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Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU

COR/10/28

Brüssel, den 12. März 2010

Ausschuss der Regionen diskutiert in Kastilien und León über eine grüne, wettbewerbsfähige, vernetzte Wirtschaft

Die außerordentliche Präsidiumssitzung des Ausschusses der Regionen (AdR), die seit gestern in Valladolid stattfand, ging heute mit zwei Diskussionsrunden zu Ende, in denen das nach dem Kopenhagener Gipfel vorgeschlagene Modell einer grünen, wettbewerbsfähigen und vernetzten Wirtschaft unter die Lupe genommen wurde.

Nach den Einführungen durch die Präsidentin des AdR, Mercedes Bresso, den Präsidenten der Regionalregierung von Kastilien und León, Juan Vicente Herrera, und den spanischen Staatssekretär für die Europäische Union, Diego López Garrido, wurde in der ersten Runde über die Frage diskutiert, was die europäischen Klimaziele für die Regionen der EU bedeuten und wie sie zu deren Verwirklichung beitragen können. Das war auch der Kern der Ausführungen des dänischen AdR-Mitglieds Knud Andersen, der sich auf die Stellungnahme des Ausschusses zum Weißbuch "Anpassung an den Klimawandel: ein europäischer Aktionsrahmen" von Oktober 2009 bezog, und des zweiten Vizepräsidenten und Ministers für Wirtschaft und Beschäftigung von Kastilien und León, Tomás Villanueva.

In der zweiten Diskussionsrunde wurden die wichtigsten Herausforderungen einer grünen Wirtschaft erörtert, die neue Kompetenzen für neue Beschäftigungen nötig macht. In den Gesprächen mit dem Ausschuss wurde die Arbeit der Regionalregierung von Kastilien und León in diesem Bereich erläutert. Im Beisein des für institutionelle Beziehungen zuständigen Vertreters von Renault Spanien, Ernesto Salas, wurde dabei das Elektroauto-Projekt vorgestellt, das Renault in Zusammenarbeit mit der Regionalregierung und der spanischen Zentralregierung verfolgt. An dieser Runde beteiligten sich auch Ángel Hernández und Agustín Prieto als Vertreter der Gewerkschaften Comisiones Obreras und Unión General de Trabajadores sowie der Generalsekretär des kastilischen Arbeitgeberverbandes CECALE, Héctor García. Zu den weiteren Rednern gehörte der Vorsitzende der Fachkommission COTER des AdR, Michel Delebarre.

AdR-Präsidentin Mercedes Bresso sah in einem "'grünen Wachstum' das derzeit sicher populärste Ziel in Europa. Im Gefolge der Wirtschafts‑ und Finanzkrise ist es aber nicht einfach zu erreichen. Zunächst einmal brauchen wir Investitionen in Zukunftsbranchen und neue Produkte und Dienstleistungen, die grüne Arbeitsplätze schaffen, und zweitens müssen wir dafür sorgen, dass die heutigen Arbeitnehmer oder jene, die Arbeit suchen, die dafür nötigen Qualifikationen erwerben können."

Der kastilische Ministerpräsident Juan Vicente Herrera hob hervor, dass "Innovation ganz ohne Zweifel der Weg ist, auf dem Europa, seine Mitgliedstaaten und seine Regionen ihre Position in einer Welt behaupten können, in der neue starke Mitbewerber auf den Plan treten." Weiter führte er aus: "Angesichts der Ziele der neuen EU-Strategie wollen wir in Kastilien und León vor allem die Bedeutung von Ackerbau und Viehzucht für Wirtschaftswachstum und Nachhaltigkeit deutlich machen. Viel versprechen wir uns auch von neuen Technologien beim Elektroauto und vertrauen auf die Unterstützung der EU, die außerdem auf heimische Kohle in der Energieversorgungspolitik setzen muss, aus der die Kernenergie nicht ausgeklammert werden darf."

Bei ihrem Aufenthalt in Kastilien und León war der konsequente Einsatz neuer nachhaltiger Technologien in der Automobilindustrie einer der Interessenschwerpunkte der Präsidiumsmitglieder.

In der vor kurzem verabschiedeten Stellungnahme "Konzertierte und nachhaltige Maßnahmen zur Bewältigung der Probleme der europäischen Automobilindustrie und zur Förderung ihrer Verankerung in den Regionen" betont der bretonische Ministerpräsident und Leiter der AdR-Intergruppe Automobil, Jean-Yves Le Drian, dass ausreichende Mittel für Forschung, Entwicklung und Innovation und die Förderung umweltfreundlicher Technologien und der Arbeitnehmerausbildung bereitgestellt werden müssen. Außerdem sollen die Autobauer den technischen Wandel schneller vollziehen und ihr Angebot stärker auf die Verbraucher ausrichten, welche sich zunehmend für umweltfreundlichere (namentlich Elektroautos), zuverlässigere und preiswertere Kraftfahrzeuge entscheiden.

Präsidentin Bresso zog das Fazit: "Grüne Arbeitsplätze sind kein Ding der Zukunft, sondern müssen hier und heute entstehen. Das ist eine Titanenaufgabe für uns Kommunal‑ und Regionalvertreter."

DAS PRÄSIDIUM DES AUSSCHUSSES DER REGIONEN

Das Präsidium ist der politische Motor des Ausschusses der Regionen. Grundsätzlich tritt es sieben Mal pro Jahr zusammen: vor jeder der fünf Plenartagungen in Brüssel und einmal im Halbjahr zu einer außerordentlichen Sitzung in dem Land, das jeweils den rotierenden Ratsvorsitz der Euro­päischen Union innehat. Zu seinen Hauptaufgaben gehört es, das Programm der politischen Priori­täten am Anfang der Mandatsperiode zu erstellen und seine Umsetzung zu überwachen und jährlich am Ende der Mandatsperiode dazu Bewertungsberichte vorzulegen. In seinen außerordentlichen Sitzungen kann sich das Präsidium mit aktuellen Fragen befassen, was einem doppelten Ziel dient: Zum einen wird der AdR den Bürgern nähergebracht, zum anderen lernt der AdR die herausragenden Projekte der Region kennen, in der das Präsidium tagt.

Von den 344 Mitgliedern des AdR kommen 21 aus Spanien, zumeist Präsidenten von Autonomen Regionen und Bürgermeister. Die Präsenz von Kastilien und León in dieser EU-Institution erklärt sich u.a. daraus, dass die Region seit 2008 eines der drei spanischen Präsidiumsmitglieder stellt. Durch die vor wenigen Tagen erfolgte Mandatserneuerung wird Kastilien und León - neben Extremadura und Asturien - diese besondere Rolle auch in den kommenden zweieinhalb Jahren spielen.

Der AdR im Internet: www.cor.europa.eu

Der Ausschuss der Regionen

Der Ausschuss der Regionen ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU. Seine 344 Mitglieder aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten haben den Auftrag, die regionalen und lokalen Gebiets­körperschaften und die durch sie vertretene Bevölkerung in den Beschlussfassungsprozess der EU einzubinden und sie über die EU-Politik zu informieren. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat sind verpflichtet, den AdR in den für die Städte und Regionen relevanten Politikbereichen anzuhören. Der AdR kann den Europäischen Gerichtshof anrufen, wenn seine Rechte verletzt wurden oder wenn er der Auffassung ist, dass eine EU-Rechtsvorschrift gegen das Subsidiaritätsprinzip verstößt bzw. dass regionale oder lokale Kompetenzen missachtet werden.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

Christian Gsodam

Tel. +32 22822121

Christian.Gsodam@cor.europa.eu

Frühere Pressemitteilungen finden Sie hier.


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