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Urban II: Europäische Union steuert 14,9 Mio.EURO zur Stadterneuerung in Neubrandenburg-Nordstadt bei

European Commission - IP/01/1449   18/10/2001

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IP/01/1449

Brüssel, den 18 Oktober 2001

Urban II: Europäische Union steuert 14,9 Mio.EURO zur Stadterneuerung in Neubrandenburg-Nordstadt bei

Die Europäische Kommission hat ein Programm zur Stadterneuerung in Neubrandenburg-Nordstadt genehmigt. Dieses Programm im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN(1) wird von der Europäischen Union im Zeitraum 2001-2006 mit 14,8 Mio. (2) unterstützt. Mit diesen europäischen Fördermitteln wurden rund 5 Mio. € aus dem öffentlichen Sektor für weitere Investitionen mobilisiert, so dass insgesamt Mittel in Höhe von 19,8 Mio. € zur Verfügung stehen. Programmschwerpunkte sind die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation und der Beschäftigungslage, die Stadtentwicklung, die Umwelt sowie verschiedene Maßnahmen zur Förderung der sozialen Eingliederung.

Bei der Bekanntgabe dieser Entscheidung erklärte der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Michel Barnier: "Die Gemeinschaftsinitiative URBAN bietet eine kreative und innovative Lösung für die Probleme der Stadterneuerung. Die Programme sind bürgernah ausgerichtet und beziehen die Bürger auf allen Stufen des Entscheidungsprozesses mit ein. Das Programm für Neubrandenburg-Nordstadt bildet hierbei keine Ausnahme. Es mobilisiert eine starke lokale Partnerschaft und umfasst Schwerpunkte für die lokale Entwicklung, die ich voll und ganz unterstütze. Ich bin überzeugt, dass dieses Programm einen wesentlichen Beitrag zur Stadterneuerung in Neubrandenburg leisten wird."

Das Programmgebiet umfasst den nördlichen Teil der Stadt Neubrandenburg (Vogelviertel, Reitbahnviertel, Ihlenfelder Vorstadt, Datzeviertel) mit insgesamt 25 450 Einwohnern. Das Gebiet ist Teil einer Industriezone mit schmaler, im Niedergang befindlicher Wirtschaftsbasis. Seit der deutschen Wiedervereinigung ist die Stadt mit tiefgreifenden Veränderungen und gravierenden sozialen und wirtschaftlichen Problemen konfrontiert: Bevölkerungsrückgang, Schwächen in der lokalen Wirtschaft, Investitionsträgheit, hohe Arbeitslosigkeit, Niedergang der sozialen Netze, mangelhafte Umsetzung des Prinzips der Chancengleichheit, Umweltschäden.

Diese Probleme sollen mit Hilfe des Programms über drei Schwerpunkte in Angriff angenommen werden:

  • Wirtschaft und Beschäftigung. Im Mittelpunkt stehen die Einführung neuer wirtschaftlicher Tätigkeiten sowie lokale Maßnahmen zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen (Gemeinschaftsbeteiligung: 7,1 Mio. €).

  • Stadtentwicklung und Umwelt. Hier geht es vor allem um die Verbesserung des städtischen Gefüges sowie der Umweltbedingungen (Gemeinschaftsbeteiligung: 3,1 Mio. €).

  • Soziale Eingliederung. Hierbei handelt es sich in erster Linie um den Ausbau von soziokulturellen und Freizeiteinrichtungen (Gemeinschaftsbeteiligung: 3,4 Mio. €).

Weitere Gemeinschaftsmittel in Höhe von 1,2 Mio. € sind für technische Hilfe bestimmt.

Das Programm enthält einige höchst innovative Ideen wie z.B. Verknüpfung der Verkehrsnetze, Begrünung von Klassenzimmern, Gartenschulen, Öko-Tankstelle und Car-Sharing, unterirdische Müllentsorgung zur Verhinderung von Vandalismus und zur Verbesserung des Images der Stadt, Expertendienste für ältere Menschen, ein Internet-Café, Entwicklung von sozialen Kompetenzen an Berufsschulen.

Wie alle URBAN-Programme wird auch dieses aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unter der Zuständigkeit von Kommissar Barnier finanziert.

URBAN II

Ziel der Gemeinschaftsinitiative URBAN ist die "wirtschaftliche und soziale Wiederbelebung der krisenbetroffenen Städte und Stadtviertel zur Förderung einer dauerhaften Städteentwicklung". Die zweite Auflage von URBAN (URBAN II) gilt für den Zeitraum 2001-2006. Im Rahmen dieser Initiative werden 70 benachteiligte städtische Gebiete in der gesamten EU gefördert. Allein die EU stellt insgesamt Fördermittel in Höhe von 743,6 Mio. €(3) bereit, wodurch Mittel des öffentlichen Sektors und der Privatwirtschaft in zumindest gleicher Höhe mobilisiert werden.

Die Fördermittel von URBAN II für Deutschland belaufen sich auf insgesamt 148,7 Mio. €(4). Es wurden Programme für Berlin, Bremerhaven, Dessau, Dortmund, Gera, Kassel, Kiel, Leipzig, Luckenwalde, Mannheim/Ludwigshafen, Neubrandenburg und Saarbrücken eingereicht.

Ein besonderes Merkmal von URBAN II ist die Entwicklung innovativer Modelle für die Stadterneuerung. Ein weiteres Kennzeichen ist die große Bedeutung, die der Partnerschaft und der Mitwirkung der lokalen Akteure beigemessen wird. Außerdem findet ein EU-weiter Austausch von Informationen und Erfahrungen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung statt.

URBAN II wird aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert. Gefördert werden Initiativen wie die Renovierung von Gebäuden und die Sanierung öffentlicher Anlagen, örtliche Beschäftigungsinitiativen, die Verbesserung des allgemeinen und beruflichen Bildungssystems zur Integration der benachteiligten Gruppen, die Entwicklung umweltfreundlicher öffentlicher Verkehrsmittel, die Förderung eines effizienteren Energiemanagements, der Einsatz erneuerbarer Energien und die Erschließung des Potenzials der Informationsgesellschaft.

Auf Vorschlag einer Partnerschaft, der die verschiedenen lokalen Akteure angehören, genehmigt die Kommission die Programme. Die Programmlaufzeit erstreckt sich über den gesamten Zeitraum 20012006, wobei die lokalen Akteure auf allen Stufen dieses Prozesses einbezogen werden.

Verwaltungsbehörde

Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern

Johannes-Stelling-Straße 14

D-19053 Schwerin

Tel.:  + 49 385 588 5451

Fax:  + 49 385 588 5867

E-Mail: C.Anke@wm.mv-regierung.de

    Weitere Informationen

Ergänzende Informationen zu URBAN II finden Sie in dem Dokument MEMO/01/301 vom 25. September 2001 und auf folgender Website:

Europäische Kommission:  http://www.inforegio.ec.europa.eu/urban/

(1) Eine Beschreibung von URBAN II findet sich weiter unten.

(2) Zu Preisen aus der Zeit der Programmplanung

(3) Neues Profil zu Preisen von 2003

(4) Neues Profil zu Preisen von 2003


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