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EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF PRESSEMITTEILUNG

ECA/11/20

Luxemburg, den 8. Juni 2011

Europäischer Rechnungshof veröffentlicht Sonderbericht über die Wirksamkeit der KMU-Bürgschaftsfazilität (SMEG-Fazilität)

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bilden 99 % des gesamten Unternehmensbestands und stellen 75 Millionen Arbeitsplätze in der Europäischen Union. Nach Angaben des Beobachtungsnetzes der europäischen KMU stellt der Zugang zu Finanzmitteln für die KMU in Europa ein Problem dar. Dem öffentlichen Sektor kommt eine wichtige Rolle bei der Förderung des KMU-Sektors zu, insbesondere durch Bereitstellung angemessener Finanzmittel. Die KMU-Bürgschaftsfazilität (SMEG-Fazilität) ist ein Finanzinstrument, das im Namen der Europäischen Kommission vom Europäischen Investitionsfonds verwaltet wird. Aus dieser Fazilität erhalten Finanzintermediäre Bürgschaften oder Rückbürgschaften für von Finanzinstituten an KMU vergebene Kredite, wodurch die Verfügbarkeit von Fremdfinanzierungsmitteln erhöht werden soll.

Der Europäische Rechnungshof (EuRH) hat die Wirksamkeit der KMU-Bürgschaftsfazilität, insbesondere ihre Konzeption und Planung sowie die Verwaltung der mit ihr verbundenen Operationen und das Erreichen ihrer Ziele, geprüft und die Ergebnisse dieser Prüfung in Form eines Sonderberichts veröffentlicht.

Der Hof stellte fest, dass die Ziele der SMEG-Fazilität im Hinblick auf den angestrebten Output präziser formuliert waren als bei den Vorgängerprogrammen. Der Rahmen für die Verwaltung der laufenden Operationen ist zweckmäßig, allerdings wurden für die Auswahl der Finanzintermediäre weder ein Bewertungssystem noch Mindestanforderungen vorgegeben. Die Anforderungen an die Berichterstattung waren angemessen, obwohl diese eher auf die Überwachung des Outputs als auf die Ergebnisse und Auswirkungen der Maßnahme ausgerichtet war. Der EuRH gelangte zu der Schlussfolgerung, dass mindestens ein Drittel der Darlehen an KMU vergeben wurde, die auch ohne öffentliche Unterstützung die erforderliche Finanzierung erhalten hätten, und lediglich 12 % an KMU, welche die Mittel für die Finanzierung innovativer Investitionen benötigten. Des Weiteren wurde der mit der SMEG-Fazilität verbundene europäische Mehrwert nicht eindeutig nachgewiesen.

Aufgrund dieser Feststellungen formulierte der Rechnungshof einige Empfehlungen. So empfahl er der Kommission, künftig konkretere quantifizierbare Zielvorgaben zu definieren, damit die Überwachung des Erreichens der Ziele des Finanzinstruments vereinfacht wird. Während der Laufzeit des Instruments sollten die im Hinblick auf das Erreichen dieser Ziele gemachten Fortschritte gemessen werden, damit erforderlichenfalls Berichtigungsmaßnahmen eingeleitet werden können. Zudem sollte ein Bewertungssystem eingeführt werden, das einen Vergleich der Antragsteller ermöglicht. Ferner sollten angemessene Maßnahmen getroffen werden, um eine wirksame Vergabe der EU-Mittel an KMU mit tragfähigen Projekten, die andernfalls nicht finanziert würden, sicherzustellen.


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