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Auswirkungen von Sozialinvestitionen und marktorientierte Instrumente stehen ganz oben auf der Agenda der EWSA-Plenartagung

European Economic and Social Committee - CES/14/24   21/03/2014

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CES/14/24

21. März 2014

Auswirkungen von Sozialinvestitionen und marktorientierte Instrumente stehen ganz oben auf der Agenda der EWSA-Plenartagung

Der EWSA verabschiedet eine Stellungnahme zum Beitrag von Sozialinvestitionen zu einer Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum.

Der EWSA untersucht die verfügbaren finanziellen und marktgestützten Instrumente, die das Verhalten der Wirtschaftsakteure und der Verbraucher im Sinne einer ressourcenschonenden Wirtschaft beeinflussen.

497. Plenartagung des EWSA

25./26. März 2014

Charlemagne-Gebäude (Europäische Kommission), Saal De Gasperi, Brüssel

Verfolgen Sie die Plenartagung live auf http://www.eesc.europa.eu/

Die vollständige Tagesordnung können Sie hier abrufen.

Debatten auf der Plenartagung:

Zur Förderung von Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) präsentiert und diskutiert der EWSA auf jeder Plenartagung jeweils eine Initiative. Diesmal beschäftigt er sich mit der EBI "ACT 4 growth", die vier spezifische Maßnahmen zur Stärkung des weiblichen Unternehmertums in der Europäischen Union als Wachstumsstrategie vorschlägt. Im Mittelpunkt der Debatte stehen Ausführungen von Henri Malosse, Präsident des EWSA, und Madi Sharma, EWSA-Mitglied und Sprecherin dieser Initiative. (25. März - 17.00 Uhr).

Wichtige Stellungnahmen, die zur Erörterung und Abstimmung anstehen:

Marktwirtschaftliche Instrumente zur Förderung einer ressourceneffizienten und kohlenstoffarmen Wirtschaft in der EU

In dieser Initiativstellungnahme werden die verfügbaren finanziellen und marktgestützten Instrumente beleuchtet, die sich auf das Verhalten der Wirtschaftsakteure und der Verbraucher auswirken und somit auch den Übergang zu einer ressourcenschonenden Wirtschaft beeinflussen. Besondere Aufmerksamkeit wird den Auswirkungen der Wirtschaftsinstrumente auf die soziale und ökologische Leistung sowie auf die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit geschenkt.

Auswirkungen von Sozialinvestitionen auf die Beschäftigung und die öffentlichen Haushalte

Sozialinvestitionen können dazu beitragen, die Anforderungen einer intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstumsstrategie zu erfüllen. Mit einer konsequenten und erfolgreichen Implementierung eines breit angelegten Sozialinvestitionspaketes sind aus Sicht des EWSA folgende zentralen Forderungen verbunden: ein europäisches Investitionsprogramm; Erschließung neuer Einnahmequellen; Aufnahme von Sozialinvestitionen in die Strategie Europa 2020; Sozialinvestitionen aus der Berechnung der staatlichen Nettodefizite ausnehmen.

Vollendung des Elektrizitätsbinnenmarktes und optimale Nutzung staatlicher Interventionen

Nach einer Befassung durch die Kommission verabschiedete der EWSA eine Stellungnahme zu diesem Thema, die sowohl wirtschaftlichen wie sozialen Charakter hat, da Strom ein grundlegendes Gemeingut ist und als solches bewirtschaftet werden muss. Die Mitteilung der Kommission enthält Orientierungshilfen, wie bestehende nationale Förderregelungen für erneuerbare Energien am besten überarbeitet und wie Reservekapazitäten kosteneffizient gestaltet werden können.  Der EWSA begrüßt diese Mitteilung und fordert eine bessere Koordinierung der öffentlichen Maßnahmen auf nationaler und lokaler Ebene. Außerdem unterstützt der EWSA die Idee, die Beihilferegelungen für erneuerbare Energien zu europäisieren. Er fordert die Kommission auf, verstärkt Mechanismen für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu entwickeln, um die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Förderung voranzubringen.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

EWSA-Pressereferat

E-Mail: press@eesc.europa.eu

Tel.: +32 2 546 9406

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Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss gewährleistet die Vertretung der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft. Er ist eine beratende Versammlung und wurde 1957 durch die Römischen Verträge errichtet. Die beratende Funktion des EWSA ermöglicht es seinen Mitgliedern und damit auch den Organisationen, die diese vertreten, am Beschlussfassungsprozess der EU teilzuhaben. Dem Ausschuss gehören 353 Mitglieder an, die vom Rat der Europäischen Union ernannt werden.

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