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EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF

PRESSEMITTEILUNG

ECA/12/51

Luxemburg, den 14. Dezember 2012

Der Europäischen Kommission Empfehlungen zu unterbreiten, wie sie das Finanzmanagement des EU-Haushalts verbessern kann, ist eine der wichtigsten Aufgaben des Europäischen Rechnungshofs. Der Bericht des Hofes zeigt, dass die Kommission seinen Empfehlungen Rechnung getragen hat.

Aus dem Bericht geht hervor, dass die Kommission sehr wohl Maßnahmen ergreift, um die Empfehlungen des Hofes umzusetzen. Der größte Teil der Empfehlungen wurde entweder vollständig oder weitgehend umgesetzt. Nur in einem Fall wurde der Empfehlung nicht Folge geleistet. Der Hof stellte fest, dass die Kommission über ein System zur Weiterbehandlung der Empfehlungen des Hofes sowie der Ersuchen des Parlaments und des Rates verfügt. Dieses System muss allerdings verbessert werden, um die Kommission in die Lage zu versetzen, zügig, effizient und wirksam reagieren zu können.

Henrik Otbo, das für diesen Bericht zuständige Mitglied des Hofes, erklärte, er stelle mit Freude fest, dass die Kommission Maßnahmen ergreife, um den Empfehlungen des Hofes für eine bessere Verwaltung des EU-Haushalts nachzukommen. Allerdings bestehe auch Verbesserungsbedarf, so müsse die Kommission ihr System zur Weiterbehandlung der Empfehlungen verbessern, um zügig, effizient und wirksam reagieren zu können. Der Hof plane, jährlich einen Bericht über die Weiterverfolgung auszuarbeiten, um so auch weiterhin einen Beitrag zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der EU-Haushaltsführung zu leisten.

Hinweise für die Herausgeber:

Die Sonderberichte des Europäischen Rechnungshofs enthalten die Ergebnisse ausgewählter Prüfungen zu spezifischen Haushaltsbereichen oder Managementthemen der EU und werden über das gesamte Jahr hinweg veröffentlicht.

In diesem Sonderbericht (SB Nr. 19/2012) "Weiterverfolgung der Sonderberichte des Europäischen Rechnungshofs" wird analysiert, inwieweit die Empfehlungen, die der Hof in sieben ausgewählten Sonderberichten aus den Jahren 2003-2009 ausgesprochen hat, von der Kommission umgesetzt wurden. Die weiterverfolgten Sonderberichte bezogen sich auf drei Haushaltsbereiche, nämlich Landwirtschaft, Energie und Maßnahmen im Außenbereich. Der Hof beurteilte die von der Kommission aufgrund der Empfehlungen des Hofes getroffenen Maßnahmen. Gemäß internationalen Prüfungsgrundsätzen bildet die Weiterverfolgung der Prüfungsberichte den letzten Ablaufschritt einer Wirtschaftlichkeitsprüfung, die die Phasen Planungsprozess, eigentliche Prüfung und Weiterverfolgung durchläuft.

Ungefähr zwei Drittel der untersuchten Empfehlungen bezogen sich auf Fragen der Wirksamkeit (z. B. Bestimmung strategischer Ziele, Ausarbeitung von Projektvorschlägen, Projektkonzeption, Projektleistung sowie Überwachung und Bewertung), während die übrigen Empfehlungen Fragen der Sparsamkeit und der Wirtschaftlichkeit betrafen (z. B. Vorhandensein überhöhter Zahlungen oder Qualität und zügige Anwendung der Projektauswahlmethoden). Die Kommission hat 29 % der überprüften Empfehlungen vollständig umgesetzt, während 49 % weitgehend und 20 % teilweise sowie 2 % gar nicht umgesetzt wurden.

Die Weiterverfolgung durch den Hof ist ein Hinweis darauf, dass die Prüfungsberichte des Hofes in einer Reihe von Bereichen des EU-Haushalts zu Verbesserungen des Finanzmanagements beigetragen haben.

Kontakt:

Aidas Palubinskas

Pressereferent

Europäischer Rechnungshof

Büro: (+352) 4398-45410 Mobiltelefon: (+352) 621 55 22 24

press@eca.europa.eu www.eca.europa.eu Twitter: @EUAuditorsECA


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