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IP/00/1429

Brüssel, 8. Dezember 2000

Kommission überprüft Ergebnisse der Weltfunk-konferenz 2000

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung über die wichtigsten Ergeb-nisse der Weltfunkkonferenz 2000 (WRC-2000) verabschiedet, des Forums der Vereinten Nationen, in dem Funkfrequenzen weltweit zugewiesen werden. Die Kommission ist mit den Ergebnissen, die für Europa erzielt wurden, zufrieden, und wird im Jahr 2003 eine ebenso erfolgreiche weltweite Konferenz zu gewährleisten suchen.

Die Zuweisung von Funkfrequenzen, eine wesentliche Voraussetzung für neue Systeme wie die Mobilkommunikation der dritten Generation (IMT-2000, in Europa UMTS), Satellitenfunknavigation (GALILEO) und Satellitenrundfunk, war Gegenstand der Verhandlungen auf der Weltfunkkonferenz (WRC-2000), die im Mai-Juni 2000 in Istanbul stattfand. Das Ziel der Europäischen Union auf der WRC-2000 bestand darin, die Verfügbarkeit hinreichender Frequenzen zu gewährleisten, um tragfähige Gemeinschaftsinitiativen in diesen Bereichen zu ermöglichen.

In der Mitteilung wird geprüft, inwieweit die Ergebnisse der Konferenz den politischen Zielen der EU entsprechen und welche Auswirkungen und nächsten Schritte sich daraus ergeben. Die Gesamtbewertung der Ergebnisse der WRC-2000 fällt positiv aus: Für wichtige von der EU geförderte neue Systeme wie IMT-2000/UMTS und GALILEO werden die zusätzlichen Frequenzen bereitgestellt, die künftig für einen zufriedenstellenden Betrieb benötigt werden.

Erkki Liikanen, Kommissionsmitglied mit dem Zuständigkeitsbereich Unternehmen und Informationsgesellschaft, erklärte: "Die ermutigenden Ergebnisse der WRC-2000 haben eine solide Basis für diese neuen drahtlosen Anwendungen geschaffen. Sie sind von beträchtlicher wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bedeutung für den ungehinderten Fortschritt Europas, der ein hinreichendes Frequenzspektrum voraussetzt. Nun müssen alle an diesen Projekten beteiligten Akteure ihre Bemühungen fortsetzen, um diese innovativen Anwendungen Wirklichkeit werden zu lassen. Die EU muss bestrebt sein, auf der nächsten Weltfunkkonfernz im Jahr 2003 ein ebenso positives Ergebnis zu erreichen.

Frau Loyola de Palacio betonte "die außerordentliche Bedeutung der WRC-2000: Selbst wenn wir 2003 einige technische Bedingungen bestätigen müssen, die das derzeit entwickelte System optimieren dürften, können wir sagen, dass die Konferenz von Istanbul den Start des Systems GALILEO ermöglicht hat."

Die EU, vertreten durch die Kommission, beriet die CEPT (Europäische Konferenz der Verwaltungen für Post und Fernmeldewesen), eine Organisation, der die Mitgliedstaaten und 28 weitere europäische Länder angehören und die gemeinsame europäische Standpunkte ausarbeitete, ehe sie auf der Konferenz mit anderen Ländern über deren Annahme verhandelte.

Das positive Ergebnis der WRC-2000 stellt die einwandfreie Koordinierung der Konferenz unter Beweis, die von den politischen Vorleistungen der EU profitierte. Eine koordinierte Umsetzung der WRC-Beschlüsse auf EU-Ebene ist ein brauchbares Instrument zur Verwirklichung der Ziele der WRC. Daher hat die Kommission einen neuen Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik in der EU vorgeschlagen(1).

(1) KOM (2000) 407 (Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Rechtsrahmen für die Frequenzpolitik in der Europäischen Gemeinschaft) - s.a. IP/00/751


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