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Die neue Ombudsfrau Emily O'Reilly trifft Parlaments-Präsident Schulz und Kommissions-Präsident Barroso

European Ombudsman - EO/13/15   09/10/2013

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Emily O'Reilly

Europäische Ombudsfrau

Europäischer Ombudsmann

EO/13/15

9. Oktober 2013

Die neue Ombudsfrau Emily O'Reilly trifft Parlaments-Präsident Schulz und Kommissions-Präsident Barroso

Die neue Europäische Ombudsfrau, Emily O'Reilly, hat mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, und dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, über den Bedarf an hohen Verwaltungs-Standards in den EU-Behörden diskutiert. In zwei separaten Treffen betonte O'Reilly ihre Bereitschaft, eng mit beiden Institutionen zusammen zu arbeiten. Sie erläuterte außerdem ihre Prioritäten für das kommende Jahr.

Beide Präsidenten unterstrichen, wie wichtig ihnen eine gute Zusammenarbeit mit der Europäischen Ombudsfrau ist und welch entscheidende Rolle sie für Bürger und für höhere Verwaltungs-Standards spielt.

O'Reilly erklärte: "Die EU-Verwaltung hat eine Vorbildfunktion wenn es um Offenheit, Rechenschaftspflicht und gute Verwaltung in der Europäischen Union geht. Dies ist eine Grundvoraussetzung, um das Vertrauen der Bürger zu gewinnen. Es wurde bereits viel unternommen, aber es gibt keinen Grund zur Selbstzufriedenheit."

Das Transparenzregister für EU-Interessensgruppen

Die Kommission und das Parlament betreiben gemeinsam das Transparenzregister für Interessensgruppen, um die EU-Entscheidungsprozesse transparenter zu machen. Rund 6000 Unternehmen, NGOs und andere Interessensgruppen haben sich bislang eingetragen. Das Register wird derzeit überarbeitet. Die Ombudsfrau hat verschiedene Beschwerden darüber erhalten, unter anderem über die Genauigkeit der darin enthaltenen Informationen. O'Reilly erklärte: "Wenn wir im Laufe der Zeit sehen, dass das Register auf freiwilliger Basis nicht funktioniert, muss ernsthaft darüber nachgedacht werden, es verpflichtend zu machen."

Der Europäische Ombudsmann untersucht Beschwerden über Missstände in den Verwaltungen der EU-Organe und -Institutionen. Alle Bürger, Einwohner, Unternehmen oder Verbände in einem Mitgliedstaat können sich beim Bürgerbeauftragten beschweren. Der Bürgerbeauftragte bietet eine schnelle, flexible und kostenlose Möglichkeit zur Lösung von Problemen mit EU-Behörden. Für weitere Informationen: www.ombudsman.europa.eu

Presse-Kontakt: Gundi Gadesmann, Stellvertretende Leiterin der Kommunikations-Abteilung, Tel. +32 2 284 26 09, Twitter @EUombudsman


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