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Urban II: Europäische Union steuert 14,9 Mio. EURO zur Stadterneuerung in Dessau (Sachsen-Anhalt) bei.

European Commission - IP/01/1446   18/10/2001

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IP/01/1446

Brüssel, den 18 Oktober 2001

Urban II: Europäische Union steuert 14,9 Mio. EURO zur Stadterneuerung in Dessau (Sachsen-Anhalt) bei.

Die Europäische Kommission hat ein Programm zur Stadterneuerung in Dessau in Sachsen-Anhalt genehmigt. Dieses Programm im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN(1) wird von der Europäischen Union im Zeitraum 2001-2006 mit 14,9 Mio. (2) unterstützt. Mit diesen europäischen Fördermitteln wurden rund 5 Mio. € aus dem öffentlichen Sektor für weitere Investitionen mobilisiert, so dass insgesamt Mittel in Höhe von rund 19,8 Mio. € zur Verfügung stehen. Programmschwerpunkte sind die Stärkung der lokalen Wirtschaft, die vermehrte Schaffung von Arbeitsplätzen, die Förderung der Chancengleichheit, die Verhinderung von sozialer Ausgrenzung, die Verbesserung der Infrastruktur sowie die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Gebiets.

Bei der Bekanntgabe dieser Entscheidung erklärte der für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissar Michel Barnier: "Die Gemeinschaftsinitiative URBAN bietet eine kreative und innovative Lösung für die Probleme der Stadterneuerung. Die Programme sind bürgernah ausgerichtet und beziehen die Bürger auf allen Stufen des Entscheidungsprozesses mit ein. Das Programm für die Stadt Dessau bildet hierbei keine Ausnahme. Es mobilisiert eine starke lokale Partnerschaft und umfasst Schwerpunkte für die lokale Entwicklung, die ich voll und ganz unterstütze. Ich bin überzeugt, dass dieses Programm einen wesentlichen Beitrag zur Stadterneuerung in Dessau leisten wird."

Das Programmgebiet umfasst den größten Teil der Innenstadt von Dessau mit einer förderfähigen Bevölkerung von insgesamt 28 100 Einwohnern. Bis zur deutschen Wiedervereinigung war der Maschinenbau in Dessau der vorherrschende Industriezweig. Heute sind der Dienstleistungssektor, der Handel und das Baugewerbe die wichtigsten Wirtschaftsbranchen. Die Arbeitslosenquote liegt in Dessau bei 21% und im URBAN II-Gebiet bei bis zu 27%

Um diese Probleme in Angriff zu nehmen, konzentriert sich das Programm auf drei Schwerpunkte:

  • Örtliche kleine und mittlere Unternehmen, Humanressourcen und Chancengleichheit (Gemeinschaftsbeteiligung: rund 5 Mio. €),

  • Stadtplanung und Umwelt (Gemeinschaftsbeteiligung: rund 4,7 Mio. €),

  • Soziale, kulturelle und Freizeiteinrichtungen (Gemeinschaftsbeteiligung: 4,7 Mio. €).

Weitere Gemeinschaftsmittel in Höhe von rund 0,5 Mio. € sind für technische Hilfe bestimmt.

Die Projekte müssen einen nachhaltigen Charakter aufweisen und auf bewährte Verfahren zurückgreifen. Die Ausarbeitung der Projekte erfolgt nach einem "Bottom up"-Konzept. Die Stadt Dessau will Verbesserungen im Stadtmanagement fördern, indem die Fähigkeit der Einwohner zur Selbsthilfe unterstützt wird.

Es sollen innovative Aktionen entwickelt werden, um bestimmte Gruppen wie z.B. das Kleinhandwerk, Einzelhandelsunternehmen und Sozialhilfeempfänger zu erreichen, die von den gewöhnlichen Förderregelungen bislang nicht erfasst wurden.

Die Gemeinschaftsinitiative URBAN II

Ziel der Gemeinschaftsinitiative URBAN ist die "wirtschaftliche und soziale Wiederbelebung der krisenbetroffenen Städte und Stadtviertel zur Förderung einer dauerhaften Städteentwicklung". Die zweite Auflage von URBAN (URBAN II) gilt für den Zeitraum 2001-2006. Im Rahmen dieser Initiative werden 70 benachteiligte städtische Gebiete in der gesamten EU gefördert. Allein die EU stellt insgesamt Fördermittel in Höhe von 743,6 Mio. €(3) bereit, wodurch Mittel des öffentlichen Sektors und der Privatwirtschaft in zumindest gleicher Höhe mobilisiert werden.

Die Fördermittel von URBAN II für Deutschland belaufen sich auf insgesamt 148,7 Mio. €(4). Es wurden Programme für Berlin, Bremerhaven, Dessau, Dortmund, Gera, Kassel, Kiel, Leipzig, Luckenwalde, Mannheim/Ludwigshafen, Neubrandenburg und Saarbrücken eingereicht.

Ein besonderes Merkmal von URBAN II ist die Entwicklung innovativer Modelle für die Stadterneuerung. Ein weiteres Kennzeichen ist die große Bedeutung, die der Partnerschaft und der Mitwirkung der lokalen Akteure beigemessen wird. Außerdem findet ein EU-weiter Austausch von Informationen und Erfahrungen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung statt.

URBAN II wird aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unter der Zuständigkeit von Kommissar Barnier finanziert. Gefördert werden Initiativen wie die Renovierung von Gebäuden und die Sanierung öffentlicher Anlagen, örtliche Beschäftigungsinitiativen, die Verbesserung des allgemeinen und beruflichen Bildungssystems zur Integration der benachteiligten Gruppen, die Entwicklung umweltfreundlicher öffentlicher Verkehrsmittel, die Förderung eines effizienteren Energiemanagements, der Einsatz erneuerbarer Energien und die Erschließung des Potenzials der Informationsgesellschaft.

Auf Vorschlag einer Partnerschaft, der die verschiedenen lokalen Akteure angehören, genehmigt die Kommission die Programme. Die Programmlaufzeit erstreckt sich über den gesamten Zeitraum 20012006, wobei die lokalen Akteure auf allen Stufen dieses Prozesses einbezogen werden.

Verwaltungsbehörde

Ministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt

Turmschanzenstraße 30

D-39114 Magdeburg

Tel.: +49 (0) 391 567 7461

Fax: +49 (0) 391 567 7529

E-Mail: haar@mwv.lsa-net.de

Weitere Informationen

Ergänzende Informationen zu URBAN II finden Sie in dem Dokument MEMO/01/301 vom 25. September 2001 und auf folgender Website der Europäischen Kommission:

http://www.inforegio.ec.europa.eu/urban/

(1) Eine Beschreibung von URBAN II findet sich weiter unten.

(2) Zu Preisen aus der Zeit der Programmplanung

(3) Neues Profil zu Preisen von 2003

(4) Neues Profil zu Preisen von 2003


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