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Ausschuss der Regionen heißt kroatische Mitglieder willkommen

Committee of the Regions - COR/13/60   01/07/2013

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Pressemitteilung

Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU

COR/13/60

Brüssel, den 1. Juli 2013

Ausschuss der Regionen heißt kroatische Mitglieder willkommen

Im Zuge des Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union nimmt der Ausschuss der Regionen (AdR) heute die neue kroatische Delegation in seinen Reihen auf.

AdR-Präsident Ramón Luis Valcárcel begrüßte die neun neuen Mitglieder aus Kroatien mit folgenden Worten: "Ich möchte den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften Kroatiens dafür Anerkennung zollen, dass sie sich von Anfang an sehr engagiert in den Beitrittsprozess eingebracht und maßgeblich dazu beigetragen haben, die Kluft zwischen Brüssel und den Bürgerinnen und Bürgern Kroatiens zu schließen. Dass Kroatien jetzt Mitglied der EU ist, sollte nicht nur aus rein politischen und ökonomischen Überlegungen gefeiert werden. Dieser Beitritt bietet auch die Chance, auf die Tragödien der Vergangenheit zurückzublicken und zu zeigen, dass wir als Europäer weiterhin an einem Strang ziehen müssen, um die Uneinigkeit zu überwinden und auf eine bessere, gemeinsame und friedvollere Zukunft hinzuwirken."

Vojko Obersnel, Leiter der kroatischen Delegation im AdR und Bürgermeister der Stadt Rijeka, unterstrich: "Die Republik Kroatien tritt der Familie der europäischen Partner nach einer langen Phase der Vorbereitung und Verhandlungen bei. Obwohl wir noch vor zahlreichen neuen Herausforderungen stehen, freue ich mich, dass wir endlich als vollwertige Mitglieder an der Gestaltung Europas und der Zukunft unserer Bürger mitwirken können. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Perspektive der kroatischen Städte, Gemeinden und Gespanschaften in Europa liegt, und freue mich auf ihren konstruktiven Beitrag zur Schaffung einer besseren Gesellschaft für uns alle innerhalb der Europäischen Union."

Die Mitglieder und Stellvertreter in der kroatischen Delegation des AdR wurden von den nationalen Vereinigungen der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften Kroatiens – dem Verband der kroatischen Gespanschaften, dem kroatischen Städtebund und dem kroatischen Gemeindebund - vorgeschlagen. Anschließend unterbreitete das kroatische Verwaltungsministerium die Liste der vorgeschlagenen Kandidaten dem Europäischen Rat. Die kroatische Delegation setzt sich wie folgt zusammen:

Vojko Obersnel, Bürgermeister der Stadt Rijeka (Delegationsleiter)

Snježana Bužinec, Bürgermeisterin der Gemeinde Jakovlje

Nikola Dobroslavić, Gespan der Gespanschaft Dubrovnik-Neretva

Bruno Hranić, Bürgermeister der Gemeinde Vidovec

Ivan Jakovčić, Mitglied der Gespanschaftsversammlung Istrien

Danijel Marušić, Gespan der Gespanschaft Brod-Posavina

Jelena Pavičić Vukičević, Mitglied des Stadtrats von Zagreb

Predrag Štromar, Gespan der Gespanschaft Varaždin

Das neunte Mitglied wird zu einem späteren Zeitpunkt benannt.

Der AdR hat die Bemühungen der kroatischen Gespanschaften und Gemeinden während des gesamten Beitrittsprozesses nachhaltig unterstützt und zu diesem Zweck 2010 einen Gemischten Beratenden Ausschuss AdR-Kroatien eingesetzt. Bereits seit Anfang 2012 hat er neun Beobachter aus den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften Kroatiens zu seinen Plenartagungen und anderen Sitzungen eingeladen, damit sie sich mit dem europäischen Entscheidungsfindungsprozess vertraut machen können. In Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission hat sich der AdR ferner für den Ausbau der Verwaltungskapazitäten in den Städten und Gemeinden Kroatiens im Rahmen der Fazilität für Kommunal- und Regionalverwaltungen eingesetzt. Dazu hat er Seminare vor Ort und Informationsbesuche der kroatischen Regional- und Kommunalvertreter in Brüssel organisiert.

***

Zur Begrüßung der kroatischen Delegation findet im Rahmen der AdR-Plenartagung am 3. Juli ein feierlicher Akt statt.

Aus Anlass des EU-Beitritts Kroatiens wird der AdR während seiner Plenartagung ferner eine dreitägige Pressetour organisieren, bei der die kroatische Presse Gelegenheit hat, kroatische Politiker und Vertreter der EU-Institutionen zu treffen und sich darüber zu informieren, wie sich die Städte und Gemeinden Europas im Rahmen des europäischen Beschlussfassungsprozesses Gehör verschaffen können. In diesem Rahmen wird auch eine allen Medienvertretern offen stehende Pressekonferenz stattfinden, auf der AdR-Präsident Ramón Luis Valcárcel und der Leiter der kroatischen AdR-Delegation Vojko Obersnel über die Zukunft der kroatischen Gemeinden nach dem EU-Beitritt sprechen werden. Die Pressekonferenz findet am 3. Juli um 10.00 Uhr im Ausschuss der Regionen statt.

Der Ausschuss der Regionen

Der Ausschuss der Regionen ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten. Seine Aufgabe ist es, die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und die durch sie vertretene Bevölkerung in den Beschlussfassungsprozess der EU einzubinden und sie über die EU-Politik zu informieren. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat sind verpflichtet, den AdR in den für die Städte und Regionen relevanten Politikbereichen anzuhören. Der AdR kann den Europäischen Gerichtshof anrufen, wenn seine Rechte verletzt wurden oder wenn er der Auffassung ist, dass eine EU-Rechtsvorschrift gegen das Subsidiaritätsprinzip verstößt bzw. dass regionale oder lokale Kompetenzen missachtet werden.

Der AdR im Internet: www.cor.europa.eu

Twitter: @EU_CoR

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

Nathalie Vandelle

Tel. +32 2 282 24 99

nathalie.vandelle@cor.europa.eu

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