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Ausschuss der Regionen fordert europäische Nordseestrategie

Comité des régions - COR/10/67   06/10/2010

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Pressemitteilung

Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU

COR/10/67

Brüssel, den 6. Oktober 2010

Ausschuss der Regionen fordert europäische Nordseestrategie

Nach der Ostsee und dem Donauraum soll auch die Nordsee in Zukunft von einer ei­genen europäischen Strategie profitieren. Dies forderten die Mitglieder des Aus­schusses der Regionen der Europäischen Union (AdR) heute auf ihrer Plenartagung in Brüssel. Der Bremer Landtagsabgeordnete Hermann Kuhn hat den heute verab­schiedeten AdR-Bericht erarbeitet und erwartet sich von dieser engeren Zusammen­arbeit zum Beispiel konkrete Resultate bei der Bekämpfung von Überfischung und Meeresver­schmutzung.

In den sogenannten "Makroregionen" der EU arbeiten Regionen und Länder über Grenzen hinweg an gemeinsamen Vorzeigeprojekten, zum Beispiel in den Bereichen Umweltschutz oder Verkehr. Damit sollen jene Probleme gelöst werden, denen ein Land alleine nicht mehr gewachsen ist, die aber andererseits zu speziell für allgemeine EU-Regeln sind. An der Ost­see ist eine solche Zusammenarbeit bereits Realität, für den Donauraum wird derzeit eine entsprechende Strategie erarbeitet. Der Ausschuss der Regionen war die treibende Kraft hinter beiden Projekten und hat nun als erstes EU-Gremium auch eine europäische Strate­gie für den Raum Nordsee/Ärmelkanal gefordert.

Hermann Kuhn (DE/SPE), Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und AdR-Berichterstatter zum Thema, ist von der Notwendigkeit einer solchen Strategie überzeugt: "Bisweilen höre ich: 'Warten wir doch erst mal ab, was aus der Ostseestrategie wird.’ Wir haben aber nicht die Zeit, darauf zu warten. Die Probleme an der Nordsee und am Ärmelkanal sind dringend: Überfischung, Meeresverschmutzung, der nachhaltige Wechsel von Ölförderung auf Wind­energie. Eine europäische Strategie kann hier eine Plattform für bessere Zusammenarbeit bieten, in der auch die Regionen und Städte Gewicht und Stimme haben."

Intensivere Zusammenarbeit von Rotterdam bis Reykjavik

Die AdR-Stellungnahme fordert die Mitgliedstaaten auf, die Europäische Kommission mit der Erarbeitung einer Strategie für den Raum Nordsee/Ärmelkanal zu beauftragen. Die Schwerpunkte einer solchen Strategie sollen in den Bereichen Meerespolitik, Umwelt, Ener­gie, Transport/Verkehr, Industrie und Wissenschaft liegen.

Unter dem Raum Nordsee/Ärmelkanal versteht der AdR das Meeresgebiet der Nordsee mit den Übergängen zur Ostsee (Skagerrak und Kattegat), zum Atlantik (Ärmelkanal) und zum Nordmeer sowie die an diesem Meeresgebiet liegenden Küstenregionen. Dies betrifft die EU- Mitgliedstaaten Schweden, Dänemark, Deutschland, Niederlande, Belgien, Frankreich und Großbritannien, dazu die Nicht-Mitglieder Norwegen und Island.

AdR fordert allgemeine Richtlinien für "Makroregionen"

Mit der Ostseestrategie ist das Konzept der "Makroregion" in die europäische Politik einge­führt worden, zahlreiche weitere Regionen wollen diesem Beispiel folgen. Um Klarheit in dieses neue Konzept zu bringen, fordert der AdR die Europäische Kommission auf, die Rolle und Funktion von "Makroregionen" allgemein festzulegen. Berichterstatter Kuhn, der auch der Intergruppe "Nordsee/Ärmelkanal" im AdR vorsitzt, dazu: "Wenn wir die Chancen dieses neuen Ansatzes herausfinden wollen, kann man das nicht nur an einem Beispiel machen. Denn jede Makroregion ist verschieden. Die Kommission und die Mitgliedstaaten sollten Initiativen wie die unsere aufnehmen, fördern und systematisch ausarbeiten."

Weitere Informationen:

Der AdR im Internet: www.cor.europa.eu

Der Ausschuss der Regionen

Der Ausschuss der Regionen ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU. Seine 344 Mitglieder aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten haben den Auftrag, die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und die durch sie vertretene Bevölkerung in den Beschlussfassungsprozess der EU einzubinden und sie über die EU-Politik zu informieren. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat sind verpflichtet, den AdR in den für die Städte und Regionen relevanten Politikbereichen anzuhören. Der AdR kann den Europäischen Gerichtshof anrufen, wenn seine Rechte verletzt wurden oder wenn er der Auffassung ist, dass eine EU-Rechtsvorschrift gegen das Subsidiaritätsprinzip verstößt bzw. dass regionale oder lokale Kompetenzen missachtet werden.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

Michael Alfons

Tel. +32 2546 8559

michael.alfons@cor.europa.eu

Frühere Pressemitteilungen finden Sie hier.


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