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IP/01/1447

Brüssel, den 18 Oktober 2001

Urban II: Europäische Union steuert 9,9 Mio.EURO zur Stadterneuerung in Kassel bei

Die Europäische Kommission hat ein Programm zur Stadterneuerung in Kassel genehmigt. Dieses Programm im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN(1) wird von der Europäischen Union im Zeitraum 2001-2006 mit 9,9 Mio. (2) unterstützt. Mit diesen europäischen Fördermitteln wurden rund 31,4 Mio. € aus dem öffentlichen Sektor sowie 0,8 Mio. € aus der Privatwirtschaft für weitere Investitionen mobilisiert, so dass insgesamt Mittel in Höhe von 42 Mio. € zur Verfügung stehen. Programmschwerpunkte sind die Entwicklung der lokalen Wirtschaft, Wohlfahrts-, Gesundheits- und Sporteinrichtungen sowie das Lebensumfeld.

Bei der Bekanntgabe dieser Entscheidung erklärte der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Michel Barnier: "Die Gemeinschaftsinitiative URBAN bietet eine kreative und innovative Lösung für die Probleme der Stadterneuerung. Die Programme sind bürgernah ausgerichtet und beziehen die Bürger auf allen Stufen des Entscheidungsprozesses mit ein. Das Programm für die Stadt Kassel bildet hierbei keine Ausnahme. Es mobilisiert eine starke lokale Partnerschaft und umfasst Schwerpunkte für die lokale Entwicklung, die ich voll und ganz unterstütze. Ich bin überzeugt, dass dieses Programm einen wesentlichen Beitrag zur Stadterneuerung in diesem Teil von Kassel leisten wird."

Das Programmgebiet umfasst Teile der Bezirke Mitte, Rothenditmold, Nord-Holland, Wesertor, Unterneustadt und Bettenhausen mit einer förderfähigen Bevölkerung von insgesamt 33 500 Einwohnern. Das Gebiet ist dicht bebaut, wobei dicht bevölkerte Viertel an ausgedehnte Industriebrachen grenzen. Die Einwohnerzahl ist rückläufig, und viele der noch Verbliebenen sind mittlerweile auf Sozialhilfe angewiesen. Knapp die Hälfte der Angehörigen von ethnischen Minderheiten in Kassel leben im URBAN-II-Gebiet, wo sie ein Drittel der Einwohner ausmachen. Die lokale Wirtschaft hat einen Wandel von der Industrie zum Dienstleistungssektor durchlaufen, doch haben die Dienstleistungsarbeitsplätze die Beschäftigungsverluste in der Industrie nicht wettmachen können. Viele Einwohner waren früher in der KfZ-Industrie und im Maschinenbau beschäftigt.

Die Strategie des Programms, mit der diese Probleme angegangen werden sollen, konzentriert sich auf drei Schwerpunkte:

  • Wirtschaftliche Entwicklung. Im Mittelpunkt stehen neue Wirtschaftstätigkeiten in und um den "Kulturbahnhof", die Erschließung von aufgelassenem Hafen- und Brauereigelände, die Förderung lokaler Unternehmen sowie die Erstellung eines Masterplans für das Gebiet (Gemeinschaftsbeteiligung: 3,7 Mio. €).

  • Wohlfahrts-, Gesundheits-, Sport- und Kultureinrichtungen. Es stehen Finanzmittel für die Mitwirkung der örtlichen Schulen, für Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen, für die Verbesserung von Sportanlagen (einschließlich solcher, die besonders für Mädchen geeignet sind), für Beratungsdienste und Hygieneeinrichtungen für drogenabhängige weibliche Prostituierte sowie für die Neunutzung von historischen Gebäuden zur Verfügung (Gemeinschaftsbeteiligung: 1,9 Mio. €).

  • Lebensumfeld. Im Rahmen dieses Schwerpunkts können die Begrünung von Innenhöfen, die Verbesserung von Spielplätzen, die Anlage von Schrebergärten für Pächter sowie die Informierung der Einwohner über Energieeinsparungen finanziert werden (Gemeinschaftsbeteiligung: 3,7 Mio. €).

Weitere Gemeinschaftsmittel in Höhe von rund 0,6 Mio. € sind für technische Hilfe bestimmt.

Die Gemeinschaftsinitiative URBAN II

Ziel der Gemeinschaftsinitiative URBAN ist die "wirtschaftliche und soziale Wiederbelebung der krisenbetroffenen Städte und Stadtviertel zur Förderung einer dauerhaften Städteentwicklung". Die zweite Auflage von URBAN (URBAN II) gilt für den Zeitraum 2001-2006. Im Rahmen dieser Initiative werden 70 benachteiligte städtische Gebiete in der gesamten EU gefördert. Allein die EU stellt insgesamt Fördermittel in Höhe von 743,6 Mio. €(3) bereit, wodurch Mittel des öffentlichen Sektors und der Privatwirtschaft in zumindest gleicher Höhe mobilisiert werden.

Die Fördermittel von URBAN II für Deutschland belaufen sich auf insgesamt 148,7 Mio. €(4). Es wurden Programme für Berlin, Bremerhaven, Dessau, Dortmund, Gera, Kassel, Kiel, Leipzig, Luckenwalde, Mannheim/Ludwigshafen, Neubrandenburg und Saarbrücken eingereicht.

Ein besonderes Merkmal von URBAN II ist die Entwicklung innovativer Modelle für die Stadterneuerung. Ein weiteres Kennzeichen ist die große Bedeutung, die der Partnerschaft und der Mitwirkung der lokalen Akteure beigemessen wird. Außerdem findet ein EU-weiter Austausch von Informationen und Erfahrungen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung statt.

URBAN II wird aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unter der Zuständigkeit von Kommissar Barnier finanziert. Gefördert werden Initiativen wie die Renovierung von Gebäuden und die Sanierung öffentlicher Anlagen, örtliche Beschäftigungsinitiativen, die Verbesserung des allgemeinen und beruflichen Bildungssystems zur Integration der benachteiligten Gruppen, die Entwicklung umweltfreundlicher öffentlicher Verkehrsmittel, die Förderung eines effizienteren Energiemanagements, der Einsatz erneuerbarer Energien und die Erschließung des Potenzials der Informationsgesellschaft.

Auf Vorschlag einer Partnerschaft, der die verschiedenen lokalen Akteure angehören, genehmigt die Kommission die Programme. Die Programmlaufzeit erstreckt sich über den gesamten Zeitraum 20012006, wobei die lokalen Akteure auf allen Stufen dieses Prozesses einbezogen werden.

Verwaltungsbehörde

Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung

Kaiser-Friedrich-Ring 75

D-65185 Wiesbaden

Tel.: +49 611 815 2960  Fax: +49 611 815 492960  E-Mail: r.raabe@wirtschaft.hessen.de

Weitere Informationen

Ergänzende Informationen zu URBAN II finden Sie in dem Dokument MEMO/01/301 vom 25. September 2001 und auf folgender Website der Europäischen Kommission:

http://www.inforegio.ec.europa.eu/urban/

(1) Eine Beschreibung von URBAN II findet sich weiter unten.

(2) Zu Preisen aus der Zeit der Programmplanung

(3) Neues Profil zu Preisen von 2003

(4) Neues Profil zu Preisen von 2003


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