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AdR-Plenartagung dreht sich um Wirtschaftswachstum

Comité des régions - COR/13/1   28/01/2013

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Pressemitteilung

Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU

COR/13/1

Brüssel, den 28. Januar 2013

AdR-Plenartagung dreht sich um Wirtschaftswachstum

Hauptthemen: Wirtschafts- und Währungsunion, Zusammenhalt, Regionalbeihilfen, Jugendgarantie und Unionsbürgerschaft

Die intelligente und rechtzeitige Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion und die uneingeschränkte Unterstützung für die Jugendgarantie gehören zu den politischen Kernbotschaften der nächsten Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) am 31. Januar und 1. Februar. Verabschiedet werden soll auch eine von Marek Woźniak (PL/EVP), Marschall der Woiwodschaft Großpolen, ausgearbeitete Entschließung zum Legislativpaket für die Kohäsionspolitik. Darin fordert der AdR nachdrücklich angemessene Finanzmittel für die Kohäsionspolitik zwischen 2014 und 2020 und schlägt weitere Verbesserungen an den Vorschlägen zur Überarbeitung der EU-Regionalpolitik vor.

Am 31. Januar kommen im Vorfeld der Plenartagung die Vorsitzenden der Fraktionen im Europäischen Parlament und im AdR zusammen. Dabei wird es im Wesentlichen um die laufenden Verhandlungen über den EU-Haushalt 2014-2020 und die nächsten Schritte zur Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Institutionen gehen.

Lucinda Creighton, irische Ministerin für europäische Angelegenheiten, wird vor dem Plenum die Prioritäten Irlands während der sechs Monate des irischen Ratsvorsitzes erläutern, zu denen die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Überwindung der Krise gehören.

Joaquín Almunia, für Wettbewerb zuständiger Vizepräsident der Europäischen Kommission, wird am 1. Februar vor dem AdR-Plenum das Wort ergreifen. In seinen Ausführungen wird er sich voraussichtlich mit der Modernisierung der EU-Beihilferegeln und insbesondere mit der Reform der aktuellen Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung befassen. Die fundamentale Bedeutung von Regionalbeihilfen zur Förderung von Beschäftigung und Wachstum wird ebenfalls einer der thematischen Höhepunkte der Diskussionen im Plenum sein, wenn Jean-Paul Denanot (FR/SPE), Präsident des Regionalrats von Limousin, eine Stellungnahme zur Reform der Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014-2020 vorstellen wird.

Im Rahmen des Europäischen Jahres der Bürgerinnen und Bürger 2013 und mit Blick auf die Europawahlen 2014 engagiert sich der AdR gemeinsam mit dem Europäischen Parlament für die Förderung der Unionsbürgerschaft und unterstützt eine umfassendere Ausübung des europäischen Wahlrechts – ein Thema, das auf der Grundlage der von György Gémesi (HU/EVP), Bürgermeister von Gödöllő, präsentierten Stellungnahme diskutiert wird. Das Interesse an den Europawahlen zu steigern und die demokratische Legitimität der EU zu stärken, setzt allerdings auch voraus, dass die europäischen Parteien und die ihnen nahestehenden Stiftungen auf europäischer Ebene einen Rechtsstatus bekommen. Der Beitrag des AdR zum diesbezüglichen Vorschlag der Europäischen Kommission wird auf der Grundlage der von István Sértő-Radics (HU/ALDE), Bürgermeister von Uszka, erarbeiteten Stellungnahme erörtert.

Europas Meere und Seen gelten mittlerweile als Wachstumsbereich, der bei sorgsamem Umgang die EU-Wachstumsstrategie Europa 2020 voranbringen, Arbeitsplätze schaffen und gleichzeitig den Klimawandel eindämmen kann. In diesem Zusammenhang wird Adam Banaszak (PL/EA), Abgeordneter der Regionalversammlung von Kujawien-Pommern, eine Stellungnahme zum Thema "Blaues Wachstum" und Arnold Hatch (UK/fraktionslos), Mitglied des Rats von Craigavon, eine Stellungnahme zum Thema "Meereskenntnisse 2020" vorlegen und so sicherstellen, dass die Städte und Regionen Europas einen maßgeblichen Beitrag zu dieser Debatte leisten. Diskutiert werden wird auch über die entscheidende Rolle erneuerbarer Energien, wenn Witold Stępień (PL/EVP) seine Stellungnahme zum Thema "Erneuerbare Energien: ein wichtiger Faktor auf dem europäischen Energiemarkt" zur Verabschiedung unterbreiten wird.

Die Plenartagung findet am 31. Januar und 1. Februar im Europäischen Parlament (Saal JAN 2Q2) in Brüssel statt.

Die Debatten werden im Internet unter www.cor.europa.eu live übertragen (Donnerstag, 31. Januar ab 15.00 Uhr und Freitag, 1. Februar ab 9.00 Uhr).

Weitere Informationen:

Der Ausschuss der Regionen

Der Ausschuss der Regionen ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU. Seine 344 Mitglieder aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten haben den Auftrag, die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und die durch sie vertretene Bevölkerung in den Beschlussfassungsprozess der EU einzubinden und sie über die EU-Politik zu informieren. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat sind verpflichtet, den AdR in den für die Städte und Regionen relevanten Politikbereichen anzuhören. Der AdR kann den Gerichtshof der EU anrufen, wenn seine Rechte verletzt wurden oder wenn er der Auffassung ist, dass eine EU-Rechtsvorschrift gegen das Subsidiaritätsprinzip verstößt bzw. dass regionale oder lokale Kompetenzen missachtet werden.

Der AdR im Internet: www.cor.europa.eu

Twitter: @EU_CoR

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

Pierluigi Boda

Tel: +32 (0)2 282 2461

Mobile: +32 (0)473 85 17 43

pierluigi.boda@cor.europa.eu

David French

Tel: +32 (0)2 282 2535

Mobile: +32 (0)473 85 47 59

david.french@cor.europa.eu

Nathalie Vandelle

Tel: +32 (0)2 282 2499

Mobile: +32 (0) 473 86 05 30

nathalie.vandelle@cor.europa.eu

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