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EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF PRESSEMITTEILUNG

ECA/12/36

Luxemburg, 28. September 2012

Im Zusammenhang mit den Projekten zur Wasser- und Sanitärversorgung in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara könnte und sollte die EU-Kommission mehr bewirken, so die Prüfer des Europäischen Rechnungshofs

Die Europäische Union stellt in den Bereichen Wasser- und Sanitärversorgung weltweit, einschließlich in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara, Entwicklungshilfe bereit. Sauberes Trinkwasser und Sanitäreinrichtungen tragen zur Verbesserung der Gesundheit bei und führen dadurch zu rascherem Wirtschaftswachstum und weniger Armut.

Der Hof hat 23 Projekte in sechs Ländern im Subsahara-Raum untersucht. Er stellte fest, dass durch die EU-Unterstützung der Zugang zu Trinkwasser- und grundlegender Sanitärversorgung unter Einsatz von Standardtechnologien und vor Ort verfügbaren Materialien verbessert wurde. Andererseits wurde bei weniger als der Hälfte der geprüften Projekte der Bedarf der Begünstigten zufriedenstellend gedeckt. Außerdem werden bei den meisten Projekten Ergebnisse und Nutzen nur dann von Bestand sein, wenn es gelingt, nicht auf Abgaben gestützte Einnahmen zu sichern.

Herr David Bostock, für diesen Bericht zuständiges Mitglied des Hofes, hob hervor, dass der Zugang zu Trinkwasser und grundlegender Sanitärversorgung wichtige Entwicklungsziele seien und die EU-Unterstützung einen wertvollen Beitrag zu ihrer Verwirklichung gleistet habe. Der Hof habe bei seiner Prüfung aber bei einer erheblichen Anzahl der geprüften Projekte Probleme festgestellt. Die Prüfung habe zudem ergeben, dass die Kommission nicht alle ihre Möglichkeiten ausschöpfe, um möglichst großen Erfolg zu erzielen und insbesondere möglichst gute Aussichten dafür zu schaffen, dass die Projekte nachhaltig sind und langfristig Nutzen entfalten werden. Die Kommission sollte ihre bestehenden Verwaltungsverfahren konsequenter anwenden, und sie sollte stärker darauf achten, ob und wie die Projekte Zugang zu den Finanzmitteln haben, die erforderlich sind, damit sie weiter zur Verbesserung der Lebensbedingungen und der Gesundheit der Menschen in den betroffenen Ländern beitragen.

Hinweise für die Herausgeber:

Die Sonderberichte des Hofes, die die Ergebnisse ausgewählter Prüfungen zu spezifischen Haushaltsbereichen oder Managementthemen der EU enthalten, werden über das gesamte Jahr hinweg veröffentlicht.

Der Sonderbericht Nr. 13/2012 ("Entwicklungshilfe der Europäischen Union im Bereich Trinkwasser- und grundlegende Sanitärversorgung im Subsahara-Raum") basiert auf einer Wirtschaftlichkeitsprüfung, mit der bewertet werden sollte, ob die Kommission die EU-Entwicklungshilfe zur Verbesserung der Trinkwasser- und grundlegenden Sanitärversorgung in Afrika südlich der Sahara so verwaltet hat, dass wirksame und nachhaltige Ergebnisse erzielt werden.

Der Hof hat eine Stichprobe von 23 Projekten in sechs Ländern, auf die ein erheblicher Teil der dieser Region bereitgestellten Hilfe entfällt, daraufhin untersucht, ob die Projektergebnisse erbracht wurden und voraussichtlich Bestand haben werden.

Die Prüfung ergab folgende wichtigste Feststellungen:

  • Insgesamt gesehen wurden die Anlagen wie geplant installiert und waren funktionstüchtig.

  • Allerdings erbrachten weniger als die Hälfte der geprüften Projekte Ergebnisse, die den Bedarf der Begünstigten deckten.

  • Im Allgemeinen wurde bei den geprüften Projekten der Verwendung von Standardtechnologien und vor Ort verfügbaren Materialien der Vorzug gegeben: aus technischer Sicht waren sie nachhaltig.

  • Bei den meisten Projekten werden Ergebnisse und Nutzen mittel- und langfristig nur dann von Bestand sein, wenn es gelingt, nicht auf Abgaben gestützte Einnahmen zu sichern; gefährdet ist die Nachhaltigkeit auch aufgrund institutioneller Schwächen (unzulängliche Kapazität der Betreiber zum Betrieb der Anlagen).

  • Die Projektmanagementverfahren der Kommission decken den Aspekt der Nachhaltigkeit umfassend ab; allerdings setzte die Kommission diese Verfahren nicht zweckmäßig ein, um die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, dass die Projekte langfristigen Nutzen erbringen werden.

Der Hof empfiehlt der Kommission, ihre vorhandenen Verfahren in mehrerlei Hinsicht besser einzusetzen, um den mit EU-Entwicklungshilfeausgaben in diesem geografischen Gebiet und in diesem Sektor erzielten Nutzen zu maximieren.

Im Zuge der Prüfung aufgenommene Fotos sind abrufbar unter:

http://eca.europa.eu/portal/page/portal/pressroom/PresspackSR132012.

Kontakt:

Aidas Palubinskas

Pressereferent

Europäischer Rechnungshof

Büro: (+352) 4398-45410 Mobiltelefon: (+352) 621 55 22 24

press@eca.europa.eu www.eca.europa.eu Twitter: @EUAuditorsECA


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