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Jahresbericht 2011 - Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Court of Auditors - ECA/12/44   06/11/2012

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EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF Luxemburg, den 6. November 2012

ECA/12/44

Jahresbericht 2011 - Häufig gestellte Fragen (FAQ)

  • Hat der EuRH die Rechnungsabschlüsse für das Haushaltsjahr 2011 abgezeichnet?

Der EuRH hat die Vollständigkeit und Genauigkeit der Jahresrechnung 2011 bestätigt, jedoch zu viele Fehler bei den zugrunde liegenden Zahlungen festgestellt. Der EuRH ist zu der Schlussfolgerung gelangt, dass die Jahresrechnung 2011 die Finanzlage der EU sowie die Ergebnisse des betreffenden Jahres in allen wesentlichen Belangen insgesamt sachgerecht darstellt. Allerdings ermittelte er erneut eine unannehmbar hohe Fehlerquote bei den zugrunde liegenden Zahlungen, die ihn zu einem negativen Prüfungsurteil zu den Ausgaben veranlasste.

  • Was bedeutet die geschätzte Fehlerquote von 3,9 %?

Die Prozentzahl 3,9 % bezieht sich auf die finanziellen Auswirkungen derjenigen Fehler bei den EU-Haushaltsausgaben, deren Effekt quantifizierbar ist. Der EuRH führt Prüfungen durch, um Fehler bei den Zahlungen aufzudecken. Fehler werden dadurch verursacht, dass Begünstigte die für die Ausgaben geltenden Bestimmungen nicht einhalten. Bei einigen Fehlern lassen sich die Auswirkungen quantifizieren, bei anderen nicht. Die geschätzte Fehlerquote entspricht den finanziellen Auswirkungen der quantifizierbaren Fehler. Sie belief sich für die EU-Haushaltsausgaben des Jahres 2011 als Ganzes auf 3,9 %.

  • Wie sind die Ergebnisse des Jahres 2011 gegenüber denen des Jahres 2010 zu bewerten?

Für 2011 wurden Prüfungsergebnisse ermittelt, die denen für 2010 sehr ähnlich sind. Die geschätzte Fehlerquote für die EU-Zahlungen als Ganzes ist von 3,7 % im Jahr 2010 auf 3,9 % im Jahr 2011 gestiegen. Dies ist kein statistisch signifikanter Unterschied, was darauf hindeutet, dass sich die Lage insgesamt kaum verändert hat.

  • Was bedeutet Fehlerhäufigkeit?

Die Fehlerhäufigkeit drückt aus, welcher Anteil der Einnahmen- oder Zahlungsvorgänge mit einem oder mehreren Fehlern behaftet ist. Die finanziellen Auswirkungen einiger Fehler sind quantifizierbar, während eine Quantifizierung bei anderen Fehlern nicht möglich ist. Die Fehlerhäufigkeit ist immer höher als die geschätzte Fehlerquote, da bei der Berechnung der Fehlerquote nur quantifizierbare Fehler berücksichtigt werden und viele Fehler nur geringe finanzielle Auswirkungen haben. Der EuRH deckt beispielsweise viele Fälle auf, in denen Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe in ihren Anträgen zu hohe Angaben zu ihren beihilfefähigen Flächen machen, wobei die Überschreitungen bei den einzelnen Anträgen jedoch nur geringe Prozentsätze ausmachen.

  • Wie kommt es zu Fehlern?

Fehler treten auf, wenn sich Begünstigte bei der Beantragung von EU-Mitteln nicht an die Regeln halten. Um für eine Förderung mit EU-Mitteln in Betracht zu kommen, müssen die Förderempfänger spezifische EU-Vorschriften und in manchen Fällen nationale Vorschriften einhalten. Es kommt zu Fehlern, wenn gegen diese Vorschriften verstoßen wird. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe ihren Umweltverpflichtungen nicht nachkommen, Projektträger die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge nicht einhalten oder Forschungszentren Kosten geltend machen, die nicht mit den EU-geförderten Projekten in Zusammenhang stehen. Der Jahresbericht zum Haushaltsjahr 2011 enthält viele Beispiele für Fehler, die im Zuge der Prüfungen des Hofes aufgedeckt wurden.

  • Sind Fehler mit Betrug gleichzusetzen?

Nur ein sehr geringer Anteil der Fehler betrifft Betrug. Betrug ist eine vorsätzliche Täuschungshandlung mit dem Ziel, sich Vorteile zu verschaffen. Jedes Jahr vermutet der Hof in einer kleinen Zahl von Fällen, dass eine Betrugshandlung vorliegt. Diese Angelegenheiten werden an das OLAF (das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung) weitergeleitet, das für die Durchführung etwaiger weiterer Ermittlungen zuständig ist.

  • Welche Rolle spielen die Mitgliedstaaten bei der Verwaltung von EU-Mitteln?

Den Mitgliedstaaten kommt bei der Verwaltung und Kontrolle von 80 % der EU-Mittel eine Schlüsselrolle zu. Die Kommission trägt zwar die Gesamtverantwortung für die Ausführung des EU-Haushaltsplans, doch teilt sie sich die Verwaltung der Agrar- und Kohäsionsausgaben mit den Mitgliedstaaten. Die restlichen 20 % des Haushaltsplans werden direkt von der Kommission verwaltet. Die Mitgliedstaaten und die Kommission sind verpflichtet, wirksame Verwaltungs- und Kontrollsysteme einzusetzen (worunter auch die Aufdeckung und Berichtigung von Fehlern fällt). Der Jahresbericht zum Haushaltsjahr 2011 enthält viele Beispiele für vom EuRH aufgedeckte Mängel in den Verwaltungs- und Kontrollsystemen sowohl auf mitgliedstaatlicher als auch auf Kommissionsebene.

  • Werden die Mitgliedstaaten mit den schlechtesten Ergebnissen im Jahresbericht zum Haushaltsjahr 2011 genannt?

Ein Vergleich zwischen den Mitgliedstaaten findet nicht statt. Das Prüfungsurteil des EuRH bezieht sich auf die Ausführung des EU-Haushaltsplans, der nach Politikbereichen und nicht nach Mitgliedstaaten strukturiert ist. Die ausführlichen Prüfungsergebnisse des EuRH erlauben einen Vergleich zwischen den einzelnen Ausgabenbereichen, nicht jedoch zwischen den Mitgliedstaaten. Der Jahresbericht enthält aber für stichprobenweise ausgewählte Mitgliedstaaten Bewertungen zur Qualität der Systeme innerhalb einzelner Ausgabenbereiche.

PRESSEPAKET zum Jahresbericht 2011 in 22 EU-Sprachen www.eca.europa.eu


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