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CES/10/75

16. Juni 2010

EWSA-Präsident Mario SEPI zur EU-2020-Strategie: "Wir brauchen einen gemeinsamen Indikator zur Messung der Fortschritte bei der Armutsreduzierung"

Nach der jüngsten Biennalen Konferenz in Florenz zum Thema "Bildung und Bekämpfung von Armut" drängen EWSA-Präsident Mario Sepi und die EWSA-Studiengruppe zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut den Rat, einen gemeinsamen Einkommensindikator festzulegen, mit dem die Fortschritte bezüglich des Ziels, die Zahl der von Armut bedrohten Menschen um 20 Millio­nen zu verringern, gemessen werden können.

Da die Europäische Union eine langfristige Strategie verfolgt, möchte der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss als Vertreter der organisierten Zivilgesellschaft den europäischen Institutionen eine deutliche Botschaft zum Ziel der Armutsreduzierung übermitteln, die als Unterstützung für diese Strategie verstanden werden soll. Der EWSA ruft den Rat auf, die folgenden Empfehlungen zu berücksichtigen, wenn er am 17. Juni die bis 2020 zu erreichenden Ziele festlegt:

Was die Verringerung der Zahl der von Armut bedrohten Menschen um 20 Millionen angeht, sollte als maßgebliche Messgröße ein gemeinsamer Einkommensindikator herangezogen werden. Dies schließt nicht aus, dass dieser Indikator durch gezielte thematische Indikatoren ergänzt werden kann, um der Vielfalt der armutsbezogenen Probleme gerecht zu werden.

Die Europa-2020-Strategie muss dafür sorgen, dass die Bekämpfung von ungleicher Behandlung und Diskriminierung - wie im Vertrag von Lissabon vorgesehen - in allen Politik­bereichen nachdrücklich und konsequent berücksichtigt wird.

Die Methode der offenen Koordinierung in den Bereichen Sozialschutz und soziale Eingliederung muss ausgeweitet und angepasst werden; den nationalen Aktionsplänen und der Festlegung messbarer Ziele kommt dabei eine besondere Bedeutung zu.

In der aktuellen Krise müssen die Maßnahmen für Sozialschutz und soziale Eingliederung unbedingt aufrechterhalten werden. Da viele Mitgliedstaaten erheblichen Haushaltszwängen unterliegen, empfiehlt der EWSA, die Auswirkungen der Sparmaßnahmen zu analysieren, um sicherzustellen, dass diese nicht zu einem Anstieg der Armut führen.

Die Einrichtung eines europäischen Forums gegen Armut muss unterstützt werden; dieses soll nicht nur den Austausch bewährter Verfahren fördern, sondern auch die Folgen der umgesetzten Maßnahmen bewerten.

Es kommt darauf an sicherzustellen, dass fortan die im Rahmen von EU-2020 festgelegten strategischen Ziele bei allen Maßnahmen zur Konjunkturbelebung berücksichtigt werden.

Der EWSA sichert den EU-Institutionen erneut seine Unterstützung bei ihrer fortdauernden Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung zu, insbesondere in Gestalt des Forums gegen Armut.

Mario Sepi


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