Chemin de navigation

Left navigation

Additional tools

Rechtsprechungsstatistiken 2012: Konsolidierung der Ergebnisse der letzten Jahre

Cour de justice - CJE/13/23   06/03/2013

Autres langues disponibles: FR EN DA ES NL IT SV PT FI EL CS ET HU LT LV MT PL SK SL BG RO

Presse und Information

Gerichtshof der Europäischen Union

PRESSEMITTEILUNG Nr. 23/13

Luxemburg, den 6. März 2013

Rechtsprechungsstatistiken 2012: Konsolidierung der Ergebnisse der letzten Jahre

Die Dauer der Verfahren vor dem Gerichtshof und dem Gericht verkürzt sich weiter erheblich

Die Rechtsprechungsstatistiken des Gerichtshofs für das Jahr 2012 zeigen generell eine anhaltende Produktivität und eine erhebliche Steigerung der Effizienz bezüglich der Verfahrensdauer. Außerdem ist ein leichter Rückgang der Gesamtzahl der bei den drei Gerichten neu anhängig gemachten Rechtssachen (1 427 im Jahr 2012 gegenüber 1 569 im Jahr 2011) zu verzeichnen, der in Anbetracht der Entwicklung der Zahl der Streitsachen in den vergangenen fünf Jahren allerdings nur zeitlich begrenzter Natur sein dürfte.

Gerichtshof

Im Jahr 2012 hat der Gerichtshof 595 Rechtssachen abgeschlossen, während 632 neue Rechtssachen eingingen. Die Zahl der neu anhängig gemachten Rechtssachen bleibt sehr hoch und stellt die zweithöchste Zahl der in einem Jahr neu anhängig gemachten Rechtssachen dar. Der Rückgang um ungefähr 8 % im Vergleich zum Jahr 2011 (688 neue Rechtssachen) erklärt sich in erster Linie durch den gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnenden leichten Rückgang der Zahl der gegen Urteile des Gerichts eingelegten Rechtsmittel. Was die neuen Vorabentscheidungsverfahren angeht, ist ihre Zahl im Jahr 2012 die zweithöchste je erreichte Zahl in der Geschichte des Gerichtshofs.

Bezüglich der Verfahrensdauer sind die statistischen Daten sehr positiv. So betrug diese Dauer bei den Vorabentscheidungsverfahren 15,7 Monate.

Im Jahr 2012 hat die durchschnittliche Verfahrensdauer der Vorabentscheidungsverfahren damit ihren historisch niedrigsten Stand erreicht.

Bei Klagen und Rechtsmitteln lag die durchschnittliche Verfahrensdauer bei 19,7 Monaten und 15,3 Monaten.

0

100

200

300

400

500

600

700

800

900

2008

2009

2010

2011

2012

Neue Rechtssachen

Erledigte Rechtssachen

Anhängige Rechtssachen

 

2008

2009

2010

2011

2012

Neue Rechtssachen

593

562

631

688

632

Erledigte Rechtssachen

567

588

574

638

595

Anhängige Rechtssachen

768

742

799

849

886

Gericht

Dem Gericht ist es gelungen, die große quantitative Steigerung, die es 2011 erreicht hat, zu konsolidieren. So wurden im Jahr 2012 688 Rechtssachen erledigt (was nach dem 2011 erreichten Ergebnis das beste seit Errichtung des Gerichts erzielte Ergebnis darstellt). Das Erreichen einer neuen Stufe der Produktivität der Rechtsprechung, das auf die vielfältigen internen Reformen zurückgeht, die in den letzten Jahren durchgeführt wurden und die zu kumulierten Effizienzsteigerungen geführt haben, hat eine historische Verringerung der Zahl der anhängigen Rechtssachen (um 71 Rechtssachen, d. h. um 5 %) ermöglicht, begünstigt durch einen punktuellen Rückgang der Zahl der neu anhängig gemachten Rechtssachen, die sich dieses Jahr (mit einem Rückgang um nahezu 15 %) auf 617 belief. Außerdem hat sich die Verfahrensdauer erheblich verkürzt, nämlich im Vergleich zu 2011 um 1,9 Monate auf durchschnittlich 24,8 Monate.

0

200

400

600

800

1.000

1.200

1.400

2008

2009

2010

2011

2012

Neue Rechtssachen

Erledigte Rechtssachen

Anhängige Rechtssachen

 

2008

2009

2010

2011

2012

Neue Rechtssachen

629

568

636

722

617

Erledigte Rechtssachen

605

555

527

714

688

Anhängige Rechtssachen

1 178

1 191

1 300

1 308

1 237

Das Gericht für den öffentlichen Dienst

Anders als bei den anderen Gerichten zeigen die Rechtsprechungsstatistiken des Gerichts für den öffentlichen Dienst im Jahr 2012 einen weiteren Anstieg der Zahl der neu anhängig gemachten Rechtssachen (178) im Verhältnis zum Vorjahr (159). Diese Zahl ist damit seit 2008 stetig gestiegen.

Die Zahl der abgeschlossenen Rechtssachen (121) ist hingegen gegenüber dem Vorjahr deutlich gefallen (166), wobei das letztjährige Ergebnis tatsächlich das beste quantitative Ergebnis des Gerichts für den öffentlichen Dienst seit seiner Errichtung war. Dieser Rückgang erklärt sich durch den Ende 2011 erfolgten Wechsel in der Zusammensetzung des Gerichts. Aufgrund der Zeit, die zur Prüfung und zur Entscheidung über die Klagen erforderlich ist, konnten die neu ernannten Richter ihre volle Produktivität erst nach einigen Monaten im Amt erreichen.

An der durchschnittlichen Verfahrensdauer hat sich jedoch nur wenig geändert (14,8 Monate im Jahr 2012 gegenüber 14,2 Monaten im Jahr 2011).

0

50

100

150

200

250

2008

2009

2010

2011

2012

Neue Rechtssachen

Erledigte Rechtssachen

Anhängige Rechtssachen

 

2008

2009

2010

2011

2012

Neue Rechtssachen

111

113

139

159

178

Erledigte Rechtssachen

129

155

129

166

121

Anhängige Rechtssachen

217

175

185

178

235

Zur Verwendung durch die Medien bestimmtes nichtamtliches Dokument, das den Gerichtshof nicht bindet.

Pressekontakt: Hartmut Ost (+352) 4303 3255


Side Bar

Mon compte

Gérez vos recherches et notifications par email


Aidez-nous à améliorer ce site