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Presse und Information

Gerichtshof der Europäischen Union

PRESSEMITTEILUNG Nr. 10/13

Luxemburg, den 5. Februar 2013

Konferenz am Gerichtshof

Der Gerichtshof begeht den 50. Jahrestag des Urteils Van Gend en Loos

Am 13. Mai 2013 findet am Gerichtshof eine Konferenz statt, um an die Verkündung des Urteils zu erinnern, mit dem der Grundsatz der unmittelbaren Wirkung des Unionsrechts aufgestellt wurde

Am 5. Februar 1963 verkündete der Gerichtshof das Urteil Van Gend en Loos, mit dem er eine von einem niederländischen Gericht (der Tariefcommissie) zur Vorabentscheidung vorgelegte Frage beantwortete. Das Ausgangsverfahren war von dem Transportunternehmen Van Gend & Loos eingeleitet worden, das bei der Einfuhr von Waren aus Deutschland in die Niederlande Zölle entrichten musste, die seiner Ansicht nach gegen die Regelung des EWG‑Vertrags verstießen, wonach die Mitgliedstaaten in ihren gegenseitigen Handelsbeziehungen die Zölle nicht erhöhen durften.

In seinem Urteil stellte der Gerichtshof einen der tragenden Grundsätze des Rechts der Europäischen Union auf, und zwar den der unmittelbaren Wirkung („effet direct“).

Am 13. Mai 2013 findet am Gerichtshof ein Tag der Reflexion statt, der von einem Komitee unter Vorsitz des Kammerpräsidenten A. Tizzano organisiert wird, dem die Generalanwältin J. Kokott und die Richterin S. Prechal angehören. Themen sind der Inhalt des Urteils, seine Auswirkungen und die Perspektiven dieser Rechtsprechung. Die Konferenz, deren Arbeitssprachen Französisch und Englisch sind, richtet sich an Vertreter aller juristischen Berufe und der akademischen Welt.

Teilnahmewünsche an dieser Veranstaltung können bis zum 8. März 2013 mittels des Formulars (FR, EN) auf der Website curia.europa.eu, auf der auch nähere Informationen zu finden sind, an den Gerichtshof gerichtet werden.

Zur Verwendung durch die Medien bestimmtes nichtamtliches Dokument, das den Gerichtshof nicht bindet.

Pressekontakt: Hartmut Ost (+352) 4303 3255


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