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EDPS/12/14 Brüssel, Mittwoch 14. November 2012 Videoüberwachung: EU-Einrichtungen und Organe unterstützen, die Botschaft zu vermitteln Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) hat heute seinen Bericht über die Befunde zu einigen zwischen dem 15. und 18. Juli 2012 durchgeführten Vor-Ort-Kontrollen bei dreizehn in Brüssel ansässigen EU-Einrichtungen und Organen veröffentlicht. Diese thematischen Inspektionen waren Teil einer Reihe von Maßnahmen, die im Kontrollbericht im Februar 2012 bekanntgegeben wurden, welcher den Stand der Einhaltung der EDPS-Leitlinien zur Video-Überwachung aus dem Jahr 2010 durch EU-Organe und Einrichtungen darstellt (EDPS/05/12). Der Bericht, der nicht veröffentlicht wird, enthält für die 13 Organe Empfehlungen dazu, wie die Art und Weise, in der die allgemeine Öffentlichkeit über Videoüberwachung informiert wird, verbessert werden kann. Diese Empfehlungen beziehen sich auf:
Bei den 13 inspizierten Einrichtungen handelt es sich um das Gemeinsame Unternehmen Artemis, das Gemeinsame Unternehmen Clean Sky, den Ausschuss der Regionen, den Rat der Europäischen Union, das Gemeinsame Unternehmen ENIAC, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung, die Europäische Kommission, die Europäische Verteidigungsagentur, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Europäischen Auswärtigen Dienst, das Europäische Parlament, das Gemeinsame Unternehmen Brennstoffzellen und Wasserstoff sowie die Initiative Innovative Arzneimittel (IMI). Giovanni Buttarelli, Stellvertretender EDSB, erklärt hierzu: "EU- Einrichtungen und Organe müssen im Interesse von Transparenz, institutioneller Rechenschaftspflicht und verantwortungsbewusster Wahrnahme von Verwaltungstätigkeit ihren Verpflichtungen aus den Leitlinien nachkommen und dies auch darlegen. Als Aufsichtsbehörde wird der EDSB weiterhin die Einhaltung der Leitlinien zur Video-Überwachung durch EU-Einrichtungen und Organe genau überwachen und kontrollieren."
Der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) ist eine unabhängige Behörde, deren Aufgabe es ist, dafür zu sorgen, dass der Schutz personenbezogener Daten und der Privatsphäre gewährleistet ist und bewährte Verfahren in den Organen und Einrichtungen der EU gefördert werden. Er erfüllt diese Aufgabe, indem er
Für mehr Information: press@edps.europa.eu EDSB - Der europäische Hüter des Datenschutzes
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