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EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF

ECA/13/6

Luxemburg, den 26. Februar 2013

EINLADUNG – PRESSEBRIEFING

Gibt es Instrumente zur Überwachung der Wirksamkeit der aus dem Europäischen Sozialfonds getätigten Ausgaben für ältere Arbeitnehmer?

Der Europäische Sozialfonds (ESF) ist ein zentrales Finanzinstrument, das die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von beschäftigungspolitischen Zielen der EU unterstützen soll. Zu diesen Zielen gehört die Förderung der Integration von Arbeitslosen und Benachteiligten in den Arbeitsmarkt, indem in erster Linie Fortbildungsmaßnahmen gefördert werden. Von 2007 bis Ende 2013 werden die Ausgaben des ESF bei über 75 Milliarden Euro liegen, was rund 8 % des EU-Gesamthaushalts entspricht. Für die Prüfung wurden sechs Programme mit einem Gesamtwert von 222 Millionen Euro ausgewählt; betroffen waren vier Mitgliedstaaten (Deutschland, Italien, Polen und das Vereinigte Königreich).

Die Sonderberichte des Europäischen Rechnungshofs (EuRH), welche die Ergebnisse ausgewählter Prüfungen zu spezifischen Haushaltsbereichen oder Managementthemen der EU enthalten, werden über das gesamte Jahr hinweg veröffentlicht.

In diesem Sonderbericht (SB Nr. 25/2012) mit dem Titel "Gibt es Instrumente zur Überwachung der Wirksamkeit der aus dem Europäischen Sozialfonds getätigten Ausgaben für ältere Arbeitnehmer?" wurde beurteilt, ob die Mitgliedstaaten und die Kommission angemessene Instrumente entwickelt und eingesetzt hatten, um die Wirksamkeit der auf ältere Arbeitnehmer ausgerichteten Maßnahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) während des Programmplanungszeitraums zu bewerten. Der Schwerpunkt der Prüfung lag auf dem Inhalt der operationellen Programme und insbesondere auf den quantifizierten operationellen Zielen und Indikatoren sowie den Begleitungs- und Bewertungssystemen.

Die wichtigsten Schlussfolgerungen und Empfehlungen des Berichts werden der Presse von Herrn Lazaros Lazarou, Mitglied des Hofes, vorgestellt.



DATUM UND ZEIT Dienstag, den 5. März 2013 um 10.30 Uhr

ORT RESIDENCE PALACE - Internationales Pressezentrum

MAALBEEK ROOM

Rue de la Loi 155,
1040 Brüssel, BELGIEN

Für die Pressekonferenz wird ein PRESSEPAKET bestehend aus dem Sonderbericht und einer Pressemitteilung ausgegeben. Der Sonderbericht wird auf der Website des Hofes unter www.eca.europa.eu in 22 Amtssprachen veröffentlicht. SIMULTANÜBERSETZUNG für Französisch und Englisch wird angeboten.


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