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EUROPÄISCHER RECHNUNGSHOF PRESSEMITTEILUNG

ECA/11/14

Luxemburg, den 31 März 2011

Der EuRH veröffentlicht den Sonderbericht: "Hat die Dekonzentration der Verwaltung der Außenhilfe von den zentralen Dienststellen der Kommission auf ihre Delegationen zu einer besseren Bereitstellung der Hilfe geführt?"

Die Europäische Union ist der weltweit größte Geber von Entwicklungshilfe. Ein großer Teil dieser Hilfe (8 440 Millionen Euro im Jahr 2009) wird von der Europäischen Kommission im Rahmen eines dekonzentrierten Verwaltungssystems verwaltet. Bei diesem im Zeitraum 2002-2004 eingeführten System wurden mehr Befugnisse auf die Außenstellen (Delegationen) der Kommission in den Partnerländern übertragen. Der Hof führte eine Prüfung durch, um das Funktionieren dieses neuen Verwaltungssystems zu bewerten. Dabei wollte er insbesondere feststellen, inwieweit die Ziele einer zügigeren Bereitstellung der Hilfe, einer besseren Qualität der Hilfe und der Schaffung stabiler Finanzverfahren erreicht wurden.

Der Hof gelangt zu der Gesamtschlussfolgerung, dass die Dekonzentration zu einer besseren Bereitstellung der Hilfe beigetragen hat. Beim Tempo der Bereitstellung der Hilfe und der Stabilität der Finanzverfahren wurden Fortschritte erzielt. Zudem gibt es Anhaltspunkte für Verbesserungen bei der Qualität der Hilfe, doch ist das Kommissionssystem zur Bewertung der Qualität der Hilfe noch nicht so weit entwickelt, dass es fundierte Schlussfolgerungen erlauben würde.

Der potenzielle Nutzen der Dekonzentration kommt aber noch nicht voll zum Tragen. Der Bericht enthält eine Reihe von Empfehlungen für Maßnahmen in den zu verbessernden Bereichen. Insbesondere wird hervorgehoben, dass die Kommission ihre Verfahren für die Bewertung der Qualität und der Ergebnisse ihrer Hilfe verbessern muss, vor allem durch Ausbau der Überwachung, Berichterstattung und Evaluierung. Außerdem werden Maßnahmen vorgeschlagen, welche die Kommission treffen sollte, um eine optimale Nutzung der in ihren Delegationen und zentralen Dienststellen verfügbaren Personalressourcen zu gewährleisten.

Herr Karel Pinxten, für diesen Bericht zuständiges Mitglied des EuRH, begrüßte die positive Reaktion der Kommission auf den Bericht und betonte, dass es - insbesondere vor dem Hintergrund der mit der Schaffung des Europäischen Auswärtigen Dienstes einhergehenden Verschiebung der Zuständigkeiten im Bereich der EU-Außenbeziehungen - wichtig sei, die angesprochenen Punkte anzugehen.


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