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EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF

ECA/13/8

Luxemburg, den 3. April 2013

EINLADUNG – PRESSEBRIEFING
Haben sich die EU-Beihilfen für die nahrungsmittelverarbeitende Industrie im Hinblick auf eine Erhöhung der Wertschöpfung bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen als wirksam und effizient erwiesen?

Als Teil der zur GAP gehörenden EU-Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums werden im Rahmen der Maßnahme "Erhöhung der Wertschöpfung bei land- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen" Zuschüsse für Unternehmen bereitgestellt, die landwirtschaftliche Erzeugnisse verarbeiten und vermarkten. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft. Für den Zeitraum 2007-2013 wurden für diese Maßnahme EU-Haushaltsmittel in Höhe von 5,6 Milliarden Euro veranschlagt. Diese Finanzierung wird durch nationale Ausgaben ergänzt, sodass sich der Gesamtbetrag der öffentlichen Finanzhilfen auf 9,0 Milliarden Euro beläuft.

Die Sonderberichte des Europäischen Rechnungshofs (EuRH), welche die Ergebnisse ausgewählter Prüfungen zu spezifischen Haushaltsbereichen oder Managementthemen der EU enthalten, werden über das gesamte Jahr hinweg veröffentlicht.

In diesem Sonderbericht mit dem Titel "Haben sich die EU-Beihilfen für die nahrungsmittelverarbeitende Industrie im Hinblick auf eine Erhöhung der Wertschöpfung bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen als wirksam und effizient erwiesen?" prüfte der Hof, ob die Maßnahme zum einen so ausgearbeitet und umgesetzt wurde, dass dies zu einer effizienten Finanzierung von Projekten führte, welche auf eindeutig ermittelte Erfordernisse ausgerichtet waren, und ob die Maßnahme zum anderen in einer Weise begleitet und bewertet wurde, die einen Nachweis ihrer Ergebnisse ermöglichte.

Die Prüfer des Hofes untersuchten Projekte in Spanien, Frankreich, Italien, Litauen, Polen und Rumänien.

Die wichtigsten Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Berichts werden der Presse von Herrn Jan Kinšt, Mitglied des Hofes, vorgestellt.


DATUM UND ZEIT Mittwoch, 10. April 2013 um 10.30 Uhr

ORT RESIDENCE PALACE - Internationales Pressezentrum
SAAL MAALBEEK
Rue de la Loi 155,
1040 Brüssel - BELGIEN

Für die Pressekonferenz wird ein PRESSEPAKET bestehend aus dem Sonderbericht und einer Pressemitteilung ausgegeben. Der Sonderbericht wird auf der Website des Hofes unter www.eca.europa.eu in 22 Amtssprachen veröffentlicht.

SIMULTANÜBERSETZUNG für Französisch und Englisch wird angeboten.


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