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IP/01/1453

Brüssel, den 18 Oktober 2001

URBAN II: Europäische Union bewilligt 14,9 Mio. EUR Fördermittel für die Stadterneuerung in Gera

Die Europäische Kommission hat ein Programm zur Stadterneuerung in Gera genehmigt. Dieses Programm im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN(1) wird von der Europäischen Union im Zeitraum 2001-2006 mit 14,9 Mio. EUR(2) unterstützt. Aus öffentlichen Mitteln in Deutschland werden weitere 4,9 Mio. EUR investiert, so dass für das Programm insgesamt 19,8 Mio. EUR zur Verfügung stehen. Programmschwerpunkte sind Umwelt- und Verkehrsverbesserung, Förderung der lokalen Wirtschaft und Schaffung von Arbeitsplätzen sowie Projekte im Sozial-, Jugend- und Bildungsbereich.

Zur der Entscheidung erklärte der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Michel Barnier: "Die Gemeinschaftsinitiative URBAN bietet eine kreative und innovative Lösung für die Probleme der Stadterneuerung. Die Programme sind bürgernah ausgerichtet und beziehen die Bürger auf allen Stufen des Entscheidungsprozesses ein. Das Programm für Gera bildet hierbei keine Ausnahme. Es mobilisiert eine starke lokale Partnerschaft und umfasst Entwicklungsschwerpunkte, die ich voll und ganz unterstütze. Ich bin überzeugt, dass dieses Programm einen wesentlichen Beitrag zur Stadterneuerung in Gera leisten wird."

Das Programmgebiet umfasst den westlichen und mittleren Teil der Stadt Gera (Teile von Untermhaus, Debschwitz, Pforten, Stadtmitte, Nördliche Innenstadt) mit 21 229 Einwohnern. Es ist Teil eines Industrie- und Wohngebiets nahe der Eisenbahnstrecke. Seit der Wiedervereinigung hat die Stadt einen radikalen Wandel mit schweren sozialen und wirtschaftlichen Problemen zu bewältigen: Bevölkerungsrückgang, Defizite und Schwächen in der lokalen Wirtschaft, hohe Arbeitslosigkeit (Bergbau, gewerbliche Industrie), niedriges Bildungsniveau, ungenügende Verwirklichung der Chancengleichheit, überalterte Bausubstanz, leerstehende Gebäude, hohe Kriminalitätsrate und Umweltschäden.

Das Programm konzentriert sich auf drei Schwerpunkte, mit der diese Probleme angegangen werden sollen:

  • Umwelt, Sanierung und öffentlicher Verkehr: Verbesserung der Umwelt- und Verkehrsverhältnisse, Sanierung von Brachgebieten (EU-Beitrag 4,4 Mio. EUR);

  • Wirtschaft und Beschäftigung: Unternehmens- und Arbeitsförderung, berufliche Qualifikation (EU-Beitrag 4,9 Mio. EUR);

  • Sozial-, Jugend- und Bildungsbereich: Förderung örtlicher Sozialverbände, positive Maßnahmen für Frauen (EU-Beitrag 4,5 Mio. EUR).

Weitere EU-Mittel in Höhe von 1,1 Mio. EUR sind für technische Hilfe bestimmt.

Das Programme besitzt einige neue und interessante Merkmale wie Ausbau von Rad- und Gehwegen, Verbesserung des Abwassersystems, Restaurierung von Kulturgut, örtliches Beratungsnetz für kleine und mittlere Unternehmen.

Wie alle URBAN-Programme wird auch dieses aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unter der Zuständigkeit von Kommissar Barnier finanziert.

URBAN

Ziel der Gemeinschaftsinitiative URBAN ist die "wirtschaftliche und soziale Wiederbelebung der krisenbetroffenen Städte und Stadtviertel zur Förderung einer dauerhaften Städteentwicklung". Die zweite Auflage von URBAN (URBAN II) gilt für den Zeitraum 2001-2006. Im Rahmen dieser Initiative werden 70 benachteiligte städtische Gebiete in der gesamten EU gefördert. Allein die EU stellt insgesamt Fördermittel in Höhe von 743,6 Mio. EUR(3) bereit, wodurch öffentliche und privatwirtschaftliche Mittel in zumindest gleicher Höhe mobilisiert werden.

Die Fördermittel von URBAN II für Deutschland belaufen sich auf insgesamt 148,7 Mio. EUR(4). Es wurden Programme für Berlin, Bremerhaven, Dessau, Dortmund, Gera, Kassel, Kiel, Leipzig, Luckenwalde, Mannheim/Ludwigshafen, Neubrandenburg und Saarbrücken eingereicht.

Ein besonderes Merkmal von URBAN II ist die Entwicklung innovativer Modelle für die Stadterneuerung. Ein weiteres Kennzeichen ist die große Bedeutung, die der Partnerschaft und der Mitwirkung der lokalen Akteure beigemessen wird. Außerdem findet ein EU-weiter Austausch von Informationen und Erfahrungen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung statt.

URBAN II wird aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unter der Zuständigkeit von Kommissar Michel Barnier finanziert. Gefördert werden Initiativen wie Renovierung von Gebäuden und Sanierung öffentlicher Anlagen, örtliche Beschäftigungsinitiativen, Verbesserung des allgemeinen und beruflichen Bildungssystems zur Integration benachteiligter Gruppen, Entwicklung umweltfreundlicher öffentlicher Verkehrsmittel, Förderung eines effizienteren Energiemanagements, Einsatz regenerierbarer Energien und Erschließung des Potenzials der Informationsgesellschaft.

Die Kommission genehmigt die Programme auf Vorschlag einer Partnerschaft, der die verschiedenen lokalen Akteure angehören. Die Programmlaufzeit erstreckt sich über den gesamten Zeitraum 20012006, wobei die lokalen Akteure auf allen Stufen dieses Prozesses einbezogen werden.

Verwaltungsbehörde

Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur (TMWAI)

Referat 3.5, EU-Angelegenheiten

Max-Reger-Str. 4-8

D-99096 Erfurt

Telefon: + 49 361 3 79 73 50

Telefax: + 49 361 3 79 73 09

E-Mail: Sabine.Buettner@th-online.de

    Weitere Informationen

Ergänzende Informationen zu URBAN II finden Sie in der Unterlage MEMO/01/301 vom 25. September 2001 und auf folgender Website der Europäischen Kommission:

http://www.inforegio.ec.europa.eu/urban/

(1) Nähere Beschreibung von URBAN II siehe unten.

(2) Zu Preisen von der Programmplanung

(3) Neues Profil zu Preisen von 2003

(4) Neues Profil zu Preisen von 2003


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