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EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF

PRESSEMITTEILUNG

ECA/12/56

Luxemburg, den 15. Januar 2013

Unzulängliche Instandhaltung gefährdet Straßennetz in Afrika südlich der Sahara - so die Prüfer des Europäischen Rechnungshofs (EuRH)

Die EU ist einer der größten Geber im Straßensektor in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Der Straßenverkehr ist ein Schwerpunktbereich im Rahmen der Kooperationsstrategie des EEF (Europäischer Entwicklungsfonds) mit den meisten afrikanischen Ländern südlich der Sahara. Finanziell ist er der bei Weitem wichtigste Kooperationsbereich mit EEF-Mittelbindungen in dieser Region in Höhe von etwa 7,4 Milliarden Euro im Zeitraum 1995-2011. Die Nachhaltigkeit des Straßennetzes in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara ist durch eine unzulängliche Instandhaltung der Straßen und die Überladung von Fahrzeugen gefährdet.

Straßen sind von wesentlicher Bedeutung für die regionale Integration, das Wirtschaftswachstum, die soziale Entwicklung, eine wirksame öffentliche Verwaltung und die Sicherheit. In den afrikanischen Ländern südlich der Sahara ist der Straßenverkehr der wichtigste Verkehrsträger für die Personen- und Frachtbeförderung und macht mehr als 80 % des gesamten Waren- und Dienstleistungsverkehrs aus, wobei der Beförderungsbedarf rasant zunimmt.

Die vom Hof besuchten Empfängerländer unternehmen keine ausreichenden Bemühungen, um die Nachhaltigkeit der Straßeninfrastruktur sicherzustellen. In allen vom Hof besuchten Partnerländern sind die Straßen in unterschiedlichem Ausmaß von vorzeitigem Verschleiß betroffen. Die meisten dieser Länder haben institutionelle Reformen verabschiedet, insbesondere zur Schaffung von Straßenfonds und Straßenbehörden, und erhebliche Fortschritte bei der Instandhaltung der Straßen erzielt. Allerdings sind in allen besuchten Ländern noch zahlreiche Herausforderungen für eine angemessene Instandhaltung zu bewältigen. Obwohl die Ausgaben für die Straßeninstandhaltung im Laufe der Zeit in allen vom Hof besuchten Partnerländern erhöht wurden, sind sie nach wie vor nicht ausreichend, um den Bedarf zu decken.

In Europa sei es normal, dass für Verkehr verschiedene Optionen bestehen, während in afrikanischen Ländern südlich der Sahara Verkehr weitgehend mit Straßen gleichzusetzen sei. Wenn die Europäische Kommission und ihre Partner in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara nicht anfangen, der Nachhaltigkeit der Straßeninfrastruktur einen sehr hohen Stellenwert beizumessen, sei das gemeinsam geschaffene Netz gefährdet, betonte Szabolcs Fazakas, das für diesen Bericht zuständige Mitglied des Hofes, und ergänzte, die Partner müssten Verantwortung für die Durchsetzung der Beladungsgrenzen und die ordnungsgemäße Instandhaltung der Straßen übernehmen.

Hinweise für die Herausgeber:

Die Sonderberichte des Europäischen Rechnungshofs, welche die Ergebnisse ausgewählter Prüfungen zu spezifischen Haushaltsbereichen oder Managementthemen der EU enthalten, werden über das gesamte Jahr hinweg veröffentlicht.

In diesem Sonderbericht (SB Nr. 17/2012) mit dem Titel "Beitrag des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) zu einem nachhaltigen Straßennetz in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara" wird analysiert, ob der EEF einen wirksamen Beitrag zur Nachhaltigkeit des Straßennetzes in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara geleistet hat. Dazu wurde untersucht er, ob die vom EEF geförderte Straßeninfrastruktur nachhaltig ist und ob die Kommission die Nachhaltigkeit der Straßeninfrastruktur wirksam fördert. Die Prüfung war schwerpunktmäßig auf die technische, finanzielle und institutionelle Nachhaltigkeit der Straßenverkehrsinfrastruktur ausgerichtet. Geprüft wurden 48 Programme, die seit 1995 im Rahmen des achten, neunten und zehnten EEF in sechs Partnerländern (Benin, Burkina Faso, Kamerun, Tschad, Tansania und Sambia) gefördert wurden. Die Prüfer des EuRH kontrollierten in diesen Ländern durch den EEF geförderte Straßen in einer Länge von etwa 2 400 km.

Der Hof gelangte zu dem Schluss, dass die Unterstützung der Kommission für ein nachhaltiges Straßennetz in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara bedingt wirksam ist. Die vom Hof besuchten Partnerländer unternehmen keine ausreichenden Bemühungen, um die Nachhaltigkeit der Straßeninfrastruktur sicherzustellen, wodurch die Straßen in unterschiedlichem Ausmaß von vorzeitigem Verschleiß betroffen sind. Die meisten dieser Länder haben institutionelle Reformen verabschiedet, insbesondere zur Schaffung von Straßenfonds und Straßenbehörden, und erhebliche Fortschritte bei der Instandhaltung der Straßen erzielt. Allerdings sind in allen besuchten Ländern noch zahlreiche Herausforderungen für eine angemessene Instandhaltung zu bewältigen. Obwohl die Ausgaben für die Straßeninstandhaltung im Laufe der Zeit in allen vom Hof besuchten Partnerländern erhöht wurden, sind sie nach wie vor nicht ausreichend, um den Bedarf zu decken. Einer der Hauptgründe dafür ist, dass in den nationalen Haushalten der Sanierung und dem Ausbau des Straßennetzes Priorität vor seiner Instandhaltung eingeräumt wird.

Die Kommission erzielt bei der Förderung der Annahme und Umsetzung der sektorpolitischen Reformen, die notwendig sind, um die bestehenden Hindernisse für ein nachhaltiges Straßennetz in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara zu beseitigen, bedingte Wirksamkeit. Durch die Art und Weise, wie die Kommission die mit ihrer finanziellen Hilfe verknüpften Bedingungen anwendet, entsteht eine geringe Anreizwirkung. Dies wirkt sich auf den politischen Dialog aus, dessen Möglichkeiten die Kommission nicht in vollem Umfang ausschöpft, obwohl der Dialog bei der Erzielung von Fortschritten in bestimmten Bereichen, insbesondere was den institutionellen Rahmen und die Finanzierung der Straßeninstandhaltung anbelangt, eine maßgebliche Rolle gespielt hat. Die von der Kommission finanzierte technische Zusammenarbeit war weniger erfolgreich als zu erwarten war.

Der Hof empfiehlt der Kommission, in mehreren Punkten die Ressourcen des EEF gezielter einzusetzen und die mit ihren Programmen verbundenen Bedingungen, den politischen Dialog mit den Regierungen der Partnerländer und die technische Zusammenarbeit besser zu nutzen, um die Wirksamkeit der durch den EEF bereitgestellten Entwicklungshilfe für ein nachhaltiges Straßennetz in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara zu maximieren.

Kontakt:

Aidas Palubinskas

Pressereferent

Europäischer Rechnungshof

Büro: (+352) 4398-45410 Mobiltelefon: (+352) 621 55 22 24

press@eca.europa.eu www.eca.europa.eu Twitter: @EUAuditorsECA


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