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Pressemitteilung

Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU

COR/10/32

Brüssel, den 13. April 2010

Ausschuss der Regionen bringt die Debatte über EU-Makroregionen voran

In den sogenannten "Makroregionen" der EU arbeiten Regionen oder Länder über Grenzen hinweg an gemeinsamen Vorzeigeprojekten, zum Beispiel im Ostsee- oder im Donauraum. Eine heute in Brüssel vom Ausschuss der Regionen (AdR) organisierte Konferenz bot eine erste Gelegenheit, die verschiedenen geografischen Debatten zu verbinden und dieses neue EU-Konzept als Ganzes zu betrachten. Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, diskutierte mit mehr als 300 Politikern und Experten über die Möglichkeiten und Grenzen der bestehenden und künftigen makroregionalen Strategien.

Nach der Annahme der EU-Strategie für den Ostseeraum im Oktober 2009 wird die Europäische Kommission gegen Ende des Jahres einen Entwurf für die vom AdR eingeforderte Donaustrategie vorlegen. Diese beiden Strategien gelten als Testlauf für den "makroregionalen" Ansatz, mit dem Schwerpunkte für europäische Großregionen und konkrete Projekte für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf EU-Ebene festgelegt werden. Ziel ist es, die vorhandenen Ressourcen effektiver einzusetzen, um zum Beispiel Verkehrsverbindungen und Energienetze zu optimieren oder Verbesserungen in den Bereichen Umweltschutz, sozialer Fortschritt, Zuwanderung oder Sicherheitspolitik zu erreichen. Die heutige Veranstaltung im AdR bot eine erste Gelegenheit, um über den Mehrwert der Makroregionen in den verschiedenen Teilen Europas zu diskutieren.

Ramón Luis Valcárcel Siso (ES/EVP), Erster Vizepräsident des Ausschusses der Regionen und Präsident der Autonomen Region Murcia in Spanien, begrüßte den Mehrwert des territorialen Ansatzes und betonte, dass die Regionen ganz von Anfang an in die Konzeption der Makroregionen einbezogen werden müssen. Vor allem in Bezug auf den Mittelmeerraum forderte er eine breitere Debatte, um ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" zu vermeiden, in dem nur einige Teile des Kontinents von makroregionalen Ansätzen profitieren und andere nicht.

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, sagte: "Ein integrierter Ansatz mit koordinierten Maßnahmen in verschiedenen Politikbereichen wird zu besseren Ergebnissen führen als vereinzelte Initiativen. Wo Gruppierungen von Ländern und Regionen sich zur Zusammenarbeit für gemeinsame Ziele entschließen, wird auch der Zusammenhalt der EU gestärkt".

Verabschiedung des Berichts über die Ostseestrategie auf der April-Plenartagung

Der Ausschuss der Regionen wird auf seiner Plenartagung am 14. und 15. April 2010 auch einen von Pauliina Haijanen (FI/EVP) erarbeiteten Bericht über die Ostseestrategie verabschieden. In ihrem Stellungnahmeentwurf fordert das Mitglied des Exekutivausschusses des Stadtrates von Laitila die Europäische Kommission auf, die zentrale Rolle und die Fähigkeiten der lokalen und regionalen Akteure bei der Umsetzung der Strategie anzuerkennen. Ihrer Auffassung nach sollte die lokale und regionale Ebene eine zentrale Rolle spielen, wenn die Koordinierungsstellen in den Schwerpunktbereichen und die federführenden Partner für Vorzeigeprojekte ausgewählt werden.

Mitglieder des Ausschusses der Regionen stellten mit der Schaffung von "interregionalen Gruppen" zur Erleichterung der Debatte über spezifische makroregionale Strategien ihr politisches Engagement unter Beweis. Der AdR, der eine koordinierte Entwicklung solcher Strategien in ganz Europa anstrebt, wird die übergreifende Debatte über die makroregionalen Strategien in seiner Fachkommission für Kohäsionspolitik (COTER) voranbringen.

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie unter: www.cor.europa.eu/macroregions

Der AdR im Internet: www.cor.europa.eu

Der Ausschuss der Regionen

Der Ausschuss der Regionen (AdR) ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU. Seine 344 Mitglieder aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten haben den Auftrag, die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften und die durch sie vertretene Bevölkerung in den Beschlussfassungsprozess der EU einzubinden und sie über die EU-Politik zu informieren. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat sind verpflichtet, den AdR in den für die Städte und Regionen relevanten Politikbereichen anzuhören. Der AdR kann den Europäischen Gerichtshof anrufen, wenn seine Rechte verletzt wurden oder wenn er der Auffassung ist, dass eine EU-Rechtsvorschrift gegen das Subsidiaritätsprinzip verstößt bzw. dass regionale oder lokale Kompetenzen missachtet werden.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

Michael Alfons

Ausschuss der Regionen

Tel. +32 (2) 546 8559

Michael.Alfons@cor.europa.eu

Frühere Pressemitteilungen finden Sie hier.


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