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Sonderbericht Nr. 3/2011: Der EuRH veröffentlicht einen Sonderbericht über die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der über Organisationen der Vereinten Nationen in von Konflikten betroffenen Ländern bereitgestellten EU-Beiträge

Court of Auditors - ECA/11/19   25/05/2011

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EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF PRESSEMITTEILUNG

ECA/11/19

Luxemburg, den 25. Mai 2011

Sonderbericht Nr. 3/2011: Der EuRH veröffentlicht einen Sonderbericht über die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der über Organisationen der Vereinten Nationen in von Konflikten betroffenen Ländern bereitgestellten EU-Beiträge

EuropeAid stellte über Organisationen der Vereinten Nationen (UN) erhebliche Beträge bereit, und zwar rund 4 Milliarden Euro in den fünf Jahren von 2005 bis 2009.

Dieser Bericht betrifft die zweite Phase einer in zwei Teilen angelegten Prüfung. In der ersten Phase wurden Kontrolle und Entscheidungsfindung beleuchtet und die Schlussfolgerung gezogen, dass die Kontrollmaßnahmen gründlicher sein und die Ergebnisse dabei stärker im Vordergrund stehen sollten. Desgleichen sollten alle Entscheidungen, Mittel über die UN bereitzustellen, klar belegt sein. Diese Schlussfolgerungen wurden im Januar 2010 im Sonderbericht Nr. 15/2009 veröffentlicht. Die zweite Prüfungsphase ist auf von Konflikten betroffene Länder ausgerichtet, insbesondere auf Projekte, die zwischen 2006 und 2008 in Afghanistan, im Irak und im Sudan durchgeführt wurden. Sie stellt mit ihrem Schwerpunkt auf den Aspekten der Wirtschaftlichkeit, Wirksamkeit und Nachhaltigkeit eine Vervollständigung des ersten Berichts dar.

In diesem Bericht werden die besonderen Schwierigkeiten, die bei der Bereitstellung von Hilfe in von Konflikten betroffenen Ländern gegeben sind, ebenso gewürdigt wie die Tatsache, dass es der Kommission gelungen ist, über die UN Hilfe in Gebieten bereitzustellen, die sonst kaum erreichbar gewesen wären. In Anbetracht dieser Umstände war die Wirkung der über Organisationen der UN geförderten Tätigkeiten insgesamt positiv.

Dennoch wird im Sonderbericht eine Reihe wichtiger Aspekte aufgezeigt, die die Kommission in Angriff nehmen muss. So müssen beispielsweise für alle Projekte klare praktische Ziele festgelegt werden, die überwacht werden können. Für die Durchführung der Projekte sollte ein angemessener Zeitrahmen vorgegeben werden. Die Berichte der UN, bei denen es sich um die zentrale Informationsquelle der Kommission handelt, werden häufig verspätet vorgelegt, und sie sind oft unvollständig. Der ungenügende Schwerpunkt auf der Wirtschaftlichkeit und die Bewertung der Projektkosten sind weitere Bereiche, mit denen die Kommission sich befassen muss.

Herr Pinxten, das für diesen Bericht zuständige Mitglied des Hofes, erkennt an, dass die Kommission einige Maßnahmen getroffen hat, um die aufgezeigten Probleme zu beheben, betont jedoch, dass die wirtschaftliche

Haushaltsführung bei allen von der Kommission über die UN bereitgestellten Mittel gewährleistet sein muss, und zwar unabhängig davon, wo die Hilfe erbracht wird.

Weitere Details zur Prüfung können dem Sonderbericht entnommen werden, der als Druckfassung vorliegt und online unter www.eca.europa.eu abgerufen werden kann.


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