhein-Westfalen) genehmigt hat. Dieses Programm im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN(1) wird im Zeitraum 2000-2006 von der Europäischen Union mit Mitteln in Höhe von 9,9 Mio. EUR unterstützt. Zusätzlich zu den EU-Fördermitteln werden von der öffentlichen Hand Investitionen in Höhe von 18 Mio. EUR getätigt, während die Privatwirtschaft weitere 0,8 Mio. EUR beisteuert, so dass sich die Gesamtmittelausstattung des Programms auf 28,7 Mio. EUR beläuft. Das Programm soll in erster Linie die städtische Infrastruktur und Raumplanung verbessern, die lokale Wirtschaft fördern, soziale Ausgrenzung verhindern und lokale Bürgernetzwerke unterstützen.

Michel Barnier erklärte zu dieser Entscheidung: "Die URBAN-Programme verfolgen ein kreatives und innovatives Konzept für die Stadterneuerung. Sie sind sehr bürgernah ausgerichtet und sorgen dafür, dass die Menschen und Organisationen vor Ort auf allen Stufen des Beschlussfassungsprozesses einbezogen werden. Das URBAN-II-Programm für den Dortmunder Stadtteil Nordstadt macht hier keine Ausnahme, denn es mobilisiert eine starke lokale Partnerschaft. Die Programmschwerpunkte für die lokale Entwicklung finden meine uneingeschränkte Zustimmung. Ich bin überzeugt, dass dieses Programm einen wesentlichen Beitrag zur Stadterneuerung in Dortmund leisten wird."

Das Programmgebiet umfasst Teile der Nordstadt mit einer förderfähigen Bevölkerung von 55 000 Einwohnern auf einer Fläche von weniger als 300 ha. Die sozioökonomischen Probleme der Nordstadt sind die Folge der allmählichen Stillegung von Kohlegruben und Stahlwerken, denn viele Ortsansässige waren in der Montanindustrie beschäftigt. Vor allem unter ethnischen Minderheiten und Jugendlichen herrscht hohe Arbeitslosigkeit. Die Armut breiter Bevölkerungsschichten verschärft die Gefahr der sozialen Ausgrenzung, und der Bildungsstand ist gering.

Zur Lösung dieser Probleme stellt das Programm drei Ziele in den Mittelpunkt:

    Verbesserung der Qualität der physischen städtischen Umwelt, vor allem der Freiflächen in Wohngebieten; einstige Industrieflächen sollen nun begrünt oder für Freizeitzwecke vor allem von Kindern und Jugendlichen genutzt werden (Gemeinschaftsbeitrag: 2,3 Mio. EUR);

    Förderung der lokalen Wirtschaft, namentlich durch die Unterstützung lokaler Unternehmen durch Beratung und Investitionsförderung, Werbung für den Stadtteil und Förderung des Unternehmertums, Beschäftigungspakte sowie lokale Unternehmensnetze (Gemeinschaftsbeitrag: 4,5 Mio. EUR);

    Förderung von Bürgerinitiativen und von Ortsansässigen getragenen Einrichtungen, insbesondere Einbeziehung der von sozialer Ausgrenzung bedrohten Gruppen, indem Schulen als Zentren der sozialen Integration gefördert werden. Beispiele für Projekte sind Maßnahmen (Beratung, Therapie) für Prostituierte, Drogen- und Alkoholabhängige, die Förderung sozialer Aktivitäten in Schulen und im schulischen Umfeld, die Einbeziehung der Eltern usw. (Gemeinschaftsbeitrag: 2,5 Mio. EUR).

Weitere Gemeinschaftsmittel in Höhe von 0,6 Mio. EUR sind für technische Hilfe bestimmt.

Entsprechend den Zielen von URBAN werden innovative Entwicklungsstrategien und Pilotprojekte, der (inter)nationale Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren, Verbesserungen der kommunalen Selbstverwaltung, die Mitwirkung an der Stadtverwaltung, der Aufbau lokaler Kapazitäten und die Durchführung eines Kommunikationsplans vorrangig gefördert.

Die Gemeinschaftsinitiative URBAN II

Ziel der Gemeinschaftsinitiative URBAN ist die "wirtschaftliche und soziale Wiederbelebung der krisenbetroffenen Städte und Stadtrandgebiete zur Förderung einer dauerhaften Städteentwicklung". Die zweite Auflage von URBAN ("URBAN II") gilt für den Zeitraum 2000-2006. Im Rahmen dieser Initiative werden 70 benachteiligte städtische Gebiete im gesamten EU-Gebiet gefördert. Insgesamt stellt allein die Gemeinschaft Mittel in Höhe von 728,3 Mio. EUR bereit, wodurch Mittel des öffentlichen Sektors und der Privatwirtschaft in zumindest gleicher Höhe mobilisiert werden.

Die Fördermittel von URBAN II für Deutschland belaufen sich auf insgesamt 145,7 Mio. EUR. Programme wurden für Berlin, Bremerhaven, Dessau, Dortmund, Gera, Kassel, Kiel, Leipzig, Luckenwalde, Mannheim/Ludwigshafen, Neubrandenburg und Saarbrücken eingereicht.

Ein besonderes Merkmal von URBAN II ist die Entwicklung innovativer Modelle für die Stadterneuerung. Ein weiteres Kennzeichen ist der große Wert, der der partnerschaftlichen Zusammenarbeit und der Mitwirkung lokaler Akteure beigemessen wird. Außerdem findet ein EU-weiter Austausch von Informationen und Erfahrungen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung statt.

URBAN II wird aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert, der zum Ressort von Herrn Barnier gehört. Gefördert werden Initiativen wie die Renovierung von Gebäuden und öffentlichen Räumen, lokale Beschäftigungsinitiativen, die Verbesserung der Schul- und Berufsbildungseinrichtungen für benachteiligte Gruppen, die Entwicklung umweltfreundlicher öffentlicher Verkehrsmittel, die Einführung effizienterer Energiebewirtschaftungssysteme, der Einsatz erneuerbarer Energien und die Erschließung des Potenzials, das durch die Technologien der Informationsgesellschaft geschaffen wird.

Auf Vorschlag einer Partnerschaft, der lokale und kommunale Gruppen angehören, genehmigt die Kommission Programme. Die Programmlaufzeit erstreckt sich über den gesamten Zeitraum 2000-2006, wobei die lokalen Akteure auf allen Stufen dieses Prozesses einbezogen werden.

Verwaltungsbehörde

Ministerium für Städtebau und Wohnen,

Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen

Breite Straße 31

D-40213 Düsseldorf

Telefon: +49 (0) 211/3483-288

Fax :+49 (0) 211/3483-651

E-Mail : karl.jasper@mswks.nrw.de

Weitere Auskünfte

Nähere Auskünfte zu URBAN II finden Sie im Dokument MEMO/01/301 oder auf folgender Website der Europäischen Kommission:

http://www.inforegio.ec.europa.eu/urban2/

(1) Beschreibung von URBAN II siehe unten.


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