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IP/01/1452

Brüssel, den 18. Oktober 2001

Urban II: Europäische Union steuert 14,9 Mio.EURO zur Stadterneuerung in Berlin (Lichtenberg und Friedrichshain) bei

Die Europäische Kommission hat ein Programm zur Stadterneuerung in den Berliner Stadtbezirken Lichtenberg und Friedrichshain genehmigt. Dieses Programm im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN(1) wird von der Europäischen Union im Zeitraum 2001-2006 mit 14,9 Mio. (2) unterstützt. Mit diesen europäischen Fördermitteln wurden rund 4,7 Mio. € aus dem öffentlichen Sektor sowie 0,2 Mio. € aus der Privatwirtschaft für weitere Investitionen mobilisiert, so dass insgesamt Mittel in Höhe von 19,8 Mio. € zur Verfügung stehen. Programmschwerpunkte sind die Stärkung der lokalen Wirtschaft, die vermehrte Schaffung von Arbeitsplätzen, die Förderung von Chancengleichheit und sozialer Integration, die Schaffung eines nachhaltigen Lebensumfelds, die Verbesserung der Attraktivität des Gebiets sowie die Erhaltung des kulturellen und historischen Erbes.

Bei der Bekanntgabe dieser Entscheidung erklärte der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Michel Barnier: "Die Gemeinschaftsinitiative URBAN bietet eine kreative und innovative Lösung für die Probleme der Stadterneuerung. Die Programme sind bürgernah ausgerichtet und beziehen die Bürger auf allen Stufen des Entscheidungsprozesses mit ein. Das Programm für die Bezirke Lichtenberg und Friedrichshain in Berlin bildet hierbei keine Ausnahme. Es mobilisiert eine starke lokale Partnerschaft und umfasst Schwerpunkte für die lokale Entwicklung, die ich voll und ganz unterstütze. Ich bin überzeugt, dass dieses Programm einen wesentlichen Beitrag zur Stadterneuerung in diesem Teil von Berlin leisten wird."

Das Programmgebiet umfasst Teile der Bezirke Lichtenberg und Friedrichshain im Südosten Berlins mit einer förderfähigen Bevölkerung von insgesamt 30 000 Einwohnern. Rangierbahnhöfe und andere Bahnanlagen nehmen über 20% des URBAN II-Gebiets ein und zerschneiden dieses in zwei Teile. Bis 1990 war das Gebiet überwiegend durch Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes geprägt, in denen über 20 000 Personen beschäftigt waren. 1999 lag die Arbeitslosenquote in Friedrichshain (15,3%) und Lichtenberg (16,6%) um mehr als 50% über dem nationalen Durchschnitt (10,2%).

Um diese Probleme in Angriff zu nehmen, konzentriert sich das Programm auf drei Schwerpunkte:

  • Wirtschaft und Arbeitsmarkt (Gemeinschaftsbeteiligung: 3,4 Mio. €),

  • Stadtplanung und Umwelt (Gemeinschaftsbeteiligung: 3,5 Mio. €),

  • Abbau von sozialen, ethnischen, kulturellen und Kommunikationsbarrieren (Gemeinschaftsbeteiligung: 6,9 Mio. €).

Weitere Gemeinschaftsmittel in Höhe von 1,0 Mio. € sind für technische Hilfe bestimmt.

Die Planung der Aktionen ist durch ein "Bottom up"-Konzept unter Einbeziehung der Einwohner und anderer Akteure gekennzeichnet. Besonderes Augenmerk wird Themen wie Chancengleichheit, Informationsgesellschaft und Umweltschutz gelten, was die Durchführung von innovativen Strategien und Pilotprojekten sowie Verbesserungen des Stadtmanagements ermöglichen wird. Kleinen Unternehmen wird ebenfalls besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Das Netz "Grüngürtel" soll isolierte öffentliche Grünflächen miteinander verbinden. 40% der verfügbaren Mittel werden für die Wiederherrichtung der Aula der Max-Taut-Schule verwendet, die als Zentrum für kulturelle Veranstaltungen sowie als Treffpunkt für die Einwohner dienen wird.

Die Gemeinschaftsinitiative URBAN II

Ziel der Gemeinschaftsinitiative URBAN ist die "wirtschaftliche und soziale Wiederbelebung der krisenbetroffenen Städte und Stadtviertel zur Förderung einer dauerhaften Städteentwicklung". Die zweite Auflage von URBAN (URBAN II) gilt für den Zeitraum 2001-2006. Im Rahmen dieser Initiative werden 70 benachteiligte städtische Gebiete in der gesamten EU gefördert. Allein die EU stellt insgesamt Fördermittel in Höhe von 743,6 Mio. €(3) bereit, wodurch Mittel des öffentlichen Sektors und der Privatwirtschaft in zumindest gleicher Höhe mobilisiert werden.

Die Fördermittel von URBAN II für Deutschland belaufen sich auf insgesamt 148,7 Mio. €(4). Es wurden Programme für Berlin, Bremerhaven, Dessau, Dortmund, Gera, Kassel, Kiel, Leipzig, Luckenwalde, Mannheim/Ludwigshafen, Neubrandenburg und Saarbrücken eingereicht.

Ein besonderes Merkmal von URBAN II ist die Entwicklung innovativer Modelle für die Stadterneuerung. Ein weiteres Kennzeichen ist die große Bedeutung, die der Partnerschaft und der Mitwirkung der lokalen Akteure beigemessen wird. Außerdem findet ein EU-weiter Austausch von Informationen und Erfahrungen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung statt.

URBAN II wird aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unter der Zuständigkeit von Kommissar Barnier finanziert. Gefördert werden Initiativen wie die Renovierung von Gebäuden und die Sanierung öffentlicher Anlagen, örtliche Beschäftigungsinitiativen, die Verbesserung des allgemeinen und beruflichen Bildungssystems zur Integration der benachteiligten Gruppen, die Entwicklung umweltfreundlicher öffentlicher Verkehrsmittel, die Förderung eines effizienteren Energiemanagements, der Einsatz erneuerbarer Energien und die Erschließung des Potenzials der Informationsgesellschaft.

Auf Vorschlag einer Partnerschaft, der die verschiedenen lokalen Akteure angehören, genehmigt die Kommission die Programme. Die Programmlaufzeit erstreckt sich über den gesamten Zeitraum 20012006, wobei die lokalen Akteure auf allen Stufen dieses Prozesses einbezogen werden.

Verwaltungsbehörde

Senatsverwaltung für Wirtschaft und Technologie

Martin-Luther-Str. 105

D-10820 Berlin

Referat II C

Dr. Jürgen Varnhorn

Tel.: ++49/30/9013-8270

Fax: ++49/30/9013-7490

E-Mail: juergen.varnhorn@senwitech.verwalt-berlin.de

Weitere Informationen

Ergänzende Informationen zu URBAN II finden Sie in dem Dokument MEMO/01/301 vom 25. September 2001 und auf folgender Website der Europäischen Kommission:

http://www.inforegio.ec.europa.eu/urban/

(1) Eine Beschreibung von URBAN II findet sich weiter unten.

(2) Zu Preisen aus der Zeit der Programmplanung

(3) Neues Profil zu Preisen von 2003

(4) Neues Profil zu Preisen von 2003


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