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IP/01/1481

Brüssel, 24. Oktober 2001

Freisetzung des Wirtschaftspotenzials von Informationen des öffentlichen Sektors für die künftige Entwicklung europäischer Inhalte

Am 23. Oktober verabschiedete die Europäische Kommission eine Mitteilung zur Verbesserung der europaweiten Nutzung von Informationen des öffentlichen Sektors. Damit sollen die zahlreichen Hindernisse beseitigt werden, auf die Anbieter von Inhalten bei der Entwicklung der nächsten Generation grenzüberschreitender Informationsdienste und -produkte auf der Basis von Informationen des öffentlichen Sektors stoßen. Das Hauptziel besteht darin, diese europäischen Unternehmen mit Firmen auf anderen Märkten wie dem der USA gleichzustellen, wo einfachere Regeln für den Zugang und die Weiterverwendung zu einem Markt geführt haben, der das Fünffache des europäischen beträgt. Die Mitteilung sieht eine Reihe europaweiter Maßnahmen zur Erleichterung der Weiterverwendung staatlicher Informationsquellen vor; gleichzeitig zieht die Kommission den Abbau der bestehenden Hindernisse durch eine Richtlinie in Betracht.

Öffentliche Stellen verfügen über umfangreiche Informationsbestände über vielfache Tätigkeitsbereiche, die für die Schaffung künftiger europäischer Inhalte maßgebend sind. Beispiele hierfür sind finanzielle, geografische und Tourismusinformationen, die von staatlichen Stellen im Laufe ihrer Arbeit erfasst werden. Diese Informationen könnten ein überaus reiches Ausgangsmaterial für neue Informationsprodukte und -dienste bilden. Derzeit wird dieses Potenzial jedoch aufgrund rechtlicher und praktischer Hindernisse nicht ausgenutzt.

Die Entwicklung grenzüberschreitender Produkte und Dienste wird insbesondere durch die unterschiedlichen Regeln und Praktiken für die Nutzung dieser Informationen in den Mitgliedstaaten behindert. Unterschiedliche - oder mangelnde - nationale Strategien in Bezug auf Preisgestaltung, Antwortzeiten, Ausschließlichkeitsvereinbarungen und die generelle Verfügbarkeit zur Weiterverwendung der Informationen haben komplexe und kostspielige Schranken für die grenzüberschreitende Nutzung von Informationen des öffentlichen Sektors errichtet.

"Es besteht eindeutig ein zunehmender Bedarf an grenzüberschreitenden Informationsprodukten und -inhalten - eine Tendenz, die sich durch den Übergang zu mobilen Inhaltsdiensten verstärken wird," erklärt Erkki Liikanen, Mitglied der Europäischen Kommission mit dem Zuständigkeitsbereich Informationsgesellschaft. "Aber jedes europäische Unternehmen, das ein europaweites Produkt zu entwickeln sucht, wird in jedem einzelnen Land in der Frage der Weiterverwendung auf unterschiedliche Ansätze stoßen. Dies macht es äußerst schwierig, ein Produkt für mehrere Länder geschweige denn die gesamte EU zu entwickeln."

Ferner gibt es eine Reihe von Hindernissen, die eher praktischen Charakter aufweisen und sich nicht nach den administrativen Regeln und Verhaltensweisen der öffentlichen Stellen richten, z.B. die Inkohärenz der Datenformate zwischen den Ländern und die Verwendung unterschiedlicher Sprachen.

Aus der Lage in Europa entsteht europäischen Unternehmen ein Wettbewerbsnachteil im Vergleich zu ihren amerikanischen Gegenspielern. Die eindeutigen und kohärenten Rahmenbedingungen für die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in den USA haben zu einem Markt geführt, der auf das Fünffache des europäischen geschätzt wird. Eine klarere und nutzerfreundlichere Regelung für Informationen des öffentlichen Sektors in Europa würde daher zahlreiche neue Möglichkeiten für europäische Unternehmen schaffen und die Entwicklung grenzüberschreitender Informationsprodukte fördern.

Daher schlägt die Europäische Kommission eine Reihe von Maßnahmen vor, um diese praktischen und rechtlichen Hindernisse in Angriff zu nehmen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen überlassen die Frage der Zugangsregelung den nationalen Stellen und fordern keine Änderungen der Grundsätze des Schutzes personenbezogener Daten. Stattdessen sehen sie so unterschiedliche Tätigkeiten vor wie die finanzielle Unterstützung grenzüberschreitender Projekte und den Austausch vorbildlicher Verfahren zwischen Verwaltungen.

Überdies gedenkt die Kommission eine Richtlinie vorzuschlagen, die das allgemeine Recht auf Weiterverwendung einführt, um eine klare Antwort auf den europaweiten Charakter der Informationsprodukte und -dienste zu geben. Diese Richtlinie könnte auch Aspekte abdecken, die von lauterem Handel über die Preisgestaltung für Informationen bis zu Antwortzeiten reichen.

Weitere Informationen finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/information_society/eeurope/news_library/new_documents/public_sector/public_sector_de.pdf


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