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Pressemitteilung

Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU

CoR/12/52

Brüssel, den 20. September 2012

Bürgermeister aus EU und China unterzeichnen Verpflichtung über nachhaltige Städte

Im Rahmen ihrer gemeinsamen Bemühungen um Förderung nachhaltiger Städte haben Bürgermeister aus der gesamten Europäischen Union und China heute mit der Unterzeichnung einer Verpflichtung die nächste Phase der Zusammenarbeit eingeleitet. Die Charta wurde zum Abschluss des ersten Bürgermeisterforums EU/China unterzeichnet, das im Ausschuss der Regionen (AdR) stattfand und zu dem Bürgermeister aus der EU und China, kommunale Entscheidungsträger, Städteplaner, Unternehmer und regierungsunabhängige Organisationen zu einem Erfahrungsaustausch zusammenkamen, der Teil der Bemühungen um ein nachhaltigeres und stärker integriertes Konzept der Städtepolitik ist.

Der Präsident des AdR, Ramón Luis Valcárcel Siso, brachte seine Unterstützung für die Initiative zum Ausdruck und betonte, dass die Zusammenarbeit deutlich mache, wie enorm wichtig ein ökologisch nachhaltiges Wachstum sei. Valcárcel wies auf die erhebliche Zunahme der Verstädterung hin: 75% der EU-Bevölkerung und 60% der Chinesen lebe in Städten, und dieser Anteil werde bis 2050 voraussichtlich noch um ein Drittel steigen. Präsident Valcárcel machte geltend, dass die Entwicklung der Städte angesichts der weltweit bestehenden großen wirtschaftlichen Herausforderungen beispiellose Chancen für wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung biete. Europa und China eine die Tatsache, dass es für beide Seiten wichtig sei, den Klimawandel einzudämmen, Arbeitsplätze und Wachstum zu schaffen und eine angemessene Energieversorgung zu gewährleisten, was gemeinsame Anstrengungen erfordere. Das Forum biete die ideale Plattform, gemeinsam tätig zu werden, um diese globalen Probleme anzugehen. Zudem müssten alle Regierungsebenen, auch die Städte und Regionen, einbezogen werden, um eine nachhaltige Zukunft zu sichern.

Cui Hengde, Generalsekretär der chinesischen Bürgermeistervereinigung, teilte diese Ansicht und hob hervor: "Unsere gemeinsame Aufgabe besteht darin, das Lebensniveau aller unserer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, denn wir stehen vor denselben Problemen. Dazu werden große Anstrengungen erforderlich sein." Cui Hengde erklärte, das Forum sei ein wichtiges Instrument zum Ausbau der Beziehungen, zum Austausch von Wissen und zur Zusammenarbeit der lokalen Mandatsträger beider Kontinente an verschiedenen Projekten.

In seiner Grundsatzrede zum Abschluss des Treffens verwies Andris Piebalgs, für Entwicklung zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission, auf den Bürgermeisterkonvent, der die Städte und Regionen ermutigt, das Ziel der Senkung der Kohlendioxidemissionen um 20% oder gar mehr bis 2020 umzusetzen. Sein Erfolg zeige, dass den Städten daran gelegen sei, ihre Umwelt zu schützen. Vor allem sei ihnen wichtig, eine nachhaltige Wirtschaft zu fördern und lebenswerte Städte und Regionen zu schaffen. Denn "in einer Zeit zunehmend komplexer Probleme sind lokale Lösungen im Rahmen einer globalen Vision oft der beste Weg zur Bewältigung globaler Probleme."

Hinweise an den Redakteur

Das Bürgermeisterforum EU/China wird gemeinsam vom Büro des Bürgermeisterkonvents und der chinesischen Vereinigung der Bürgermeister mit Unterstützung der Generaldirektion Energie der Europäischen Kommission und des chinesischen Ministeriums für Wohnungsbau und Entwicklung von Stadt und Land veranstaltet. Es ist Teil der Partnerschaft für städtebauliche Entwicklung EU/China, die der Präsident der Europäischen Kommission Barroso und der stellvertretende Premierminister der Volksrepublik China, Li Keqiang, im Mai 2012 unterzeichnet haben und die auf die Bewältigung der Probleme der Urbanisierung und den Ausbau der Zusammenarbeit zur Förderung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung abzielt.

Vollständiges Programm

Fotos der Veranstaltung

Der AdR im Internet: www.cor.europa.eu

Der Ausschuss der Regionen

Der Ausschuss der Regionen ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU. Seine 344 Mitglieder aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten haben den Auftrag, die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und die durch sie vertretene Bevölkerung in den Beschlussfassungsprozess der EU einzubinden und sie über die EU-Politik zu informieren. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat sind verpflichtet, den AdR in den für die Städte und Regionen relevanten Politikbereichen anzuhören. Der AdR kann den Europäischen Gerichtshof anrufen, wenn seine Rechte verletzt wurden oder wenn er der Auffassung ist, dass eine EU-Rechtsvorschrift gegen das Subsidiaritätsprinzip verstößt bzw. dass regionale oder lokale Kompetenzen missachtet werden.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

David French

Tel. +32 22822535

david.french@cor.europa.eu

Frühere Pressemitteilungen finden Sie hier.


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